Körnerstr. | CC BY Michael Renner
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Halle – Stefan Körner ist neuer Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland. Der langjährige Vorsitzende der bayerischen PIRATEN erhielt auf einem außerordentlichen Bundesparteitag bei vier Gegenkandidaten 62 Prozent von 1033 gültigen Stimmen. Die sich als Netzpartei verstehenden PIRATEN hatten sich im Februar über Aktionsformen und die politische Ausrichtung zerstritten. Namhafte Parteiaustritte und Rücktritte von Bundesvorstandsmitgliedern folgten und machten die Neuwahl erforderlich.
Körner will die “Streitereien” und den “desolaten Zustand” beenden, die Piratenpartei konsolidieren und wieder zum politischen Faktor machen. So empfiehlt er, Twitter nicht als Diskussionsmedium aufzufassen, sondern den persönlichen Dialog zu suchen. Strukturell soll innerhalb der ersten hundert Amtstage in der “Mitmachpartei” ein “Basisentscheid” eingeführt werden. Die Landesvorstände sollen per Veto einen Beschluss des Bundesvorstandes kippen können. Politisch habe der Whistleblower Edward Snowden den Fingerzeig gegeben, “wo die Demokratie gefährdet ist”. Körner meint, “Demokratie funktioniert nur mit geschützter Privatsphäre, Geheimdiensttätigkeit ist der Sargnagel dazu”.
Programmatisch sieht Körner die PIRATEN gut aufgestellt. Aus den Beschlüssen der letzten drei Jahre könnten Antworten zu tagespolitischen Fragen abgeleitet werden. In Zweifelsfällen könnten innerparteiliche Abstimmungswerkzeuge wie die “Lime Survey” zur Entscheidungsfindung beitragen. Dass die Großparteien inzwischen auch Mitgliederentscheide kennen, sieht Körner als Ergebnis des Wirkens seiner Partei an. Um die Entwicklung zu mehr Beteiligungsmöglichkeiten der Mitglieder an Entscheidungen in den Parteien voranzubringen, sei es die fortgesetzte Aufgabe der Piratenpartei, “die anderen weiter vor sich herzutreiben”. Nach Berlin wird Körner, der bereits sieben Jahre in der Bundeshauptstadt gelebt hat, nicht umziehen müssen: “Die PIRATEN sind die Partei der Netzpolitik und ich habe zuhause in Neumarkt DSL.”
