Stadt Ghom im Iran
Dies ist ein übersetzter Gastartikel von Dr. Reza Parchizadeh.
Die Ablösung der Führungsspitze ohne eine grundlegende Neugestaltung des politischen Umfelds wird die Welle des Radikalismus, die aus dem Land hervorbricht, nicht aufhalten.Die Ablösung der Führungsspitze ohne eine grundlegende Neugestaltung des politischen Umfelds wird die Welle des Radikalismus, die aus dem Land hervorbricht, nicht aufhalten.
Der plötzliche Tod von Ebrahim Raisi, dem Präsidenten des iranischen Regimes, bei einem verdächtigen Hubschrauberabsturz, hat die Menschen und die Experten darüber rätseln lassen, wie sich dies auf die Nachfolge des Obersten Führers auswirken könnte. Während viele die Chancen von Mojtaba, Khameneis zweitem Sohn, auf die Führung verbessert sehen, glaube ich, dass das Problem viel komplexer ist. Raisis “harte Landung” wird sicherlich Khameneis Nachfolgeplan stören, aber nicht so, wie viele denken. In diesem Artikel, werde ich erklären, wie.
In der Geschichte der Islamischen Republik hat es nur einmal eine Nachfolge gegeben. Ayatollah Ruhollah Khomeini (1900-1989), der erste Oberste Führer des Iran, hat aus mehreren Gründen die Frage seiner Nachfolge nicht zu Lebzeiten geregelt. Erstens sah er es als oberster geistlicher Führer als unter seiner Würde an, sich in eine Angelegenheit einzumischen, die nach politischer Fraktionsbildung riechen könnte. Zweitens wurde Ayatollah Hossein-Ali Montazeri lange Zeit fast einhellig als Khomeinis de-facto-Nachfolger akzeptiert. Drittens litt Khomeini gegen Ende seines Lebens an einer sich rasch verschlimmernden Krebserkrankung, die wahrscheinlich jegliche Pläne der letzten Minute zunichte machte.
Die Regelung der Nachfolgefrage oblag daher einem Kreis von drei Personen, die Khomeini am nächsten standen. Es handelte sich um Ahmad, seinen Sohn und Vertrauten, Khamenei, den Präsidenten, und Akbar Hashemi Rafsanjani, den Sprecher des Parlaments. Sie hatten sich verschworen, als Triumvirat zu regieren, mit Khamenei als Anführer, dem Präsidenten Rafsanjani und Ahmad als Träger des Erbes seines Vaters. Doch die drei fielen nach und nach auseinander und in einem Mantel-und-Dolch-Drama, das Shakespeares Tragödien in den Schatten stellt, schaltete Khamenei seine Rivalen schließlich aus und festigte seine Position als allmächtiger Oberster Führer.
Khamenei ist sich der verräterischen Umstände bewusst, die zu seinem Aufstieg geführt haben, und versucht seit langem zu verhindern, dass ihm das gleiche Schicksal widerfährt wie den Nachkommen und dem Erbe seines Vorgängers. Daher hat er schon Jahre im Voraus die Weichen gestellt, indem er potenzielle Störenfriede aus dem Weg räumte und Loyalisten auswählte, die sich zu gegebener Zeit für die Nachfolge eignen würden.
Auf diese Weise ist Raisi aus der nahezu völligen Bedeutungslosigkeit auf die Bühne getreten. Im Gegensatz zu vielen, die glauben, dass Raisi zum Präsidenten ernannt wurde, um die Nachfolge Khameneis anzutreten, glaube ich, dass er vom Establishment in erster Linie vorgeschlagen wurde, um die Kontinuität von Khameneis ideologischer Vision für die Zukunft zu gewährleisten, mit oder ohne ihn selbst als nächsten Führer. Raisi war keineswegs eine charismatische Persönlichkeit, tatsächlich war er völlig unscheinbar. Doch was ihm an Persönlichkeit fehlte, machte er durch blinde Loyalität gegenüber dem Regime und gegenüber Khamenei mehr als wett. Sollte Mojtaba tatsächlich den Thron besteigen, wäre Raisi eher dazu da gewesen, dies zu ermöglichen, als es anzufechten.
Doch anders als zu Khomeinis Zeiten gibt es deutliche Anzeichen dafür, dass Khameneis Feinde seine Nachfolge stören und ihr eigenes Spiel um die Thronfolge spielen wollen. Die Beseitigung von Raisi bedeutet also einen Rückschlag für seinen sorgfältig ausgearbeiteten Plan. Wer davon profitiert, ist natürlich reine Spekulation, aber diejenigen, die von Säuberungsaktionen betroffen waren und an den Rand des Regimes gedrängt wurden, stehen ganz oben auf der Liste, nämlich die so genannten Reformisten/Moderaten und die “Schattenwächter”.
