Flaschentalk 046
Auf dem Bundesparteitag in Neumarkt fand sonntags gegen 14:00 Uhr die Abschlusspressekonferenz mit Katharina Nocun und Bernd Schlömer statt. Es wurden folgende Themen angesprochen:
- Nachwahl vakanter Posten im Bundesvorstand
- Permanenter Online Parteitag
- Wahlprogramm für die Bundestagswahl
- Bürgerbeteiligung und Volksentscheide auf EU Ebene
- Bildungsgrundeinkommen
- Familienpolitik
Es wurden folgende Fragen gestellt:
- Was versprechen Sie sich vom permanenten Online Parteitag? Steht dieser in Konkurrenz zum regulären Parteitag? Falls sie in den Bundestag kommen, wird dann vor jeder Entscheidung erst der Parteitag befragt?
- Ist die Zukunft der Demokratie, dass man nicht weiß, was man beschließt?
- Wurde der Online Parteitag beschlossen, oder nicht?
- Was bedeutet eine Mehrheit für einen Online Parteitag, wenn sie nicht so groß ist, dass die Satzung geändert wird.
- Wie wollen Sie Aufbruchstimmung für den Wahlkampf auf dem Parteitag verbreiten?
- Wie bewerten Sie die GO Schlachten in der SMV Debatte?
Das Video der PK gibts übrigens hier: http://www.youtube.com/watch?v=BXW8te950_I
Kann man Hartz IV auf die Dauer abschaffen und die Sozialhilfe wieder einführen?
Oder die Hartz IV Beträge an die Inflation anpassen.
5,00€ erhöhung Lebensmittel werden 5,00€ teurer. Das Ergebnis der Erhöhung +/- 0 !!!!
Danke für die Antwort.
Die PIRATEN streben mittelfristig die Ablösung von ALGII-Zahlungen durch die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens an. Link zum entsprechenden Teil des Wahlprogrammes: http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Bedingungsloses_Grundeinkommen_und_Schritte_dorthin