Über Wehrpflicht, Idioten und andere Grundkonstanten

Die Debatte um die Wehrpflicht ist zurück. Nach Jahren, in denen das Thema ungefähr so aktuell wirkte wie Schützenpanzer aus dem Kalten Krieg, hat der Angriff auf die Ukraine dafür gesorgt, dass es wieder auf allen Kanälen läuft. Im Bundestag wird diskutiert, in Talkshows wird gestritten, auf der Straße wird demonstriert. Das ist alles verständlich. Und ein erheblicher Teil davon geht trotzdem an der eigentlichen Frage vorbei.

Wer mir in der ganzen Debatte tierisch auf den Zeiger geht

Es gibt in dieser Debatte mehrere Lager, die sich gegenseitig nichts schenken — und alle miteinander das Niveau senken.

1. Die Militaristen und Waffenfans, die seit dem russischen Angriffskrieg kaum aus dem Grinsen herauskommen: Für die ist die Wehrpflicht kein notwendiges Übel, sondern ein lang ersehntes Comeback: mehr Budget, mehr Gerät, möglichst wenig Debatte über Kontrolle. Dass Streitkräfte ein demokratisch eingehegtes Instrument sein sollen und kein Selbstzweck: geschenkt. Mit denen will ich nichts zu tun haben.
2. Dann der Typus, dem die Diskussion schon zu kompliziert ist: Durchhalten, nicht jammern, hat uns nicht geschade,  und wenn doch, redet man nicht drüber. Wehrpflicht als Charakterschule, Kaserne als Abhärtungsanstalt. Das hat mit sicherheitspolitischer Analyse ungefähr so viel zu tun wie ein Kegelabend mit Strategie.
3. Und schließlich Teile der Linken, die schon im Kalten Krieg nicht wahrhaben wollten, was in der Sowjetunion vor sich ging – und für die heute noch immer die Amis an allem schuld sind. Russland greift die Ukraine an? Nato-Provokation. Russland bombardiert Wohngebiete? Westliche Medien lügen. Dieselbe Schablone seit Jahrzehnten: Solange der Aggressor nicht Washington heißt, wird er kleingeredet oder zum Opfer umgedeutet. Das ist Bequemlichkeit, die sich als Haltung verkleidet.

Allen dreien gemeinsam ist: Sie führen keine ernsthafte Debatte. Sie bestätigen sich selbst.

Wer also nicht in einem dieser Lager steckt, oder zumindest nicht stecken bleiben will, dem stellt sich die eigentliche Frage: Warum brauchen wir die Wehrpflicht überhaupt? Nicht historisch, nicht traditionell, sondern grundsätzlich. Die Antwort beginnt hier:

„So lange die Menschheit sich nicht wesentlich weiterentwickelt, ist die Androhung von impliziter Gewalt der einzige Weg, ein weitgehend friedliches Zusammenleben möglich zu machen.“

Keine Ideologie, kein Programm – eine Konsequenz! Nicht alle halten sich an die Spielregeln, und ein Teil davon tut das nicht aus Unwissenheit, sondern aus purem Desinteresse an einem zivilisierten Miteinander.

Normen ohne Zähne beißen nicht

Soziale Normen funktionieren nicht, weil Menschen von Natur aus gut sind. Sie funktionieren, weil ihre Verletzung Konsequenzen hat: von der sozialen Ächtung bis zum Besuch der Polizei. Zivilisation ist kein Zustand, der einfach existiert. Sie ist ein Regelwerk, das durchgesetzt werden muss. Die Alternative ist nicht Frieden, sie ist das Recht des Stärkeren.

Diese Logik skaliert: soziale Kontrolle, Justiz, Polizei, nationale Ordnung und schließlich die internationale Ebene, wo das Gewaltmonopol fehlt oder schwach ist. Normen gelten, solange ihre Verletzung Konsequenzen hat. Fehlt die Sanktionsmacht, verkommt die Norm zur Bitte. Und Bitten, das wissen alle, die es darauf ankommen lassen, können ignoriert werden.

Das Instrument schützt nicht vor sich selbst

Die Konsequenz, dass Gewaltandrohung notwendig ist, rechtfertigt ihren Missbrauch nicht – und der ist historisch mindestens so häufig wie ihr legitimer Einsatz. Polizei kann schützen oder einschüchtern. Justiz kann Recht sprechen oder Unbequeme neutralisieren. Soziale Kontrolle kann Gemeinschaft ermöglichen oder Konformitätszwang ausüben. Und das Militär kann ein Land verteidigen oder die Machtgelüste einer Regierung nach außen tragen.

