BPT in Bochum | CC BY-SA 2.0 Joachim S. Müller
Der Parteitag fand in Bielefeld statt. Bei der Ankunft, hatte ich Zweifel, ob hier überhaupt ein anderer Pirat in der Nähe ist. Aber dann fand ich doch die ersten Aufkleber auf Autos und bald die bekannten Gesichter. Es wurden über 200 Piraten akkreditiert. Mit ca. 25 Minuten Verspätung ging es los. Die Akustik war in anderen Hallen schon mal besser. Falls man bei Redebeiträgen nicht besonders auf langsames und deutliches Sprechen geachtet hat, war man nicht zu verstehen. Nach einigen einleitenden Reden haben wir die Geschäftsordnung Variante 4 und die Tagesordnung Variante 4 beschlossen. Die Tagesordnung haben wir dann noch um die Wahl eines neuen Generalsekretärs für den aktuell Zurückgetretenen ergänzt.
Anschließend haben wir die Anträge über die Verortung der Piraten im Parteienspektrum behandelt. Nach kontroverser aber fairer Debatte haben wir das Positionspapier PP001 beschlossen. Wir sind also sozialliberal.
Neben einigen Satzungsänderungsanträgen, von denen SÄA001 angenommen wurde, fand die Abstimmung über einen Misstrauensantrag gegen den Landesvorstand statt. Er wurde nur vom Antragsteller unterstützt und ansonsten abgelehnt. Enthaltungen waren nicht zu erkennen. Der Landesvorstand machte angesichts dieser überwältigenden Unterstützung einen gerührten Eindruck.
Anschließend gab es Mittagessen von der AG Schnittchen.
Nach der Mittagspause haben wir den Generalsekretär neu gewählt. Zur Wahl standen (in der Reihenfolge der Vorstellung) Babak Tubis, Daniel Rasokat, Gero Kühn, Claudia Hagenschulte und Michael Hilger. Bemängelt wurde von verschiedenen Kandidaten, dass vor dem Landesparteitag kein Kandidaten-Grillen veranstaltet wurde. Das soll nicht gemacht worden sein, weil zu der Zeit der Generalsekretär noch nicht zurückgetreten war.
Nach einem Kandidaten-Grillen vor Ort haben wir in der Auszählpause Anträge zur ständigen Mitgliederversammlung behandelt. Angenommen haben wir SÄA006, SÄA030 sowie SÄA031 Modul 1. Es ist also in NRW sowohl ein Basisentscheid wie auf Bundesebene, als auch eine ständige Mitgliederversammlung nach den Prinzipen von Liquid Feedback möglich. Zur Not wären auch einfach nur Abstimmungen per Briefwahl möglich. Später haben wir mit X017 noch die Entscheidungsordnung für den Basisentscheid beschlossen.
Gegen 18:20 Uhr wurde das Ergebnis der Wahl zum Generalsekretär verkündet. Gewählt haben wir Claudia Hagenschulte mit 127 Stimmen (63.82% des Quorums). Die anderen Kandidaten erreichten das 50% Quorum nicht.
Am Sonntag haben wir nach einer Präsentation von Satzungsänderungsanträgen der AG Struktur die Nachwahl für das Amt des Beisitzers im Landesvorstand vorgenommen. Die Kandidaten waren Denis Deutschkämer, Daniel Rasokat und Babak Tubis. Gewählt haben wir Daniel Rasokat mit 85 Stimmen (54,49% des Quorums). Die anderen Kandidaten erreichten das Quorum nicht.
Im weiteren Verlauf des Parteitages haben wir die Satzungsänderungsanträge SÄA005, SÄA011, SÄA012, SÄA014, SÄA015, SÄA016, SÄA020, SÄA007, SÄA024, SÄA025, SÄA026, den Wahlprogrammantrag WP002 und die Positionspapiere PP002, PP006, PP024, PP009, PP010, PP004b, PP014, PP018 angenommen.
Der Parteitag fand in einer sehr fairen, professionellen und an einigen Stellen leicht verspielten Atmosphäre statt.
Redaktionsmitglied Holger Burbach
Mitglied in der Piratenpartei seit 2010; Redaktionsmitglied der Flaschenpost seit 2012; meine Hauptthemen in der Flaschenpost sind Lektorat und Podcasts; mehr über mich auf meiner politischen Web-Seite
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