Auf dem „Weg zu einer demokratischen Revolution“ begrüßte Vorsitzender Markus Freitag die Piraten und Gäste auf dem fünften Brandenburger Landesparteitag. Diese hatten sich am Wochenende zahlreich im südbrandenburgischen Cottbus eingefunden, um ein neues Grundsatzprogramm sowie zahlreiche Positionspapiere zu beschließen.
Zu Beginn wurde die Uckermärkerin Clara Jongen am Samstag mit deutlicher Mehrheit als neue Beisitzerin in den Landesvorstand gewählt. “Die Entwicklung eines Schulsystems, das die individuellen Fähigkeiten und Neigungen der Schüler beachtet” liegen ihr besonders am Herzen, wie sie in ihrer Vorstellung sagte. Weiterhin setzt sie dabei auf die Themenschwerpunkte Bildung, Grundrechte und Datenschutz, begrüßt aber auch die Ausweitung der Positionen als einen wichtigen und mutigen Schritt.
Die anwesenden Piraten nahmen Anträge an, mit denen eine Ausdehnung des Demokratieprinzips in allen gesellschaftlichen Bereichen erreicht werden soll. Dies soll zur Erreichung der zentralen Ziele, wie der Stärkung der Grund- und Bürgerrechte, sowie einer bürgernahen Verwaltung beitragen. Viele Anträge haben zum Ziel, die Transparenz des Staatswesens, den Schutz der Privatsphäre und der eigenen Daten zu erhöhen. Im Fokus der Brandenburger Piraten befindet sich nun zusätzlich eine verbesserte Wahlfreiheit in schulischen Belangen, sowie der freie Zugang zu Wissen und wissenschaftlichen Ergebnissen. Die Piraten setzen sich für ein Grundrecht auf einen Breitband-Internetzugang ein.
Der zweite Versammlungstag war von der Beratung und Abstimmung zahlreicher Positionspapiere bestimmt. Die Piraten Brandenburg bemühen sich um eine verstärkte Nutzung von Online-Diensten zur Beteiligung der Bürger und die kostenlose Ganztagsbetreuung von Kindern und Schülern. Ferner werden unter anderem die Volkszählung 2011, die Polizeistrukturreform in Brandenburg und die gefährliche unterirdische Einlagerung von CO2 (CCS) abgelehnt.
Ergebnisse: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2011.1/Ergebnisse
Bilder: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Galerie/LPT_2011.1
Cottbus, der südlichste Kreisverband der Brandenburger Piraten hat vor kurzem seine neue Homepage unter http://piratenpartei-cottbus.de/ in Betrieb genommen. Der Kreisverband beschäftigt sich derzeit mit einem Kamera-Projekt und einem Freifunk-Projekt, außerdem unterstützen die Cottbuser Piraten die Spendenaktion “50.299 Bücher mit gemeinfreien Kinderliedern” des Musikpiraten e.V. indem finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt und die Liederbücher in der Stadt verteilt werden.
Die Cottbuser Piraten rufen des Weiteren zur Teilnahme an der Mahn- und Gedenkveranstaltung am 15.02.2011 in Cottbus an der Lutherkirche auf. Der Kreisverband unterstützt damit den Aufruf eines Cottbuser Vereins zum Gedenken an den 66. Jahrestag des Luftangriffs auf die Stadt Cottbus am 15. Februar 1945 und zur Mahnung gegen den nationalsozialistischen Terror.
Verantwortlich: Christoph Brückmann
