Ein Gastartikel von Johannes Thon.
Heute habe ich die Antworten zu den Wahlprüfsteinen des Deutschen Kulturrates pünktlich verschickt und hatte zugleich die Wahlprüfsteine des Deutschen Bibliotheksverbandes im Postfach. Nun denn, wir haben schließlich Wahlkampf.
An den Antworten zu dem sehr umfangreichen Fragenkataloges haben viele Piraten mitgewirkt und dafür möchte ich hier allen Beteiligten herzlich danken.
Dazu dienten die Wahlprüfsteine des Deutschen Kulturrates den Piraten als hervorragende Roadmap das kulturpolitische Profil der Piraten zu vertiefen und zu schärfen.
Ich würde mich sehr freuen, wenn diese Roadmap auch als innerparteilicher Leitfaden für die noch nötigen Debatten dienen könnte und freue mich hier auf eine fruchtbare und konstruktive Auseinandersetzung.
Viele Positionen ließen sich aus dem in Neumarkt mit großer Mehrheit angenommenen Grundsatzprogramm zur Kulturpolitik ableiten. Anderes fußt auf den grundlegende Werten der Piratenpartei, wie Transparenz, Teilhabe und Demokratisierung der demokratiebildenden politischen Prozesse.
Zur Steuerpolitik
Die steuerpolitische Angleichung von digitalen Kulturträgern ist mehr als überfällig, und es hat sicherlich nichts mit Lobbyismus zu tun, wenn man genau hinterfragt, wieso digitale Inhalte mit 19 % MwSt. besteuert werden, währenddessen andere Kulturerzeugnisse mit 7% protegiert werden? Dazu ist die Besteuerung von kulturellen Arbeitsleistungen beinahe schon beliebig, auch hier bedarf es nachhaltiger Klärung. Zudem ist es Beschluss der Piratenpartei einen einheitlichen Mehrwertsteuersatz von 19% einzuführen. Vor allem darf man die Besteuerung von Arbeitsleistung nicht zusammen mit der Besteuerung von Erzeugnissen betrachten, das sind zwei vollkommen unterschiedliche Steuerbereiche.
Die Kontroversen
Zur finanziellen Absicherung von Kulturleistenden wird oft das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) bemüht, und grundsätzlich dürfte das BGE ein Weg sein die kreativen Potentiale einer Gesellschaft zu aktivieren. Aber man darf nicht vergessen, dass man mit einer solchen Aussage die Arbeit der Kulturschaffenden nivelliert. Jedes Jahr verlassen einige Tausend AbsolventenInnen mit einem Abschluss, die Konservatorien, Kunstakademien, Schauspielschulen, Filmhochschulen…, sollen wir denen für ihre Zukunft mit auf den Weg geben: “Ihr bekommt doch sowieso BGE, was braucht ihr sonst noch staatliche Unterstützung wie Wirkstätten, Bühnen Plattformen für eure Arbeit?”
Udo Jürgens aus „Ich bin dafür“
ein Spinner, das mag sein.
Jedoch ich träume mit dir und ander’n,
ich träume und ich spinne nicht allein.
Das entspricht immer noch der Vorstellung vom armen Poeten, der in seiner Dachkemenate zwar die Welt künstlerisch sehr wertvoll bereichert, dafür aber gefälligst zu vegetieren hat? Gerade davon sollte man sich als Pirat lösen, denn dramaturgisch besehen muss man auch die Frage von dem „Danach“ stellen, das BGE ist sicherlich nicht die Essence Absolue sondern allenfalls der Impuls für den nachhaltigen Wandel in eine Informations.- und Wissensgesellschaft. Dafür braucht es Freiräume und unbeschränkten Zugang zu Inhalten, das hat der Staat zu gewährleisten, dann können auch Menschen sich kulturbildend einbringen, die keinen akademischen Hintergrund haben. Nichts könnte die Welt so umwerfend verändern wie das BGE, es ist eine faszinierende Vision, aber bitte nicht der Altar auf dem alles was die Identität einer Gesellschaft ausmacht zu opfern ist.
Was passiert als nächstes?
Zur Zeit versuche ich über die PPI eine europaweite gemeinsame Kulturpolitik der Piraten zu initiieren, welche sich an der UNESCO-Konvention für Kultur orientiert. Ich komme aus der One World, One Vision Bewegung und finde es wahnsinnig aufregend mit der weltweiten Bewegung der Piraten an der friedlichen digitalen Revolution teilhaben zu können, ich werde ein Teil davon sein, wenn auch nur ein winzig keines, aber diese Zukunft besteht dann auch aus mir. Das bewegt mich und der ganze Parteiknatsch verblasst und ist plötzlich völlig unwichtig in Anbetracht dieser historischen Zeitenwende. Seid ein Teil davon, lasst uns konstruktiv sein, bauen wir die Zukunft.
Kontaktdaten
Beauftragter Kultur & Medien
Piratenpartei
johannes.thon@piratenpartei.de
@Duesenberg_
Wer Fragen, Anregungen oder Kritik zu unseren kulturpolitischen Positionen oder was auch immer hat, lasst uns drüber reden.
