Am vergangenen Wochenende hat in Heidenheim der Bundesparteitag 2011.1 stattgefunden. Zunächst gab es einige einführende Worte vom Heidenheimer Oberbürgermeister Bernhard Ilg (CDU). Er war offensichtlich überrascht von den, für Piraten inzwischen übliche, Routinen: Er begrüßte “Piratinnen und Piraten” und wurde sanft ausgebuht, nahm es aber mit Humor. Viele andere Piraten berichten, die Floskel des Bürgermeisters hätte überwiegend zur Belustigung der Anwesenden geführt.
Auf der Tagesordnung standen Wahlen sowie zahlreiche Satzungsänderungs- und Programmanträge. Zuvor wurden jedoch die Tätigkeitsberichte des scheidenden Bundesvorstandes und -schiedsgerichtes abgegeben. Die meisten davon wurden sehr kurz gefasst, und können im Wiki nachgelesen werden. Bernd Schlömer kündigte zudem an das von ihm erstellte Schatzmeisterhandbuch in den nächsten Wochen zu versenden.
Insgesamt wurden 172 Anträge gestellt, von denen leider nur wenige behandelt werden konnten. Behandelt wurden lediglich die Satzungsänderungsanträge zur Schiedsgerichtsordnung sowie zur Zusammensetzung des Bundesvorstandes. Außerdem erging mit der Annahme von Antrag X014 der klare Auftrag an den neuen Bundesvorstand, in der zweiten Jahreshälfte einen Programmparteitag durchzuführen. Der Bundesvorstand setzt sich nach Annahme des Satzungsänderungsantrags 052 nun aus dem Vorsitzenden, seinem Stellvertreter, dem Schatzmeister, einem Generalsekretär, einem politischen Geschäftsführer sowie zwei Beisitzern zusammen. Nach der vollständigen Entlastung des scheidenden Bundesvorstandes schritten die Piraten zur Wahl. Diese verlief deutlich gesitteter als die letzte in Bingen, zog sich aber dennoch von Samstagmittag bis Sonntagabend hin.
Der neue Bundesvorstand besteht aus:
- Vorsitzender: Sebastian Nerz
- Stellvertreter: Bernd Schlömer
- Schatzmeister: Rene Brosig
- Generalsekretär: Wilm Schumacher
- Politische Geschäftsführerin: Marina Weisband
- Beisitzer: Matthias Schrade
- Beisitzerin: Gefion Thürmer
Besonders erfreulich war, dass nicht jeder einzelne Kandidat explizit befragt wurde, sondern die Piraten sich in ihren Fragen auf die Favoriten konzentrierten. Es wurde schnell ersichtlich, dass das Rennen um den Vorsitz zwischen Christopher Lauer und Sebastian Nerz entschieden würde – zumal, nachdem Bernd Schlömer seine Kandidatur für diesen Posten zurückzog, um nur als Stellvertreter zu kandidieren, als der er auch gewählt wurde. Ebenfalls positiv war, dass sich für jedes der Ämter noch ein Gegenkandidat fand, so dass tatsächlich bei jedem Wahlgang eine Auswahl zwischen mindestens zwei Kandidaten möglich war. Für das neu geschaffene Amt des politischen Gschäftsführers kandidierten gleich acht, für die Beisitzer sogar dreizehn Piraten. Für Letztere waren zwei Wahlgänge nötig, da im ersten lediglich Matthias Schrade die erforderlichen 50% der Stimmen hatte. Die Flaschenpost wird euch zeitnah alle Mitglieder des neuen Vorstandes näher vorstellen.
Die Schiedsgerichte arbeiten nun nach der neuen SGO nach SÄA073. Das Bundesschiedsgericht ist neuerdings besetzt durch Joachim Bokor, Michael Ebner, Markus Gerstel, Harald Kibbat und Claudia Schmidt. Ersatzrichter wurden Georg von Boroviczeny und Thomas Herzog. Kassenprüfer sind Christoph Löhr, Sabrina Augustin, Robert Franz und Dorothe Schröder. Wir gratulieren allen Frischgewählten und wünschen eine erfolgreiche und shitstormarme Amtszeit!
