Wahlbenachrichtigung
Ein Kommentar von Manuel Wolf (Piratenpartei Dresden)
Es erfordert Mut, einen Antrag gegenüber der eigenen Partei zu stellen, diese möge einer demokratischen Wahl fernbleiben. Diesen Mut hat “DerHesse” jedoch aufgebracht und möchte den Bundesparteitag im September darüber abstimmen lassen, an der Bundestagswahl 2025 eben nicht teilzunehmen. Und so sehr es mich schmerzt, ich muss diesen Antrag SO004 mit Nachdruck unterstützen – bis auf einen kleinen Punkt, aber dazu später.
Wir befinden uns als Partei seit Jahren in einer verfahrenen Situation, die ich vermutlich hier nicht länger ausführen muss. Darüber hinaus ist es uns bei der Wahl zum europäischen Parlament weder gelungen, ein Mandat noch die notwendige Stimmenanzahl zu ergattern, um von der Parteienfinanzierung zu profitieren. Wer weshalb wie viel Schuld daran trägt, darum soll es hier nicht gehen. Fakt ist jedoch: Wir sehen einer schwierigen Zukunft entgegen und werden in unserem Parteiapparat Umstrukturierungen vornehmen müssen.
Nun gibt es einige, die aufgrund des Status Quo darauf pochen, die Piratenpartei müsse unbedingt an der Bundestagswahl teilnehmen, um sich so von dort die Parteienfinanzierung zu sichern. Der Einwand ist durchaus berechtigt, doch wie wahrscheinlich ist das Szenario? Gesetzt den Fall, dass wir in allen 16 Bundesländern Listen aufstellen, anschließend die notwendigen Unterstützungsunterschriften sammeln und dann noch die benötigten personellen und materiellen Ressourcen aufbringen können, um Wahlkampf zu betreiben, würde es reichen für die 0,5%-Marke? Möglicherweise ja, möglicherweise nein. Ich persönlich zweifle stark daran. Warum?
Erstens. Für viele Wählerinnen und Wähler hat die Bundestagswahl einen höheren Stellenwert als die EU-Wahl, weshalb wir hier davon ausgehen müssen, dass – auch wegen der 5%-Hürde – viele Bürger:innen strategisch wählen werden. Der Erfolgskurs von AfD und BSW bei gleichzeitigem Schwächeln der Parteien des linken Spektrums wird dieses Wahlverhalten nur noch befeuern. Weiterhin fehlt die Wählergruppe der 16- und 17-Jährigen, die statistisch häufiger bereit sind, eine “sonstige” Partei zu wählen. Aufgrund dieser Faktoren sehe ich keine große Chance, unser letztes Wahlergebnis von 0,4% zu verbessern.
Zweitens. Der EU-Wahlkampf steckt uns allen noch tief in den Knochen. Einige Verbände, unter anderem mein Dresdner KV, haben in den vergangenen Monaten zusätzlich noch kommunal sowie auf Landesebene einen anstrengenden Wahlkampf stemmen müssen. Deutlich gesprochen, viele unserer Mitglieder – ich selbst einbegriffen – kriechen aktuell auf dem Zahnfleisch. Es ist zu befürchten, dass viele Piraten nicht die notwendige Energie für einen gelungenen Wahlkampf aufbringen können. Und falls doch, fehlt diese dann wiederum an anderer Stelle, nämlich vor Ort.
Letzteres ist auch der Grund, warum ich eine Teilnahme an der kommenden Bundestagswahl nicht nur als aussichtslos sondern sogar als schädlich betrachte. Und hier ist auch der angekündigte Punkt, welchen ich anders als der Antragsteller sehe. Der schreibt: “Es könnte deshalb sinnvoll sein, nicht am Wahlkampf zur Bundestagswahl 2025 teilzunehmen, um so die Mittel zurückzuhalten, die für die Unterstützung der lokalen Wahlkämpfe und Informationsveranstaltungen notwendig sind, um die Partei bis zur nächsten Wahl zum Europaparlament präsent zu halten.”
Im Grunde habe ich nur eine winzige aber wichtige Meinungsverschiedenheit mit diesem Satz. Meines Erachtens ist nicht die Europawahl 2029 das große Ziel, auf welches wir zuarbeiten müssen. Stattdessen muss unser Fokus auf der untersten Ebene liegen: 2025 – Hamburger Bürgerschaft und Kommunalwahlen in NRW, 2026 – Kommunalwahlen in Bayern, Hessen und Niedersachsen usw.
