Zustimmung ist kein Automatismus bei den PIRATEN: Bundesparteitag 2012.2 in Bochum. Foto: Olaf Konstantin Krueger
Dieser Artikel ist ein Gastbeitrag von Jonas Wessel.
Es ist nicht oft, dass man aus den Tiefen der digitalen See in den realen Hafen eines Parteitags segelt. Dieses Mal verschlug es uns Piraten in die altehrwürdige Stadt Nürnberg, zum ersten Bundesparteitag 2024 der Piratenpartei. Eine Reise voller Freude, Herausforderungen und auch einigen Turbulenzen und Herausforderungen.
Eine Reise der Wiedersehensfreude und Gastfreundschaft
Nach langer Zeit auf den stürmischen digitalen Wellen war es eine große Freude, endlich wieder so viele Parteikolleg:*innen persönlich zu treffen. So viele bekannte Gesichter, die man sonst nur in virtuellen Konferenzen sieht, standen plötzlich leibhaftig vor einem. Man merkte sofort, dass der Geist der Piraten auch nach all den Jahren noch größtenteils ungebrochen ist.
Was uns frühmorgens besonders erfreute, war der „Early Access“: Bereits um 5 Uhr morgens wurden wir von dem Technikteam hineingelassen. Die Strapazen der Anreise waren schnell vergessen, da wir uns auf den bequemen Sofas ausruhen konnten. Etwas Erholung, ehe der Parteitag richtig begann.
Die Gespräche waren herzlich und voller Elan. Ob beim morgendlichen Kaffee oder nachmittags/abends bei einem kühlen Getränk, der Austausch war belebend und erinnerte daran, warum wir alle Teil eines Ganzen sind.
Das Essen? Oh, das Essen war ein Gaumenschmaus! Für jeden Geschmack war etwas dabei, sei es vegan, vegetarisch oder auch fleischhaltig. Ein riesiges Dankeschön an die AG Schnittchen – ohne sie hätten wir die Tage nicht so gut überstanden. Die herzhafte warme Mahlzeit, auch wenn sie kostenpflichtig war, war eine willkommene Stärkung. Die Getränke, abgesehen von Leitungswasser, waren ebenfalls kostenpflichtig und man konnte sich aber für einen Kaffeekassenbeitrag mit Kaffee eindecken.
Die Stadt Nürnberg selbst war natürlich ein Highlight. Eine Stadt voller Geschichte und Erinnerungen, besonders in diesen bewegten Zeiten. Es schwingt immer eine gewisse Ehrfurcht mit, hier zu sein, und man hätte fast am Ring der Geschichte drehen können. Der Spaziergang durch die Straßen war ein Moment des Innehaltens und der Reflexion.
Vorstandswahlen: Eine Formalität
Die Wahl des neuen Vorstands verlief reibungslos, vielleicht etwas zu reibungslos. Mit Ausnahme des stellvertretenden Vorsitzenden gab es keine wirkliche Konkurrenz für die Posten, was die Wahl eher zu einer Formalität machte als zu einem spannenden demokratischen Wettstreit. Es wurde schnell klar, dass der Zweck vor allem darin bestand, den Bundesverband funktionsfähig zu halten und nicht den dienstältesten Landesverband kommissarisch die Führung übernehmen zu lassen. Es war kein großer Moment der Begeisterung, aber es tat, was es tun musste. Dennoch gratulieren wir dem neuen Vorstand und wünschen eine erfolgreiche und auch etwas Spaß beinhaltende Amtszeit.
Kleine Crew, schlechte Luft und mühsame Anreise
Doch so wie die See nicht immer ruhig ist, gab es auch Herausforderungen. Die Beteiligung war leider ernüchternd gering. Von über 5.096 Mitgliedern waren gerade mal 2246 Stimmberechtigt und nur 95 vor Ort. Eine schwache Mannschaft, statistisch gesehen, die trotzdem versuchte, das Schiff auf Kurs zu halten. Aber die geringe Zahl an Anwesenden machte es schwierig, die nötige Dynamik für die anstehenden Aufgaben zu erzeugen.
Ein weiteres Problem war die Luftqualität. Es schien, als ob einige unachtsame rauchende Personen direkt vor der Belüftungsanlage rauchten, was dazu führte, dass wir die Fenster schließen mussten und die Luft drinnen schnell stickig wurde. Ein Vorschlag für den nächsten Parteitag wäre ein CO₂-Monitoring – schließlich wollen wir alle gesund und bei klarem Kopf bleiben!
Und die Anreise… nun, für uns als Seeleute aus dem echten Norden war es eine Tortur. Fast ein ganzer Tag war allein für die Fahrt draufgegangen. Von den 2,5 Tagen Parteitag habe ich gefühlt fast einen ganzen Tag im Zug oder Bus verbracht. Für ein zukünftiges Treffen wäre eine zentralere Lage wünschenswert, damit auch die Piraten aus den entlegensten Häfen unseres Landes einfacher anlegen können.
