Geschafft! Die erste Landtagswahl im Jahr 2011 ist vorüber. Nach dem gestrigen Abend und den damit verbundenen Ergebnissen lässt sich einiges über die Wahl in Hamburg berichten:
Beginnend wären die 2,1 % der Piratenpartei zu erwähnen, oder in absoluten Zahlen ausgedrückt: etwas mehr als 70.000 Stimmen. Jeder Wähler hatte maximal fünf Stimmen, also haben mindestens 14.000 Wählerinnen und Wähler ihre Kreuze bei den Piraten gemacht.
Das ist ein beachtlicher Erfolg für die Hamburger Piraten, die wirklich viel Herzblut und Engagement in ihren Wahlkampf gesteckt haben. Neben viel Arbeit auf der Straße und Bürgernähe wurde vor allem auf sehr konstruktive Beiträge gesetzt. So sind 2,1 Prozentpunkte auf jeden Fall auf Grund von konstruktiver Arbeit und nicht durch medienwirksame Inszenierung entstanden – mal abgesehen davon, dass innerhalb der großen Hamburger Medien nur sehr punktuell über die Piratenpartei und ihren Wahlkampf berichtet wurde. Es ist mehr als ein Achtungserfolg – und dabei stehen die Auszählungen der Bezirke noch aus. Es ist durchaus möglich, dass die Piraten in Hamburg-Mitte oder anderen Bezirken, in denen einige kleinere Parteien keine Kandidaten aufgestellt hatten, in den Bezirksversammlung landen.
Darüber hinaus gibt es zu berichten, dass die SPD wohl als absolut stärkste Fraktion ohne Koalitionspartner regieren kann. Daraus ergibt sich dann, dass die Hamburger SPD keine Ausrede für nicht eingelöste Wahlversprechen haben wird. Man darf gespannt sein, was da auf den Weg gebracht wird.
Mit -22% (in Worten: Zweiundzwanzig!) hat die CDU in Hamburg von den Wählern und Wählerinnen eine klare Botschaft vermittelt bekommen: Eure Politik hat uns nicht zufriedengestellt. Dieser erdrutschartige Verlust war zwar im Vorfeld schon abzusehen, ist aber dennoch wohl einer der „schwärzeren Tage“ der Christdemokraten in Hamburg. Ob und wie hier noch personelle Konsequenzen gezogen werden, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht abzusehen.
Warum die GAL dann aber im gleichen Zug noch 1% dazugewinnen konnte, erschliesst sich nicht auf logischem Wege, da beide zusammen den Großteil der bei der CDU kritisierten Themen mit auf den Weg gebracht haben. Die 1% sind hier wohl das Überbleibsel aus der „grünen Hochstimmung“ auf Bundesebene.
Eine weitere Überraschung ist der Einzug der FDP mit 6,x%. Als die Spitzenkandidatin den Friesennerz anzog, waren es laut Umfragen nur ca. 3%. Wie hat es die Hamburger FDP mit nichtssagenden Themen und hohlen Phrasen also geschafft, drei weitere Prozentpunkte zu erlangen? Und warum wird die schon fast traditionell nicht berücksichtigte FDP auf einmal in Hamburg von den Wählern wieder ernst genommen? Waren es frustrierte Ex-CDU-Wähler? Hat es das „frische Gesicht der Liberalen“ geschafft, die Meinung über die Notwendigkeit einer liberalen Vertretung in der Hamburger Bürgerschaft zu wecken? Diese Fragen lassen sich schwer beantworten. Thematisch gesehen scheint der Wahlkampf, trotz minimal kommunizierter Konzepte, vor allem durch die Person Katja Suding in Schwung gekommen zu sein.
Olaf Scholz wird nun als Bürgermeister zusammen bzw. alleine mit seiner SPD die Hansestadt regieren. Hier wird sich zeigen ob und wie die Sozialdemokraten als Regierungsverantwortliche dazugelernt haben und die Wahlversprechen auch eingelöst werden.