Wenn wir es in den kommenden Monaten und Jahren nicht schaffen, uns kommunal zu verankern, sichtbarer zu werden und – prozentual sowie personell – zu wachsen, dann können wir nicht erwarten, auf den darüberliegenden Ebenen signifikante Erfolge einzufahren. Dieses Verankern, dieses Verwurzeln muss nun die Aufgabe und die Verantwortung jedes einzelnen Mitglieds der Piratenpartei sein. Gleichzeitig muss es die Aufgabe und die Verantwortung des neuen Bundesvorstands sein, die notwendigen strukturellen Schritte zu unternehmen, damit die Piratenpartei vorerst ohne Parteienfinanzierung bestehen kann. Bei diesem harten Job wünsche ich dem Vorstand viel Kraft und gutes Gelingen.
Ich hoffe, dass der Bundesparteitag dem Antrag SO004 folgt und sich gegen eine Teilnahme an der Bundestagswahl ausspricht. Es mag zuerst wehtun, aber in unserer aktuellen Lage müssen wir langfristig an unseren Fortbestand denken, anstatt von einem unerreichbaren Ziel zum nächsten zu hetzen.
Die Ampel führt Biometrische Überwachung ein, heimliche Hausdurchsuchungen, Chatkontrolle, Vorratsdatenspeicherung. Aber ja, Kommunalpolitik ist ja so viel wichtiger als die Freiheits und Grundrechte aller Menschen zu verteidigen. Meine Hackfresse nochmal, der Beitrag zeigt so deutlich was bei Piraten falsch läuft.
Bundestagswahl kann auch genutzt werden um mehr Mitglieder einzuwerben, wieder Freiheitsthemen zu thematisieren, die herrschenden zu kritisieren. Transparenz zu fordern, etc. Also klares Profil zu zeigen für die Freiheit. Also mal wieder auf Themen setzen statt woki Identitätspolitik, Antifa Gedönse oder irgendwelche Kommunalpolitik in klein Hintertupfelingen wos die Bürger nicht interessiert.
Früher wart ihr mal DIE Freiheitspartei schlecht hin, heute dröge, langweilig, so eine Mischung aus nette Bubis und Computer Nerds ohne klare Themen und Profil. Patrick Breyer ist der letzte wahre Pirat wo noch für die Erhaltung der Freiheits und Menschenrechte gegen den Zensur und Überwachungsstaat kämpft.
Piraten müssten sich da mal programmatisch erneuern und auf alte Ideale zurück besinnen. Die fanden Wähler nämlich mal durchaus Wählenswert. Einfach auf Twitter nur gegen AfD sein wie Piraten Saarland, nein das reicht nicht aus da muss man schon mit Inhalten mal glänzen und inhaltlich zeigen warum man besser ist als die Rechten Nasen.
Wo ist das Freiheit Statt Angst geblieben ? Das Transparenz statt Korruption ? Das LQFB oder BEO ? Die Visionen ? Ich vermisse das sehr. Das Piraten so Ideenlos, brav, angepasst und beliebig geworden sind. So sehr das man nicht mehr das Gefühl hätte das man die noch braucht. Entweder ihr erfindet euch mal grundlegend neu oder ihr habt es halt einfach verdient auf dem Misthaufen der Weltgeschichte zu landen.
Sorry für die harten Worte, aber ich bin da als Langjähriger Stamm Wähler nur noch hart enttäuscht wie beliebig und visionslos ihr geworden seid.
Ich persönlich halte diese Idee auch für unnötig und der Antrag hat, nach meiner Erfahrung, keine Chance. Viel eher denke ich das hier jemand eine Nebenkriegsschauplatz aufmacht um uns von wichtiger Reform- und Strukturarbeit abzuhalten. Wäre ja nicht das erste mal, oder?
Auch ich denke das wir zu brav sind, seit langem – aber ich bin nicht in der Position das zu ändern, und was die Basis am BPT wählt, das bekommt sie eben auch.
Volle Zustimmung zu deine Worten, volle Zustimmung!
Kurz noch zu diesem Kommentar:
Deine Unterstellung, ich würde hier einen “Nebenkriegsschauplatz” eröffnen, ist grundfalsch. Das Gegenteil ist der Fall.
