Ein Gastbeitrag von Martina und Krishna
Europa ruft – und zwar nach Euch! Ihr könnt mithelfen, die Pforten für ein starkes Europa zu öffnen und aktiv die Europäische Piratenbewegung zu unterstützen. Ein Schritt in diese Richtung, der bereits in den letzten Jahren immer wieder diskutiert und weitergedacht wurde, ist die Gründung einer Europäischen Partei mit dem Arbeitstitel PPEU. Der Bundesvorstand hat nach einer öffentlichen Ausschreibung in seiner Sitzung vom 04.07.2012 die Aufträge zum neuen Bereich PPEU-Gründung an Martina und Krishna vergeben und die internationalen Koordinatoren entlastet.
2014 ist noch lang hin?
Auf den ersten Blick scheint es tatsächlich so, dass wir Piraten uns erst um die Bundestagswahl 2013 und im Anschluss um die Europawahl 2014 kümmern könnten. Tatsächlich aber ist die Zeit zwischen den Wahlen einfach zu knapp. Um vorbereitet zu sein, müssen wir in Europa mindestens ein halbes Jahr vorher sicher aufgestellt und arbeitsfähig sein. Außerdem müssen alle Beschlussvorschläge von allen Parteien angenommen werden, was jeweils Monate in Anspruch nehmen wird. So steht zum Beispiel bei den Piraten vieler Länder noch die Prager Erklärung zur Abstimmung, die die deutsche Piratenpartei nur deswegen schon verabschieden konnte, weil der letzte Bundesparteitag bereits zwei Wochen nach dem PPI-Treffen in Prag stattgefunden hat.
Aufgrund der langen Wartezeiten ist es dringend geboten, schon jetzt das Thema Satzung soweit voranzutreiben, dass es auf der nächsten GV zu einer Abstimmung kommen kann. Die Bandbreite der Modelle, die unterschiedliche Interessengruppen bislang diskutieren, reicht dabei von einer Organisation ohne Basisbeteiligung, einem PPI-Klon bis zu einer “echten” Piratenpartei mit eigener Basis, mit allen pragmatischen Mischformen dazwischen.
Euer Mitwirken
Euer Mitwirken ist daher jetzt gefragt, damit 2014 das Piratenschiff auf Kurs EU-Parlament gesetzt werden kann. Da die PPEU in Zusammenarbeit mit Beteiligten aus vielen europäischen Ländern entwickelt wird, sind die zugehörigen Arbeitspads auf Englisch. Wenn Ihr damit Schwierigkeiten habt, meldet Euch bei Martina oder Krishna, wir finden dann eine Lösung.
Seit kurzem arbeiten zwei internationale Arbeitsgruppen an den Themen Programm und Satzung der PPEU. Die Programmgruppe geht inhaltlichen Fragen nach, zum Beispiel jener, inwieweit die unabhängig entstandenen Programme der europäischen Piratenparteien Gemeinsamkeiten und Widersprüche zueinander aufweisen.
Die Satzungsgruppe behandelt alle formalen Fragen zur Gründung einer Europäischen Piratenpartei, unter anderem die Fragen nach dem Namen und der Kurzbezeichnung, die die Partei haben und welches Logo sie verwenden soll. Wo soll sie nach welchem Recht gegründet werden, wer darf Mitglied werden? Welche Ziele wollen wir damit verfolgen? Wer zahlt oder erhält wieviel Geld?
Weitere Informationen wie Termine oder Materialsammlungen findet Ihr im PPEU Wiki.
Eine weitere Möglichkeit, um Euch einzubringen, ist der Diskussionsstrang zur PPEU auf der 2. (Potsdamer) Konferenz der AGs Außen- und Sicherheitspolitik und Europa am letzten Juli-Wochenende, auf der (zwei Tage lang) mit internationaler Beteiligung Punkte der Satzung besprochen werden.
Wir hoffen auf rege Teilnahme Eurerseits und halten Euch auf jedem Fall in Zukunft auf dem Laufenden. Bei entsprechendem Interesse richten wir für alle Themen auch weitere Diskussionsmöglichkeiten ein.
Piratengrüße
Martina & Krishna
