Die Gründung des Vereins Digitale Gesellschaft e.V. sorgte rund um die re:publica XI für großes mediales Interesse. Markus Beckedahl und sein Team von netzpolitik.org wollen in Berlin eine schlagkräftige Truppe formieren, um Kampagnen und Initiativen rund um netzpolitische Fragestellungen zu starten. Brisant dabei: Transparenz und Mitbestimmung werden auf den ersten Blick vernachlässigt. Spekulationen, der Verein sei ein “Grünes U-Boot”, machen die Runde. Ein heikles Thema unter Piraten. Markus selbst sagt: “Wenn die Grünen eine gute Netzpolitik machen würden, dann wäre ich da wahrscheinlich auch noch aktiv.”
Die Themen der “digitalen Gesellschaft” sind für die Piraten zweifelsohne relevant. Grund genug sich mit der neuen Initative zu beschäftigen. Kyra und Simon sprachen mit Markus, um Missverständnisse aufzuklären sowie Ziele und Motivationen hinter der Vereinsgründung herauszufinden.
In dem Interview äußert sich Markus zu vielen Fragen rund um Bildung, Thematik und Ziele der Digitalen Gesellschaft.
Der Verein entstand aus der Kerngruppe von netzpolitik.org heraus, um die Einnahme von Spenden zu ermöglichen und das Bilden von Strukturen zu vereinfachen. Vor allem soll der Verein ermöglichen Kampagnen effektiv umzusetzen. Es ist der Aufbau einer Infrastruktur geplant, die engagierte Menschen zusammenführt und Zusammenarbeit effektiv koordiniert. Auch soll es möglich werden Personen für Aktionen bezahlen zu können, wo es nötig und sinnvoll ist.
Die thematischen Ziele des Vereins sind Netzthemen effektiv in die Öffentlichkeit zu tragen, eine Interessenvertretung als Gegenstück zu wirtschaftlicher Lobbyarbeit zu ermöglichen und Aufklärungsarbeit in der Politik zu leisten. Besonders wichtig für die Piraten ist die Frage, wie der Verein politisch einzuordnen ist, gerade weil die Thematik sich mit unserem Programm überschneidet. Markus erklärt dazu, dass der Verein parteienunabhängig sein, aber in alle Parteien hineinwirken möchte. Zum engeren Kreis des Vereins gehören Personen aus drei verschiedenen Parteien, die allerdings auf Grund persönlicher Qualifikation und nicht auf Grund von Parteienzugehörigkeit diese Position haben.
Um all das zu erreichen, soll der Verein eine schlanke Organisation bleiben. Eine große Mitgliederzahl, die eine bundesweite Hierarchie notwendig machen würde, ist nicht gewünscht. Fördermitgliedschaften werden dennoch möglich sein, allerdings erst wenn der Verein seine Gemeinnützigkeit erlangt. Mitarbeit kann auch jetzt schon angeboten werden, es wird aber explizit darauf hingewiesen, dass die Planung der ersten Aktionen noch ein wenig Zeit in Anspruch nehmen wird.