Dienstpflicht – eine Überlegung wert

Dies ist ein Gastbeitrag von Alexander Kohler, Themenbeauftragter der Piratenpartei für Außen- und Sicherheitspolitik.

Als wir von der AG Außen- und Sicherheitspolitik vor einigen Jahren innerhalb der Piratenpartei eine Diskussion über die Einführung einer Dienstpflicht anregten, stießen wir zunächst auf Irritation. Man stellte sich die Frage: Warum denn? Wir leben doch in einer friedlichen Welt – eine Dienstpflicht sei gestohlene Lebenszeit. Das war noch vor Corona und dem Überfall auf die Ukraine.

Die aktuelle Sicherheitslage

Was wir in der AG allerdings bereits damals beobachten konnten, war eine schleichende Verschlechterung der allgemeinen Sicherheitslage. In Staaten Ost- und Nordeuropas begann man daher bereits, den Ausstieg aus der Wehrpflicht rückgängig zu machen. In Deutschland hingegen ist man in Fragen der Verteidigungs-, Sicherheits- und Außenpolitik traditionell eher langsam. Man hatte sich mental in eine heile „Teletubby“-Welt zurückgezogen, während rings um uns herum bereits nach Art von Game of Thrones agiert wurde. Dieses Zurückziehen in eine Traumwelt kann man sich in unserer heutigen Zeit nicht mehr leisten – die Ukraine und die Kriege im Nahen und Mittleren Osten sind erst der Anfang.

Man mag versucht sein, sich darauf zurückzuziehen, die Sicherheitslage ausschließlich Profis zu überlassen, um sich erneut in eine vermeintlich friedliche Welt zu flüchten. Doch das ist keine tragfähige Option. Resilienz gegenüber zukünftigen Herausforderungen lässt sich nur sicherstellen, wenn die gesamte Gesellschaft in der Lage ist, auch mit hybriden Bedrohungen – etwa Störungen unserer kritischen Infrastruktur – umzugehen. Es geht dabei nicht ausschließlich um den Dienst an der Waffe für alle Geschlechter. Wer keine Waffe in die Hand nehmen möchte, kann sich auch im Katastrophenschutz, bei der Feuerwehr oder in der medizinischen Versorgung und Pflege ausbilden lassen.

Gesellschaftliche Resilienz

Für eine resiliente Gesellschaft ist es absolut notwendig, künftig wichtige Fähigkeiten breit zu verankern. Dabei sagt niemand, dass dieser Dienst nur für jüngere Generationen verpflichtend sein sollte. Auch bei älteren Menschen besteht teils ein erheblicher Nachholbedarf und Wissenslücken – man denke etwa an Erklärungsversuche einer ehemaliger Verteidigungsministerin wie ein Panzer funktioniert: „Das Rohr, das schießt“, oder an Forderungen von einem anderen ehemaligen Minister nach einem „Iron Dome“, ohne zu wissen, dass es sich dabei nur um einen Teil eines vielschichtigen Verteidigungssystems handelt.

Staatsbürgerliche Pflichten können zudem helfen, die durch Corona entstandene soziale Isolation zu überwinden. Sie bieten die Möglichkeit, Bürgerinnen und Bürger verschiedener Alters- und Gesellschaftsschichten miteinander in Kontakt zu bringen und den Austausch zu fördern.

Eine gesamtgesellschaftliche Dienstpflicht ist daher kein Verlust, sondern vielmehr ein Gewinn – und mitnichten verschwendete Lebenszeit.