Keines dieser Instrumente ist per se legitim. Ihre Legitimität hängt daran, wozu sie eingesetzt werden und wer das kontrolliert.

Das Vakuum da draußen

Auf der nationalen Ebene gibt es zumindest die Idee der demokratischen Kontrolle. International? Fehlanzeige. Die Vereinten Nationen sind kein Weltstaat, das Völkerrecht hat keinen Sheriff. Sicherheit wird dort nicht garantiert, sie wird selbst hergestellt. Wer das nicht kann oder will, delegiert sie an andere – und verliert damit auch die Kontrolle darüber.

Wehrpflicht: ein notwendiges Übel, aber notwendig und ein Übel

Das Wort sagt es eigentlich schon: Wehr kommt von Abwehr. Nicht von Angriff, nicht von Expansion, nicht von Machtprojektion. Der Begriff trägt seine Legitimationsgrenze bereits im Namen.

Die Wehrpflicht ist kein Überbleibsel des 20. Jahrhunderts und keine Liebhaberei von Militaristen. Sie ist die gesellschaftliche Konsequenz der beschriebenen Realität, angewendet auf die äußere Sicherheit des Staates. Ich betrachte sie als notwendiges Übel. Beides zählt: notwendig und Übel.

Dabei hat sie eine Eigenschaft, die selten erwähnt wird: Sie ist eines der letzten verbliebenen Instrumente, das Menschen unterschiedlicher Herkunft, unterschiedlichen Standes und unterschiedlicher Milieus tatsächlich aneinander heranbringt. Frondienst und Zwangsdienst wurden in modernen Gesellschaften zu Recht abgeschafft. Der Wehrdienst ist die einzige verbliebene Ausnahme von diesem Prinzip, und genau deshalb verdient die Frage, wozu er verpflichtet und unter welchen Bedingungen, besondere Sorgfalt.

Ein reines Berufsheer hat ein spezifisches Risiko, das einen historischen Namen hat. Die Reichswehr der Weimarer Republik war ein Staat im Staat: eigene Loyalitäten, eigene Netzwerke, eigene politische Agenda. Die Freikorps: kampferfahren, ideologisch motiviert, demokratischer Kontrolle entzogen. Das Ergebnis ist bekannt und es ist das Ergebnis eines Militärs, das sich von der Zivilgesellschaft abgekoppelt hatte. Die Wehrpflicht ist, bei allem Unbehagen, auch ein demokratisches Instrument: Sie bindet das Militär an die Gesellschaft zurück, die es verteidigen soll.

Der Pazifismus hat recht, doch er stellt trotzdem die falsche Frage

Der Einwand, all das sei eine Rationalisierung von Gewalt, kommt nicht von schlechten Menschen. Er kommt von Menschen, die den Krieg konsequenter zu Ende denken als die meisten. Die Sehnsucht nach einer Welt ohne Gewaltandrohung ist eine moralische Grundhaltung, die als Zielvorstellung unverzichtbar ist – und ohne die jede Sicherheitspolitik zum Selbstzweck verkommt.

Aber dann muss die Frage beantwortet werden, die der Pazifismus gerne schuldig bleibt: Wenn ein Zusammenleben ohne implizite Gewaltandrohung nicht einmal innerhalb einer Gesellschaft funktioniert, warum sollte es zwischen Gesellschaften funktionieren? Kein Rechtsstaat kommt ohne Vollstreckung aus, kein Vertrag ohne die Option, ihn einzuklagen. Machtinteressen und die Bereitschaft zur Gewalt hören nicht an der Grenze auf.

Pazifismus als Haltung ist wertvoll. Pazifismus als Außenpolitik ist eine Antwort auf eine Welt, die es noch nicht gibt.

Und was folgt daraus?

Solange die Menschheit so ist, wie sie ist,  diese Einschränkung ist keine Kapitulation. Sie ist eine Lagebeschreibung. Wer auf nationaler Ebene akzeptiert, dass Normen Durchsetzungsmacht brauchen und Sicherheit nicht von selbst entsteht, der hat die Antwort auf die internationale Frage eigentlich schon gegeben. Er weicht ihr nur noch aus.

Der Zweck heiligt nicht die Mittel. Aber manchmal erzwingt er sie. Was das konkret bedeutet und wo die Grenzen dieser Logik liegen, darüber habe schon an anderer Stelle geschrieben

Disclaimer: Ich bin Generation X und habe als einer der wenigen meiner Generation noch vor dem Mauerfall gedient. Ich fand es nutzlos — wegen der Bombe. Große konventionelle Kriege wie der in der Ukraine hielt damals niemand ernsthaft für möglich. Ich auch nicht. Das war ein Irrtum, und es lohnt sich, darüber nachzudenken, warum.