Zu dieser Reform- und Strukturarbeit kommen wir eben nicht, wenn wir den Fokus nicht darauf legen, sondern unerreichbaren Prozenten hinterherjagen.
Also, den “Nebenkriegsschauplatz” eröffnet der Antragssteller – nicht du.
Und ja, ich kann das nicht anders sehen, wir haben am BPT wichtigeres zu tun als lange darüber zu diskutieren ob wir antreten sollen oder nicht. Waren da nicht wichtiger Dinge? Zum Beispiel gemeinsam statt einsam? Positive Signale senden statt ein Signal der Resignation?
Die Redaktion der Flaschenpost bat mich, auf die Kommentare unter dem Beitrag einzugehen.
Dieser Kommentar disqualifiziert sich mit seinem suggestiven, mit Beleidigungen gespickten Stil jedoch, dass ich mich länger damit beschäftige. Darum nur kurz:
1. Kernthemen, EU und Bundespolitik kann man auch behandeln, ohne an einer Wahl teilzunehmen.
2. Dass Kommunalpolitik hier als etwas Unwichtiges abgetan wird, zeugt von großer Unkenntnis darüber, wie Politik und Parteien funktionieren.
3. Die Dinge, die hier kritisiert und vermisst werden, kranken genau daran, dass wir von einer Wahl zur anderen hetzen, ohne uns mal ernsthaft mit uns und unseren Problemen zu beschäftigen.
Ganz ungünstige Idee. Wenn man einmal auf dem Wahlzettel nicht mehr drauf steht. Dann denken auch die Traditionswähler die wir noch haben das es uns nicht mehr gibt. Die sind dann bis zur nächsten EU Wahl auch weg und wählen was anderes.
Natürlich kann man zur BTW25 nicht flächendeckend plakatieren, hat wenig Geld für Kampagne. Ok dann sammelt man halt die UUs und steht dennoch auf dem Wahlzettel. Zumindest das sollte ja noch machbar sein. Allein damit die Leute sehen das es uns noch gibt.
Wer dann keine Kraft/Ressourcen für die BTW hat macht am Wahlkampf ganz einfach halt nicht mit. Gibt ja bei einer freiwilligen Mitmach Partei keinen Zwang dafür. Dann dürfen aber die die was machen wollen das auch tun ohne durch Nichtteilnahme daran gehindert zu werden, das ist ebenso wichtig.
Ich wäre ja mal dafür, herauszufinden, warum die PdF der Piratenpartei bei der Europawahl 2024 mit 228.148 Stimmen (Platz 15 in Deutschland) einen Sitz im EU-Parlament “direkt vor der Nase weggeschnappt” hat und die Piraten mit 186.683 Stimmen nur auf Platz 16 landeten (kein Sitz mehr). Insbesondere – wie wirkt sich Programm, Wahlkampf, bisherige politische Wahrnehmung (“Erfolge”?) usw. auf ein Wahlergebnis aus?
Faktenlage Piratenpartei vs. Partei des Fortschritts (PdF):
Piraten DE in 2006 gegründet, zeitweise zehntausende Mitglieder und in 4 Landesparlamenten vertreten, sehr viele Kommunalmandate im Laufe der Zeit, aus (ok, subjektiver Sicht) äußerst konstruktive, transparente, teilweise auch erfolgreiche Politik im EU-Parlament
PdF 2020 gegründet, z.Zt. etwa 300 (!) Parteimitglieder, nur 1 Landesverband, bisherige kommunale Wahlerfolge an einer Hand abzuzählen, bei der Bundestagswahl 2021 3.228 Stimmen (0,0 %) bekommen, außer der gesetzlich festgelegten EU-Wahlwerbung in Radio/TV kein EU-Wahlkampf usw.
Und jetzt auf einmal 186.683 zu 228.148 Stimmen bei der Europawahl? Leute, da hinkt etwas ganz gewaltig! Ich weiß nur noch nicht so genau, was. Ansonsten würden wir im nächsten Bundestag sitzen.
Über jeden Erklärungsansatz wäre ich dankbar. Einen bekam ich mal in einem Gespräch, der lautete in etwa: “PDF” ist bekannt, dieses Dateiformat auf dem Computer, die Leute wählen eben etwas, wovon sie schon mal gehört haben (im Ernst!).
