Auf der Sitzung des Bundesvorstandes vom 17.02. gab es wieder zahlreiche Diskussionen und Entscheidungen.
Bernd Schlömer berichtete ausführlich über die Zusammensetzung der Parteienfinanzierung und die Verteilung zwischen Landesverbänden und Bundesverband. Außerdem stellte er den Haushaltsplan für 2011 vor und bezog ausführlich Stellung zur angeblichen finanziellen Schieflage des LV NRW. Demnach sind, wie bereits der Pressemitteilung des Landesvorstandes zu entnehmen, keine groben Fehler gemacht worden. Die Zeitung “Der Westen” hatte zuvor mehrfach über einen vermeintlichen Finanzskandal der Piraten NRW berichtet. Diese Berichte sind sachlich mangelhaft, da sie die tatsächliche Lage nicht korrekt wiedergeben und einen Skandal herbeischreiben, wo die Piraten gerade Transparenz und einen offenen Umgang auch mit eigenen Fehlern beweisen.
Weitere Entscheidungen gab es zur Nutzung des Parteilogos durch den Kompass, zu einer Umfrage unter den Mitgliedern zum Zwecke einer wissenschaftlichen Arbeit und zu diversen Anliegen in und um die Bundes IT. Über den Antrag von Mela Eckenfels auf einen Gebärdensprachendolmetscher auf dem Bundesparteitag soll nach der Einholung von Angeboten auf der nächsten Sitzung entschieden werden.
Für einige Aufregung sorgte in den letzten Tagen die Aufforderung Christopher Lauers an Mitglieder der AG Recht, nicht den Titel “Rechtsabteilung” zu führen, da dies eine Stellung andeutet, die noch nicht durch eine offizielle Beauftragung legitimiert wurde. Diese soll auf der nächsten Bundesvorstandssitzung nachgeholt werden.
Die nächste Sitzung findet am 03.03.2011 statt.
