Am 02.11.2013 sowie am 03.11.2013 fand in Mechterstädt bei Gotha der dritte Landesparteitag 2013 der Thüringer Piraten statt. Nachdem über formale Punkte recht schnell abgestimmt wurde, heizte bereits zu Anfang der Tagesordnungspunkt “Aussprache über das vergangene Jahr und die Zukunft” die Gemüter schnell auf. Durch die vergangene Bundestagswahl gab es hierfür viel Gesprächsstoff, wodurch viele verschiedene Meinungen und Fehleranalysen aufeinandertrafen. Im Vordergrund stand dabei die Frage, ob sich die Ideale der Piraten mit einem Wahlsieg vereinbaren lassen, oder ob man zwischen beiden abwägen muss. Letztendlich wurde beschlossen, für die kommenden Wahlen (Europa- und Landtagswahl sowie verschiedene Kommunalwahlen) die Themen und Programmpunkte der Piraten besser zu vermitteln, um damit die Wähler zu erreichen und zu gewinnen. Wahlkämpfe, die allein auf das beste Wahlergebnis abzielen, wurden damit abgelehnt.
Gleich darauf wurde über die ersten Anträge abgestimmt. Erwähnenswert ist dabei, dass sich die Thüringer für neue, detaillierte Moderationsregeln sowie für eine verstärkte Moderation der Hauptmailingliste aussprachen, um den schlechten Umgangsformen auf dieser Einhalt zu gebieten und sie so für die Piraten als Diskussionsplattform wieder attraktiver zu machen. Ein weiterer Antrag wollte den Jungpiraten Thüringens einen Platz im Vorstand als Beisitzer einräumen. Auch dieser wurde mit großer Mehrheit angenommen, wird allerdings erst zum nächsten LPT umgesetzt.
Anschließend ging es, nach Tätigkeitsbericht und Entlastung des Vorstands, mit dem Hauptteil des ersten Tages weiter: Die Wahl des neuen Landesvorstands. Dabei kam es allerdings gleich bei der Wahl zum Vorstandsvorsitzenden zu Problemen. Bei 66 Akkreditierten lagen 68 Stimmzettel in der Wahlurne. Zusätzlich war einer davon der falsche Stimmzettel, der für eine andere Wahl gedacht war. Als Folge wurde eine Art “Hammelsprung” durchgeführt, bei dem die Akkreditierungen neu überprüft und anschließend ein zweites Mal gewählt wurde. Die Zahl der Akkreditierten stieg dabei auf 69 an und die zweite sowie die folgenden Wahlen konnten erfolgreich durchgeführt werden. Folgenden Piraten bilden dabei den neuen Thüringer Landesvorstand:
- Vorstandsvorsitzender: Bernd Schreiner
- stellv. Vorstandsvorsitzender: Andreas Kaßbohm
- Schatzmeister: Michael Kurt Bahr
- polit. Geschäftsführer: Kai Felske
- Generalsekretär: Georg Müller
- Beisitzer: Kathleen Götz, Felix Kalbe
Am darauffolgenden Tag ging es weiter mit Abstimmungen über Programm- und Satzungsänderungsanträge. Besonders kontrovers wurde dabei auch bei den Piraten in Thüringen über das Thema Gendern diskutiert. Allein drei verschiedene Anträge sprachen sich für das Gendern, also der Kenntlichmachung von männlichen und weiblichen Bezeichnungen, in der Satzung, im Programm und in der Kommunikation der Thüringer Piraten aus. Bei diesem Thema trafen starke Fronten aufeinander, die für beide Seiten stark argumentierten. Doch letztendlich entschied die Versammlung mit deutlicher Mehrheit gegen den Antrag. Daraufhin wurden die beiden anderen Anträge zum Thema zurückgezogen.
Des Weiteren stand am zweiten Tag vor allem die Demokratie im Vordergrund. Ein Antrag auf Wahlrecht als Menschenrecht wurde zwar abgelehnt, doch beschlossen die Thüringer das Wahlrecht ab 14 Jahren in das Programm aufzunehmen. Die Piraten waren bei diesem Thema der Meinung, dass Menschen mit dem Erreichen des Religions- und Strafmündigkeit auch das Recht zur Wahl ihrer politischen Vertreter gegeben werden sollte. Weiterhin wurde beschlossen, dass Thüringer die Möglichkeit erhalten sollten, bis zu 100 Tage nach dem Beschluss eines neuen Gesetzes einen Volksentscheid darüber initiieren zu können. Dadurch sollen sie mehr Einfluss auf die Gesetzgebung durch direkte Demokratie erhalten. Zum selben Zweck stimmte der Parteitag auch dem Antrag zu, der eine direkte Wahl und Abwahl (bei schweren Delikten) des Präsidenten des Thüringer Verfassungsgerichthofs und des Intendanten des MDR forderte.
Am Ende können die Thüringer Piraten auf einen erfolgreichen Parteitag zurückblicken. Zwar gab es ein paar Startschwierigkeiten bei der Wahl zum Vorstandsvorsitzenden, doch insgesamt waren alle Bereiche, vom Catering bis zur Technik, sehr gut organisiert. Lediglich ein fehlender, freier WLAN-Zugang für alle Anwesenden wurde bemängelt.
Die Redaktion wünscht den Piraten Thüringen und ihrem Vorstand gutes Gelingen, besonders im Hinblick auf die kommenden Wahlen 2014, insbesondere der Landtagswahl.
Eine Übersicht zu allen Anträgen sowie deren Abstimmungsergebnisse findet ihr im Wiki.
