Sitzung vom 5.8.2010
Auf dieser Vorstandssitzung ging es fast ausschließlich um ein Thema: Liquid Feedback.
Wie sicher bereits hinlänglich bekannt ist, hat der Vorstand beschlossen, die Einführung von LQFB zu verschieben.
Binnen der nächsten 14 Tage soll ein neues Team aus der Bundes-IT die Administration von LQFB übernehmen sowie eine einfache und sinnvolle Regelung für Datenschutz und Nutzungsbedingungen gefunden werden.
Sitzung vom 12.8.2010
Die letzte Sitzung des Bundesvorstandes war geradezu historisch. Sie begann spektakulär mit einer persönlichen Erklärung von Bernd Schlömer, die sich jeder Pirat zu Herzen nehmen sollte. Er beschwor die Piraten, das vorhandene Engagement zu würdigen, sich klar zu machen, was das Ziel einer politischen Partei ist, und verkündete, dass er den Rücktritt von Benjamin Stöcker aus formalen Gründen nicht akzeptiert. Bens Reaktion darauf könnt ihr bei uns im Interview mit ihm lesen.
Der Beschluss des Tages war – selbstverständlich – die Einführung des bundesweiten Liquid Feedback. Die Vorlage dazu wurde von Wolfgang Dudda in Zusammenarbeit mit Katja Dathe, Miles Möller und Pavel Mayer erstellt. Die verabschiedeten DSB und Nutzungsbedingungen sind ein Kompromiss, der zwischen beiden Seiten erarbeitet wurde. Daran kann weiter gearbeitet werden, der Parteitag in Chemnitz kann diese ändern. Einig waren sich alle, dass es wichtig ist, nun erst einmal anzufangen und im laufenden Betrieb weiterzuentwickeln.
Weitere Themen waren die Unterstützung der Initiative Pro Netzneutralität, die Lage bei den JuPis, die Einrichtung eines wirtschaftlichen Zweckbetriebs und die Unterstützung von Wikileaks. Alle Details sowie die Audioaufzeichnung findet ihr wie immer im Vorstandsportal. Die nächste Sitzung findet am 26.08. statt, am 19.8. gibt es ein Politikforum zum Thema unabhängige Staatsanwaltschaft und 108e.
