Freiheit ist wichtiger denn je. Dafür brauchen wir lösungsorientiertes Denken ohne ideologische Scheuklappen. In einer Welt, in der viele vermeintlich progressive Gruppierungen sich als Unterstützer von Diktaturen geoutet haben, zeigt sich, dass Freiheit immer wieder bedroht wird. Das Nachrennen von linkspopulistischen Positionen bringt keinen Beifall und auch keine Wahrnehmung. Inzwischen ist es für viele Menschen bequem geworden, vom Sofa oder auch in Chats groß Dinge zu schreiben und sich mehr und mehr einzuigeln. Die eigene Echokammer ist das Zuhause und der Ort der Wahrheit geworden.
Wichtiger denn je ist es aber, dass man sich bewusst macht wie Dinge zusammenhängen. Nicht dem einfachen und bequemen Populismus verfallen, sondern schauen, wieso hängen Probleme und Herausforderungen zusammen. Wie beeinflussen sich diese Probleme und Situationen. Was kann man aus diesen Sachen lernen und wie kann man sie am besten lösen. Lösungsorientiertes Handeln ist daher umso wichtiger.
Lösungsorientiertes Handeln ohne Dogmen ist daher das, was man braucht. Wir als deutsche Piratenpartei sagen in unserem Grundsatzprogramm daher: „Wissenschaftliche Erkenntnisse an sich unterliegen keiner ethischen Bewertung, eine Beeinflussung der wissenschaftlichen Entwicklung insbesondere in Form von Einschränkungen und Verboten aus politischen, religiösen oder sonstigen ideologischen Gründen ist deshalb abzulehnen. Konkrete Verfahrensweisen sowie praktische Anwendungen neu gewonnener Erkenntnisse müssen hingegen auf deren Vereinbarkeit mit ethischen und gesellschaftlichen Normen überprüft und bei Notwendigkeit eingeschränkt werden. Eine solche Überprüfung darf sich dabei nicht einseitig auf die möglichen Gefahren und Risiken fokussieren, sondern muss vorrangig den Nutzen sowohl für die Wissenschaft als auch für die Gesellschaft als Ganzes in Betracht ziehen.“
Um diese pragmatischen Lösungen zu finden, ist es wichtiger denn je, dass man sich keine ideologischen Hilfskrücken für eine Debatte sucht. Stattdessen sollten wir uns bemühen, unsere Forderungen klar zu formulieren und zu verwirklichen, ähnlich wie wir es in unserem gemeinsamen Wahlprogramm zur Europawahl festgelegt haben. In unserer Vision für Europa heißt es: „Die EU muss ihren eigenen Grundsätzen der Subsidiarität gerecht werden. Entscheidungen sollten nicht auf EU-Ebene getroffen werden, wenn sie besser auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene gelöst werden können. Ein gleichberechtigter und einfacher Zugang zur Kommunikation und eine informierte Bürgerschaft sind wesentliche Voraussetzungen für eine legitime demokratische Entscheidungsfindung. Politischen Entscheidungen auf europäischer Ebene muss eine europaweite Debatte vorausgehen und eine angemessene Beteiligung aller ermöglichen.“
Und um lösungsorientiertes Denken ohne ideologische Scheuklappen umzusetzen, brauchen wir verstärkt eine Bildungs- und Diskussionspolitik, welche über den Tellerrand hinausschaut. Dafür brauchen wir aber auch eine Zivilgesellschaft, welche dieses lebt und dieses Klima der Debatte annimmt, fördert und unterstützt. Dies ist eine Aufgabe für einen jeden Bürger, denn wir alle sind Bürger dieses Landes und Teil dieser Gesellschaft und (europäischen) Demokratie.
Es kommt daher auf uns alle an, Debattenräume zu erweitern, und sich nicht durch ideologisches Geschrei verunsichern und abschrecken zu lassen.