Im ersten Jahrzehnt nach der Revolution von 1979 waren diejenigen, die später als Reformisten bekannt wurden, die engsten Vertrauten Khomeinis. Damals nannten sie sich in Anlehnung an Imam Khomeini die “Linie des Imam“. Seit 1989 wurden sie von Khamenei und seiner Fraktion kaltgestellt und ihr Stern verblasste mit dem verdächtigen Tod Rafsanjanis im Jahr 2017. Ihrer Macht beraubt bezeichneten sie sich pragmatisch als Reformisten und begannen, sich mit dem Westen auszusöhnen.
Seit Jahrzehnten hoffen diese Reformisten/Moderaten, von denen viele in Europa und Nordamerika stationiert sind, darauf, Khamenei mit der Hilfe ihrer westlichen Freunde zu verdrängen und das islamistische Regime in eine “gemäßigtere” Version umzuwandeln. Sie sind auch heute noch sehr aktiv und werden möglicherweise von jeder Störung in Khameneis Nachfolgeplan profitieren.
Dann gibt es noch die Schattenwächter. Das ist meine Wortschöpfung und ich werde sie hier erklären. Entgegen der landläufigen Meinung im Westen sind die Revolutionsgarden (IRGC) nicht alle für Khamenei. Es hat sogar Fälle gegeben, in denen Kommandeure der Garde gegen Khamenei agierten oder ihren Unmut über seine Vorgehensweise zum Ausdruck brachten. Wenn sie nicht bereits heimlich abgesetzt wurden, leben sie nun am Rande des Regimes. Es gibt auch Kommandeure, die von Khamenei regelmäßig ausgetauscht werden, damit sie sich nicht in den Kopf setzen, zu rebellieren oder als Königsmacher aufzutreten.
All dies hat zu einer amorphen Einheit innerhalb der IRGC geführt, die ich als Schattenwächter bezeichne, weil die Grenze zum Rest der Organisation nicht klar gezogen ist und sie meist aus dem Schatten heraus agieren. Sie sind nicht unbedingt illoyal gegenüber der ideologischen Agenda des Regimes, aber sie wollen einen Platz finden, wenn die Musik aufhört. Als solche haben sie ein Interesse daran, die Nachfolge zu regeln, und es sieht so aus, als hätten sie sich bereits an einige alte Feinde in der Region und im Westen gewandt.
Diese beiden Fraktionen, die Reformisten/Moderaten und die Schattenwächter, hatten ihre Differenzen, aber da sich die Gesamtlage des Regimes verschlechtert, nähern sie sich an und werden wahrscheinlich zusammenarbeiten. Beide verfügen über einzigartige Vorzüge sowie über eine umfangreiche Medienpräsenz und eine starke Lobby im Westen. Während die ersteren eine liberale/linke Maske tragen, haben sich die letzteren im Zeichen des Ultranationalismus neu erfunden. Ihr Ziel ist es, den Iran als autoritäre Oligarchie zu erhalten, indem sie sich Elemente der monarchistischen Opposition einverleiben und eine neue Elite schaffen.
Der Islam wird das Rückgrat des neuen Regimes bleiben und der Nationalismus wird wie eine Kruste über einem islamischen Kern wirken. In der Tat haben einige der Monarchisten bereits betont, dass der Iran vom Alavid-Schiismus (klerikale Herrschaft) zum Safavid-Schiismus (Herrschaft des Schahs über ein schiitisches Establishment) zurückkehren muss. Dieses Regime wird weiterhin die meisten Menschen und Parteien von der Teilnahme an der iranischen Politik ausschließen. Auch die Anhänger von Minderheitenreligionen werden schlecht behandelt, wenn nicht gar verfolgt werden. Die Außenpolitik des Regimes und seine Beziehungen zu den Nachbarn und dem Westen werden ebenfalls ein Geheimnis bleiben.
Die demokratische Welt muss sich in Acht nehmen. Auch wenn die Aussicht, dass Khameneis verbrecherische Pläne durchkreuzt werden, sicherlich verlockend ist, müssen wir uns stets vor Augen halten, dass das Regime in seiner Gesamtheit verrottet ist. Die Beseitigung der Führungsspitze ohne eine grundlegende Umgestaltung des politischen Umfelds wird die Welle des Radikalismus, die aus dem Land herausbricht, nicht aufhalten. So wie die Ersetzung der Kommunisten durch den vorgeblich nationalistischen Rest desselben Regimes das Problem der Sowjetunion nicht gelöst hat, so wird es auch im Iran sein. Nur eine liberale Demokratie wird den Staat im Iran normalisieren und jegliche Bedrohung abwenden, die er für seine Bürger, seine Nachbarn und die Welt darstellen könnte.
