transparenz forte by Mike_gh | CC BY-NC 3.0
Zu Beginn der Sitzung wies Bernd auf die mangelnde Zahlungsmoral der Mitglieder hin (nur ca. 1/3 sind momentan stimmberechtigt, haben also bezahlt) und bat, das zu ändern. Der aktuelle Budgetvorschlag wurde vorgestellt. Der Beschluss dazu folgt nach Diskussions- und Feedbackmöglichkeit in der nächsten Sitzung. Swanhilds Antrag auf Vereinfachung der Dienstreisegenehmigungen ergab kein klares Meinungsbild im Vorstand, der Antrag wurde daher vertagt. Die Reisekostenordnung hingegen wurde sofort angepasst:
Die Abrechnung mit Bahncards wurde aufgenommen, Flugreisen wurden erleichtert, die Frühstücksregelung wurde der gesetzlichen Grundlage angepasst und die Beauftragte des Schatzmeisters aufgenommen.
Auch alle anderen Beauftragungen wurden einstimmig beschlossen. Ein Antrag auf Auskünfte zum erstatteten Laptop des ehemaligen Bundespressesprechers wurde mit Verweis auf das Protokoll des Bundesparteitags und einer früheren Vorstandssitzung beantwortet.
Bernds Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Bundesvorstandes wurde angenommen:
Der Geschäftsbereiches “Koordination der Rechtsabteilung und des Schiedsgerichts” wurde aufgeteilt in “Koordination des Schiedsgerichts” und “Koordination der Rechtsabteilung”. Beide Bereiche werden von Sebastian (vertretungsweise von Bernd) geleitet.
Johannes warf eine kurze Erklärung über sein Abstimmungsverhalten ein:
Dieses setzt ein LQFB-Meinungsbild für eine Abstimmung voraus. Ist kein Meinungsbild vorhanden, enthält er sich. Sein persönliches Abstimmungsverhalten möchte er nachdokumentieren. Nachdem Johannes auch um Entschleunigung in der Behandlung von Anträgen gebeten hatte, zog Klaus seinen Antrag mit allen anderen zurück. Johannes bat auch darum, Kalender von Gliederungen und Gruppierungen der Piratenpartei in einem Pad einzutragen.
Die letzten Äußerungen dieser Vorstandsitzung drehten sich um Mobbing-Vorwürfe (an deren Lösung Bernd momentan arbeitet), Erschöpfungsvorwürfe (die aber im Gegenteil zu den Aussagen der Presse ein Zeichen für hohes Engagement seien und nicht missverstanden werden sollten) und um den Stress in der Pressegruppe, der laut Bernd heißer gekocht als gegessen wird.
Die Vorstandssitzung endete um 21:43.
