<a href="//creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/”">CC BY-NC 2.0</a> | Joachim S. Müller
Ein Bericht vom Landesparteitag der PIRATEN Thüringen von Michael Kurt Bahr
Am letzten Wochenende, 09.04.2016, fand der Thüringer Landesparteitag ganz klassisch als Programmparteitag in der „Alten Parteischule“ in Erfurt statt. Mit Beginn um 12 Uhr hatten sich 26 Mitglieder akkreditiert und etwa 20 Gäste eingefunden, dies steigerte sich zum Nachmittag, sodass wir zeitweise deutlich über 50 Teilnehmer waren – ich erwähne dies deshalb, da es für Thüringer Verhältnisse eine deutliche Trendwende in der Teilnahme an Parteitagen der letzten 1 ½ Jahre war und wir uns sehr darüber gefreut haben.
Die Versammlungsleitung lag in den bewährten Händen von Andreas Kaßbohm (NEMO), der uns sicher und souverän durch die Versammlung führte. Ziel war es, das Landesprogramm der Piratenpartei Thüringen zu erweitern, um wichtigen Themen und aktuellen Entwicklungen Rechnung zu tragen und die Politik unseres Landes aktiv weiter zu entwickeln.
Wir haben vier richtungsweisende Beschlüsse für unsere künftige politische Arbeit in Thüringen gefasst:
- Asylrecht: Menschen, die Zuflucht suchen, haben das Recht auf ein
menschenwürdiges Leben, auf Bewegungsfreiheit und die Teilhabe an der Arbeitswelt, an Bildung und Kultur.
Jeder in Thüringen Lebende hat ein Recht eine menschenwürdige und angstfreie Existenz und auf Teilhabe am kulturellen und gesellschaftlichen Leben sowie an der Arbeitswelt. Dies gilt sowohl für “Alteingesessene” als auch für Zugezogene und Geflüchtete. - Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE): Die Piraten Thüringen setzen sich für die Einführung eines BGE ein.
Die Sozialpolitik muss den Menschen in den Mittelpunkt stellen. Aus diesem Grund werden die Thüringer Piraten für das BGE werben. - Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
- Gebietsreform: Funktional- und Gebietsreform und IT-Strategie in der öffentlichen Verwaltung in Thüringen
Ergänzend war es gelungen, bedeutende Persönlichkeiten des politischen Lebens für Redebeiträge zu gewinnen:
Katrin Christ-Eisenwinder, Thüringer Gleichstellungsbeauftragte, gab uns einen umfassenden Überblick über die aktuelle Situation der Gleichstellung in Thüringen.
Mit Stephan Kramer, Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen, gab es eine lebhafte und intensive Diskussion im Spannungsbogen zwischen Freiheitsrechten und Datenschutz.
Matthias Hey, Vorsitzender des SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, leitete das für uns PIRATEN in Thüringen so wichtige Thema: „ Verwaltungs- und Gebietsreform“ ein, dem sich eine anhaltende, kontroverse Diskussion anschloss. Die anstehende Gebietsreform befürworten wir, da sie mit geringerem bürokratischen Aufwand einhergeht. Hier müssen jedoch Lösungen erarbeitet werden, die den Bedürfnissen der Gemeinden Rechnung tragen, aber auch eine tragfähige IT-Strategie für die Verwaltung in Thüringen beinhalten. Letzteres ist für die Zukunftsfähigkeit des Landes, gerade auch im internationalen Wettbewerb, unabdingbar.
Auch erfreulich ist, dass wir von der Thüringer Presse wahrgenommen wurden. Für den Sender “Radio Lotte” gab ich ein Interview zum Thema Landesparteitag und PIRATEN Thüringen allgemein.
Abgerundet wurde der Parteitag mit zwei weiteren Gastbeiträgen:
Ron und Thomas, KV München „Strategische Ausrichtung der PIRATENPARTEI“
Alexander Kohler, Beauftragter PirateSecurityConference: Bericht von der SECON 2016 und Ausblick auf die SECON 2017
Das Protokoll des Landesparteitags ist in unserem Wiki nachlesbar. Bilder vom Landesparteitag findet ihr hier.
