Am Donnerstag, dem 24. Februar, fand im Bürgerhaus Altstadt das erste Bürgerforum der Brandenburger Piratenpartei mit dem Thema “Zukunft der Stadt Brandenburg” zusammen mit Bürgern und Stadtpolitikern statt. Themen wie die Stadtentwicklung, Sinnhaftigkeit von Bauprojekten, mehr Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung bei Themen die die Bürger betreffen waren Hauptbestandteil des Forums. Die Anwesenden forderten von den Stadtpolitikern mehr Transparenz und einen offenen, nachvollziehbaren Haushalt. Erstmals sprachen die Abgeordneten der Stadtverordnetenversammlung auch über versteckte Schulden der Stadt Brandenburg, welche den bisher kommunizierten Schuldenberg von 150 Mio. Euro auf ganze 450 Mio. Euro anwachsen lassen.
“Viele Probleme der Stadt sind hausgemacht. Die von den anwesenden Politikern aufgezeigten Lösungen scheinen kaum langfristig nachhaltig ausgelegt zu sein.”, sagte Michael Hensel, Vorsitzender des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel und führte weiter aus: “Das Ganze ist ein langer Prozess und uns PIRATEN ist klar, dass dies nicht von heute auf morgen realisiert werden kann, wie es anderweitig und mitunter auch im kommenden Wahlkampf zur Oberbürgermeisterwahl suggeriert wurde und werden wird. Das Aufarbeiten und Lösen vieler der Probleme der Stadt bedarf langfristiger Maßnahmen von mindestens 30 Jahren. An der Aufarbeitung und Problemlösung können und sollen die Bürgerinnen und Bürger der Stadt mitarbeiten, diskutieren und mitbestimmen. Die Zeit für die schrittweise Einführung eines partizipativen Bürgerhaushaltes ist mehr als reif.”
Verantwortlich: Christoph Brückmann
