Die Piraten haben einen neuen Datenschutzbeaftragten! Lars Marten Kripko, gelernter Datenverarbeitungskaufmann, hat zum 1. April 2011 (zunächst befristet) diese Tätigkeit für uns aufgenommen.
Die Piratenpartei Deutschland wurde vom Bundesverfassungsgericht zu einer Anhörung eingeladen. Es liegt dort eine Verfassungsklage gegen die Fünfprozenthürde vor, zu der alle Parteien eingeladen wurden Stellung zu beziehen.
Außerdem gab es auf der letzten Vorstandssitzung einen Bericht von der PPI-Konferenz in Friedrichshafen. Die Frage nach der Wiederkandidatur der aktuellen Bundesvorstandsmitglieder für den neuen Bundesvorstand wurde nicht beantwortet. Es haben sich bis auf Jens Seipenbusch aber inzwischen alle Mitglieder geäußert. Zu seinen Plänen liegen uns keine Informationen vor.
Wolfgang Dudda und Andreas Popp haben öffentlich verkündet, nicht wieder für den Bundesvorstand zu kandidieren. Christopher Lauer, Bernd Schlömer und Daniel Flachshaar stehen erneut zur Wahl. Alle drei bewerben sich um das Amt des Vorstandsvorsitzenden. Bernd und Daniel bewerben sich zudem als dessen Stellvertreter, Daniel darüber hinaus auch als Beisitzer. Mit allen dreien hat die Flaschenpost bereits einen Interviewtermin vereinbart!
Das Protokoll der Sitzung findet ihr hier. Die nächste Sitzung ist am 14. April 2011.