Bitte mal weiter nachdenken und eventuell Ideen auf dem nächsten BPT in Nürnberg präsentieren.
Quellen/Links:
https://de.wikipedia.org/wiki/Partei_des_Fortschritts
https://de.wikipedia.org/wiki/Europawahl_in_Deutschland_2024
PDF. Fortschritt klingt ja erstmal positiv. Genau wie Tierschutz bei Tierschutzpartei. Gibt ja viele die immer nur irgendeine random kleinpartei wählen und sich da erst an der Wahlurne für entscheiden. Vermutlich hätte da auch eine Partei der Liebe gute Chancen… Wegen Namen.
Dresden ? War da nicht mal was mit Linksradikalem Antifa Wahlvieh um die Partei zu übernehmen ? Jetzt wo das nicht geklappt hat sollen Piraten auf den Wahlzetteln unsichtbar gemacht werden. Da Blechtrommelt es wohl.
Spannend, was hier an Verschwörungstheorien und Beleidigungen in der Kommentarspalte zugelassen wird.
Ich habe in meinem Text meine persönliche Meinung zu einem (nicht von mir oder aus Dresden stammenden) BPT-Antrag geschrieben und diese meines Erachtens sachlich begründet.
Es gibt keinen Grund, mir hier irgendetwas vorzuwerfen, weil dir meine Heimatstadt nicht passt.
Danke für deine Souveräne Reaktion die ich teile, aber: Der Kommentar war hart an unserer Grenze – aber in der politischen Auseinandersetzung noch im Bereich des zulässigen. Es wären sogar noch härtere Worte erlaubt (allerdings nicht bei uns), das haben Leuten aus deinem KV für und im Namen des KV ja mal vor Gericht durchgespielt und dabei verloren.
Auch wenn du gerade leider der leidtragende bist, was ich echt bedauere, es gibt leider unrühmliche Vorgeschichten die zu Vorurteilen führen. Scheiße passiert.
1. Der Antrag stammt nicht aus Dresden.
2. Der obige Text ist meine persönliche Meinung, innerhalb Dresdens gibt es abweichende Ansichten.
3. Ich erachte deinen Kommentar als eine unangemessene Unterstellung.
Bei der ganzen populistischen Panikmache würde ich gerne eine Partei wählen die eine positive Zukunftsvision hat. Die anderen Parteien kacken mich nur noch episch an, die versuchen doch den Menschen nur Angst zu machen damit man die wählt. Klimaangst, Angst vos Asyl suchenden, Angst vor dem Internet Panik vor jenem Panik vor diesem und dann irgendwelche autoritären Fake Lösungen für die selbst geschürte Panik anbieten.
Hab zur EU Wahl Humanisten gewählt, PDF Fortschrittspartei klingt auch gut.
Piraten, keine Ahnung. Ist mir ja nicht so klar für was die stehen. Das was X/Twitter Piratenpartei so von sich gibt verwirrt mich. Keine Ahnung wo da eine Zukunftsvision sein soll. Nur diese und jene zusammenhanglose Einzelthemen. Werde zur Bundestagswahl wohl PDF wählen oder vielleicht doch wieder DIE PARTEI auch wenn Sonneborn schon lange nicht mehr lustig ist.
Vielleicht sollten sich Piraten ja auch VOLT Anschließen, die haben da ja ein klares Profil für Freiheit und Bürgerrechte finde ich auch gut. Würde mehr Sinn machen denke ich. Aber was weiß ich schon.
Wie vielleicht bekannt ist, sammelt Niedersachsen bereits seit Ende Juli Unterschriften. Und dabei kommen nicht nur Menschen freiwillig und ohne Merch abgreifen zu wollen zu uns, um unterschreiben zu können, sondern sagen uns auch, dass wir unbedingt weiter machen sollen und sie froh sind, dass es uns gibt. Diese Menschen vor den Kopf zu stoßen und nicht mehr zur Wahl zu stehen, wäre ein ausgesprochen schlechter Start für die vom Verfasser geäußerte und durchs richtige Festestellung, dass die danach folgenden Wahlen auch wichtig sind. Jeder Wahlkampf legt die Grundlage für die nächste Wahl.