Programmchaos und finanzielle Probleme
Doch wo Licht ist, gibt es auch Schatten. Die programmatische Arbeit – ein essentieller Teil für eine politische Partei – kam deutlich zu kurz. Von den 53 Anträgen, die auf der Tagesordnung standen, wurden 41 nicht behandelt. Das Zeitmanagement ließ zu wünschen übrig, und es war offensichtlich, dass es zu wenig Vorbereitung einiger Teilnehmenden gab. Nichtsdestotrotz hat die Versammlungsleitung einen super Job gemacht, die Leute waren aber einfach schon um 16 Uhr durch. Der Versuch, mehrere Anträge im Block abzustimmen, um Zeit zu sparen, scheiterte leider, was dazu führte, dass wir am Ende mit unvollendeten Aufgaben dastehen. Dieses hatte natürlich immer ein ALL-IN Potenzial für koordinierende Piraten, welche dann ihre AG stückweise vor Ort ja auch vertreten. Wichtig ist es, dass wir mehr Rahmen zur Vorbereitung bei zukünftigen Parteitagen schaffen und Anträge eher besprechen und einreichen.
Die Finanzlage der Partei war ein wichtiges Thema. Mitgliedsbeiträge sind notwendig, um die Partei zu erhalten, jedoch war die Vorgehensweise in dieser Angelegenheit problematisch. Es wurde zu viel Druck ausgeübt, und wichtige Punkte wie Solidaritätsfonds und Patenschaftsmöglichkeiten wurden vernachlässigt. Zudem wurden die Beiträge für Mitglieder mit geringem Einkommen nicht ausreichend berücksichtigt. Der Mindestbeitrag kann zwar auf bis zu 12 Euro oder in Härtefällen auf 1 Euro gesenkt werden, jedoch fehlen für die freiwillige Beitragseinordnung für Gehälter unter 1000 Euro Minderungsstufen, wie z.B. Beiträge von 24 Euro, 36 Euro, 48 Euro und 60 Euro. Positiv ist, dass das Thema beim nächsten Schatzmeisterklub besprochen wird und am BPT25.1 der Teilhabepassus inkludiert werden könnte. Dennoch wäre schon vorher mehr Weitsicht und weniger Dringlichkeit wünschenswert gewesen. Letztendlich sollten Mitglieder nicht nach der Höhe ihres Beitrags bewertet werden.
Fazit – Eine Achterbahn der Gefühle
Zusammengefasst war der Parteitag wie eine wilde Fahrt auf stürmischer See – mal ging es bergauf, mal drohte das Schiff zu kentern. Es gab schöne Momente, voller Freude und Zusammenhalt, aber auch solche, die einen enttäuscht und ernüchtert zurückließen. Trotzdem bleibt das Gefühl, dass wir trotz aller Schwierigkeiten auf Kurs bleiben. Die Piratenpartei mag klein sein, aber sie ist widerstandsfähig.
Dieser Beitrag wurde mit Unterstützung von künstlicher Intelligenz erstellt.
Mal eine andre Perspektive:
Es war großartig all die tollen aktiven Piraten zu treffen. Da stimme ich dem Artikel voll zu.
Die Vorstandswahlen hätten sich durchaus hinziehen können. Hätte der Vorstand keine Zustimmung gehabt, wären sicher noch weitere als Kandidaten angetreten. Aber Borys als 1V und das Schatzmeisterteam fanden so breite Unterstützung, dass da keine Diskussion aufkommen musste. Auch für den 2V wären die Leute mit beiden zufrieden gewesen wie die Wahlergebnisse zeigen, aber hier gab es noch die Wahl. Bei den Beisitzern wurd es dann ja noch spannend.
Ich hatte das Glück ein gutes Stück entfernt von den Fenstern zu sitzen und bekam vom Rauch wenig ab, aber die Kritik kann ich gut verstehen. Mehr Piraten würde ich natürlich auch willkommen heißen aber so weit war die Anreise für viele gar nicht. Der Weg von München nach Hamburg (letzter BPT) ist länger als von Kiel nach Nürnberg. Nürnberg ist immerhin nur 200km vom Mittelpunkt Deutschlands.
Ich bin sehr froh, dass alle Anträge diskutiert wurden und keine einfach im Block abgestimmt wurden. Denn wir wollen ja Demokratie leben und nicht einfach die Vorgaben der Parteispitze oder von Arbeitsgruppen abnicken. Einige Anträge hatten grobe handwerkliche Schnitzer die in der Diskussion aufkamen und so wurden sie nicht angenommen. Andere wurden zwar abgelehnt aber mit Verbesserungsvorschlägen versehen unter denen sie angenommen würden. Davon lebt die Partei.
Meine Kritik ist also klar nicht: “Mehr Vorgefertigtes abnicken”, sondern: “Mehr so tolle Parteitage!” Wenn dann keine Wahl ansteht, kommt auch viel mehr an Programm durch.
Die angesprochenen Stufen von 24, 36, … € kann jeder der sich den normalen Beitrag nicht leisten kann (oder will, wir schauen ja nicht genau hin) einfach selbst setzen mit dem im Beitrag erwähnten Passus.
Ich freue mich sehr auf den nächsten Parteitag und hab eine leise Hoffnung, dass wir einen (Online?-)parteitag vor den nächsten Wahlen einschieben können.
Sehe ich ganz genau so! 🙂
Ach Leute das mit dem Zeitproblem ja das war schon vor 10 Jahren so… Anträge die nicht bearbeitet werden und so. Also damals sollte das ja mit Liquid Feedback behoben werden, dann mit dem BEO… Was wird denn daraus ?
Ansonsten gab es wirklich keine Antifa Troll Aktionen und streit ? Kein Flaggengate und Ideologisches gezänkt. Ja giel, also doch was besser geworden. Hm… Also da mal ein klarer Fortschritt. Wenn das mit dem BEO mal laufen würde so das produktiv mehr geht würd ich ja vielleicht wieder eintreten.