In unserer Reihe der Kandidateninterviews wollen wir euch die Kandidaten für den Bundesvorstand und das Bundesschiedsgericht vorstellen. Heute geht es mit Georg von Boroviczeny weiter, der für einen Posten im Bundesschiedsgericht kandidiert.
Flaschenpost: Stell dich am besten einfach mal kurz vor. Wer bist du, wie alt bist du und was machst du so?
Georg: Mein Name ist Georg, im Netz „georgberlin“. Ich bin nicht mehr ganz jung mit 64, nicht mehr sehr viel am Arbeiten, sondern fast schon Rentner. Da habe ich auch für die Politik mehr Zeit. Ich bin Käpt’n der Crew Tiberia hier eben in Berlin, derzeit sehr aktiv, weil wir ja schon Wahlkampf haben für die Wahlen im September und komme dann zum Bundesparteitag und hab’ mich dort neben der Frage des Kassenprüfers noch auch für das Schiedsgericht beworben, weil ich einen Posten suche, wo ich nach Möglichkeit tunlichst gar nichts arbeiten muss.
Schiedsgericht ist leider notwendig, aber ich hoffe, dass es sehr selten angerufen wird, und ich hab auch die Initiative noch eingestellt, dass vor jeder Schiedsgerichtsverhandlung noch versucht wird, über Schlichtung oder Mediation etwas zu bewegen, ohne dass es zum Schiedsgerichtsverfahren kommen muss.
Flaschenpost: Wie bist du denn zu den Piraten gekommen beziehungsweise warum bist du eigentlich Pirat?
Georg: Ich bin Ende 2009 zu den Piraten gekommen. Die Überlegung war damals erst einmal nach der lebhaften Debatte über die Zensurgeschichten von der von der Leyen und auch der Bundestagswahl, da hab ich auch die Piraten wahrgenommen und hab mir dann also das noch näher angesehen, war hier bei einigen Treffen gewesen und bin da Ende 2009 in die Partei eingetreten. Mich bewegt eben immer noch die Frage, dass ich ein absoluter Gegner von jeglicher Zensur bin, dass mir Informationsfreiheit über alles geht und ich für wichtig halte, dass wir dafür auch sehr intensiv auf deutscher und auf europäischer Ebene eintreten.
Flaschenpost: Wieviel Zeit kannst du denn für die Piraten aufwenden?
Georg: Wenn ich das so sehe, bin ich zwei bis drei Stunden täglich schon mit allem was dazu gehört, Mails lesen, Mails schreiben, in der AG Drogen mitzuarbeiten, dann eben hier Standarbeit oder die verschiedensten Dinge, die hier in Berlin zu erledigen sind. Also zwei bis drei Stunden täglich sind es schon.
Flaschenpost: Was hat dich denn jetzt bewogen, für das Bundesschiedsgericht zu kandidieren?
Georg: Wie gesagt, ich habe die diversen Inis gelesen. Habe auch festgestellt, dass ich eben haben möchte, dass ein Schiedsgericht möglichst wenig zu tun hat. Hab auch gesehen, dass sich eigentlich relativ wenige dafür bewerben. Es ist nicht unbedingt sehr glanzvoll, aber ich denke es ist notwendig. Und es ist notwendig, das auch ruhig und besonnen zu tun.
Ich bin Sozialarbeiter, ich kenn mich ein bisschen damit aus, habe die letzten gut zehn Jahre – und eigentlich länger – sehr viel mit Justiz und Gericht und dann auch mit Urteilen zu tun gehabt. Ich kenne mich auch auf diesem Gebiet ein wenig aus. Ja, das ist, denke ich, die Motivation zu dieser Kandidatur gewesen.
Flaschenpost: Das ist auch gleichzeitig die Qualifikation, denke ich mal.
Georg: Es ist auch ’ne Qualifikation dazu, richtig. Ich habe allerdings auch noch gesehen, dass einige, die sich bewerben, auch gute juristische Erfahrungen haben, wobei ich das etwas differenziert sehen möchte. Die Grunderfahrung zu haben und auch zu wissen, ist gut, aber es soll ja nicht ein Gerichtsverfahren sein. Für mich ist es viel wichtiger, dass möglichst alle unbeschädigt aus sowas herauskommen und nicht wie bei einem richtigen Gerichtsverfahren eigentlich immer irgendjemand oder auch alle Schaden nehmen.
Flaschenpost: Wie stellst du dir denn die Arbeit im Bundesschiedsgericht vor?
Georg: Ich habe es ja schon angedeutet und gesagt, als Allererstes wäre für mich die Frage zu klären: lässt sich ein für alle befriedigender Kompromiss oder für alle befriedigende Position über Schlichtung oder Mediation finden? Wenn das nicht der Fall ist, dann muss tatsächlich das Schiedsgericht verhandeln und muss schauen, dass es eine Position und eine Entscheidung findet, die zumindest für die Partei gut, nützlich und eigentlich befriedigend ist.
Flaschenpost: Auf welcher Grundlage möchtest du denn deine Urteile fällen?
Georg: Allererste Grundlage ist natürlich der Sachvortrag beider Parteien. Ich will allerdings auch die Möglichkeit haben – entsprechende Inis gibt es ja und ich hoffe, dass daraus auch Satzungsänderungen werden – dass das Gericht von sich aus erforschen kann, was dem Konflikt zugrunde liegt. Wenn man dann nach Möglichkeit alle Fakten kennt, dann sollen die drei oder vielleicht auch mehr Richter, die damit befasst sind, sich zusammensetzen und beraten, was wirklich ein gutes Urteil ist.
Flaschenpost: Traust du dir denn zu, auch Urteile zu fällen, die deiner privaten Meinung widersprechen?
Georg: Da würde ich mich für befangen erklären. Das geht für meine Verhältnisse nicht, zu sagen, ich denke völlig anders als ich urteile, das funktioniert nicht. Wenn ich ein solches Vorurteil hätte, dass ich sage, ich kann nur in dieser und dieser Richtung urteilen, würde ich von vornherein sagen: „Das tut mir leid, das geht bei mir nicht, ich habe ein Vorurteil“.
Flaschenpost: Kommen wir schon zur letzten Frage. Warum sollten wir gerade dich wählen?
Georg: Ich weiß es nicht. Ich biete mich an, genauso wie als Kassenprüfer, für Dienste in der Partei, die notwendig sind. Ich denke, ich habe die Qualifikation für beide Ämter, und dann stelle ich mich auch damit der Wahl.
Flaschenpost: Vielen Dank, Georg, für das kurze Interview, viel Glück in Heidenheim für deine Kandidatur, und ich denke, wir sehen und hören uns dann auch dort.
Georg: Gut, dankeschön, und dann Aloha!