Was sich allerdings andeutet ist, dass es Landesverbände gibt, die nicht willens sind, anzutreten. Anders ist es kaum zu erklären, dass noch nicht überall die Listen aufgestellt sind. Aber wer gerne im Winter Unterschriften sammeln möchte oder gar einen Sprint auflegen, um das innerhalb von wenigen Wochen zu schaffen, wenn auch alle anderen Parteien, die sich derartige Fragen nicht stellen und die noch unbekannter sind, als wir, sammeln, dann sei denen das natürlich unbenommen. Es hat ja leider keine Konsequenzen.
Es gibt aber einen kleinen Nebenaspekt, der die Seele streichelt. Denn durch die doch recht umfangreiche Präsenz im Stadtbild habe ich zumindest von Menschen, die in und um mein kleines Hannover unterwegs sind, schon lange nicht mehr “Euch gibt’s noch?” gehört. Das kommt eher von denen, bei denen (schon lange) keine Aktivität besteht. Denn nur, wo Piraten auf die eine oder andere Art sichtbar sind, gibt es eine Chance auf Wahrnehmung. Mal ganz abgesehen davon, dass es immer wieder nachwachsende Wahlberechtigte gibt, die erst mal auf uns aufmerksam werden müssen. Manche davon treffe ich samstags.
Zum Abschluss noch eine Binsenweisheit: Wer nicht wirbt, stirbt! Und das wollen wir doch wohl nicht, oder?
Hallo Thomas,
ich wünsche euch viel Erfolg beim Sammeln. Alles, was du sagst – Präsenz, Weitermachen, aktiv bleiben – ist richtig und wichtig.
Ob es dafür eine Teilnahme an einer Wahl braucht, da bin ich anderer Ansicht.
Danke, aber Unterschriften zu sammeln, die 2000er-Grenze zu reißen (wobei ich mich manchmal frage, warum nicht einfach alle Mitglieder zehn Zettel in ihrem Umfeld sammeln, dann wäre es wesentlich einfacher) und dann doch nicht anzutreten, sondern sich im eigentlichen 2-Monatswahlkampf ab dem 28.07.25 dann hinzustellen und zu sagen: “Hey, wir haben es geschafft, aber antreten werden wir nicht” ist dann sicher nicht förderlich für die nächsten Male, wo wir wieder sammeln.
Mal abgesehen davon, dass es eine der Aufgaben einer Partei ist, sich zur Wahl zu stellen.
Ich bin da voll bei dir.
Wir haben uns seit Jahren auf den Zahlungen des Staates ausgeruht, statt unsere Hausaufgaben zu machen.
Gute Idee, jetzt da wir keine Parteienfinanzierung mehr haben sollten wir auch nicht versuchen, Sie wieder zu bekommen. Ernsthaft, das ist total genial!
Habt ihr das Quarterabitur?
Ich habe bis 2014 Piraten gewählt, dann kam diese Leute mit Antifa Flaggen zum Parteitag und haben anders denkende als Nazis beschimpft und bedroht. Bin dann ausgetreten.
Die alte Piratenpartei braucht es GAAANNZ DINGEND zurück !!!!!! für Freiheit und Soziale Gerechtigkeit. Gegen Chatkontrolle und den Totalitarismus überall. Aber dann müssten Piraten Freiheitlich sein, Basisdemokratisch. So das man über alles offen reden kann ohne Angst haben zu müssen das Antifas und woke Flintas dann so ne öffentliche shitstorm Hetz und Hass Kampagne starten weil man mal das falsche Wort gesagt hat. Basisdemokratie geht halt nur ohne ideologische Gleichschaltung in die eine oder andere Richtung.
Hab mir das Drama mit Piraten lange von ferne her angeschaut… als Nichtwähler. Aber Hey, ich würde euch wieder wählen wenn ihr wieder ein klares Profil für individuelle Freiheit und Bürgerrechte habt. Also ohne den ganzen bizarren Identitätspolitischen Moralistenkram der nur zu endlosem gehate geführt hat.
Jetzt wo ihr Hintz und die bizarren Blechtrommel Konsorten losgeworden seid denke ich sogar ernsthaft darüber nach wieder einzutreten. Aber das würde auch nur Sinn machen wenn ihr an Wahlen teilnehmt. Mitgliedsbeitrag für was zahlen was nicht wählbar ist käme für mich definitiv nicht infrage.
Toller Beitrag. Sehe es wie Herr Wolf und es ist super, dass diese Frage gestellt wird, welche hoffentlich sachlich und ohne persönliche Anfeindung diskutiert werden kann.