In Berlin wird seit einiger Zeit an der Verschärfung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags gearbeitet. Vor allem die Zugangskontrollen und Kennzeichnungspflichten sollen rundfunkähnlicher reguliert werden, also zukünftig Klassifizierungen, Genehmigungspflichten und Sperrzeiten kennen.
Einige Piraten machen sich nun daran Denkmäler zu verhüllen, wenn sie nach den Kriterien des kommenden JMStV jugendgefährdend und deswegen im Netz höchstens Nachts zugänglich sein dürfen. Der Auftakt der Verhüllungsaktionen fand am Stadterhebungsmonument in Düsseldorf statt. Im Internet fielen die Gewaltdarstellungen des Kriegermonuments sicher in die Kategorie Entwicklungsbeeinträchtigende Wirkung. In die selbe Klasse gehört auch das Ehekarussell in Nürnberg, das die dortigen Piraten zum Schutz der Jugend bald verhüllen werden.
Falls sich Piraten in Leipzig anschliessen, müssten sie wohl Helikopter und sehr viel Stoff aufbieten, um das Volkerschlachtdenkmal vor kindlichen Blicken zu verbergen. Es ist steingewordene Kriegsverherrlichung, ausserdem gegen die parlamentarische Demokratie gerichtet. Es gibt an deutschen Denkmälern viel Gewalt, vulgäres und nackte Tatsachen; rund um die Uhr schon für kleinste Kinder zugänglich. Protestaktionen gegen das neue JMStV fänden in vielen Städten Verhüllenswertes!
Der Staatsvertrag zum neuen Jugendschutz sieht auch die Sperrung ausländischer Seiten vor, falls diese sich nicht an die in Deutschland geltenden Jugendschutzbestimmungen halten. (Es gilt Berliner Zeit!). Andere Piratenparteien sollten sich an Verhüllungsaktionen beteiligen! Ich persönlich bin froh den Vigelandspark in Oslo bereits vor einigen Jahren besucht zu haben. Die steinernen Figuren, die ganze Anordnung ist so schön, dass mir Tränen der Ergriffenheit die Wangen runter rannen. Nach den Buchstaben des neuen JMStV handelt es sich wohl um sexuelle Darstellungen, die zudem mit der Absicht der Gewinnerzielung geschaffen wurden. Diese Webseite können Sie zukünftig nur zwischen 22 Uhr und 06 Uhr aufrufen.
Nachdem jahrelang die hohle Phrase Was im richtigen Leben verboten ist kann im Internet nicht erlaubt sein wie ein Mantra wiederholt wurde scheint nun die Phase erreicht, dass im Netz strengere Gesetze als ausserhalb gelten sollen.
Nicht nur Piraten laufen dagegen Sturm, auch die AK Vorrat hat ein Déjà-vu. In Berlin zeigt man sich jedoch unbeeindruckt und will nach gewohntem Muster durchregieren.
Zeigen wir der Regierung, dass zum Durchregieren immer zwei gehören: jene, die mit Sendezeitbegrenzungen im Internet ein teutsches, kindchengerechtes Internet schaffen wollen, und den Regierten selbst, die das klaglos hinnehmen. Piraten ducken sich jedoch nicht weg, sondern gehen auf die Strasse! Wenn ein Pirat die verschiedenen Aktionen bundesweit koordinieren möchte um die Verhüllungsaktionen zeitgleich in verschiedenen Städten durchfühen zu können …. die Redaktion der Flaschenpost stellt gerne den Kontakt her.
Redaktionsmitglied Michael Renner
Meine Karriere als Redakteur bei der Piratenpartei startete 2009 beim Bundesnewsletter, aus dem 2010 die Flaschenpost hervorging. Im Sommer 2012 wurde ich stellvertretender Chefredakteur, Anfang 2014 Chefredakteur. Da die unzähligen Aufgaben an der Spitze der Flaschenpost einen Vollzeitjob in der Freizeit mit sich bringen, machte ich nach zwei guten, aber auch stressigen Jahren zwei Schritte zurück und gab die Redaktionsleitung ab. Die gewonnene Freizeit wird in die Familie und mein zweites großes Hobby, den Amateurfunk, investiert.
