“Das Bundesschiedsgericht ist die Kläranlage der Partei. Irgendwann kommt jeder Scheiß dort an.” — Anthem
Jeder Pirat, der einmal auf einer Mailingliste war, hat schon einmal von ihm gehört. Viele Piraten haben es schon angerufen. Einige Piraten haben ihm schon viele Seiten Schriftsätze geschenkt. Manch einer auch zu viele. Die Arbeit dort ist reichlich, oftmals ärgerlich, bisweilen haarsträubend. Alles, was bei den Piraten falsch läuft, landet früher oder später dort. Die Rede ist vom Bundesschiedsgericht.
Dort sind selten weniger als drei Verfahren zeitgleich anhängig. Telefonkonferenzen finden wöchentlich statt – in dringlichen Fällen auch öfter. Das BSG leidet unter chronischen Personalproblemen, weil alle Richter entweder an ihre Belastungsgrenzen, oder schon darüber hinaus gekommen sind. Dass der gelegentliche Shitstorm der Basis gegen Schiedsgerichte den Beteiligten dort nicht hilft liegt auf der Hand.
Es wäre falsch zu behaupten, dass es für all diese Probleme eine Ursache und eine Lösung gibt. Aber an einigen Stellen kann man durchaus die aktuelle Schiedsgerichtsordnung verantwortlich machen. Diese wurde für eine Partei von 1.000 Mitgliedern geschrieben und dieser auch gerecht, aber für eine Partei von 12.000 Piraten ist sie nicht mehr geeignet. Immerhin gilt die SGO für alle Schiedsgerichte, egal ob im Bund oder in den Ländern, und verursacht überall ähnliche Probleme. Kritik daran gibt es regelmäßig und von allen Seiten – doch bislang ist darüber hinaus noch nichts geschehen.
Darum sollen zum nächsten Bundesparteitag ein oder mehrere Änderungsanträge zur Schiedsgerichtsordnung eingebracht werden, die sich auf eine möglichst breite Basis stützen können. Diese Schiedsgerichtsreform soll idealerweise vorher breit diskutiert werden. Sie wird zwar kaum alle Probleme beheben können, soll aber die Schiedsgerichte auf den Weg zu einer SGO 2.0 bringen.
Dazu allerdings braucht es Mitstreiter. Wenn Du dich also einbringen willst, oder jemanden kennst, der das möchte oder könnte, findest Du hier alle weiteren Informationen, Anregungen und Kontaktdaten. Getreu dem Motto “Klarmachen zum Ändern” soll die Mitwirkung so offen wie möglich gestaltet und sollen insbesondere die verschiedenen Alternativen auch über Liquid Feedback abstimmt werden.
