Am 10. Dezember 2010 wurde die weitverbreitete und oft verwendete Zeichenfolge „<3“ von einer italienischen Firma als Markenzeichen eingetragen. Die Zeichen stellen ein Herz dar. Menschen auf der ganzen Welt verwenden es, um über das Internet ihre Gefühle gegenüber geliebten Verwandten und anderen Personen mitzuteilen. Es gibt Menschen die Möglichkeit, ein Gefühl über textbasierende Nachrichten auszudrücken.
Nun ist „<3“ als Markenzeichen eingetragen worden. Es wird unter der Nummer 009438425 geführt; die Details zur Eintragung können durch Eingabe dieser Nummer auf der Webseite des Amts für Markenzeichen- und Geschmacksmusteranmeldung der Europäischen Union abgerufen werden.
Die Registrierung gilt für:
* Edelmetalle sowie deren Legierungen, Güter aus Edelmetallen oder von Edelmetallen überzogen, nicht in den anderen Klassen enthalten: Schmuck, Edelsteine; Zeitmessungsinstrumente.
und
* Kleidung, Fußbekleidung, Kopfbedeckung.
Nun könnte man fragen: „Was ist denn daran so schlimm? Schließlich melden Unternehmen ständig Markenzeichen an.“ Das Hauptproblem an dieser Stelle ist aber gar nicht die Markeneintragung selbst; das ist ein anderer Themenbereich, auf den ich an dieser Stelle nicht eingehen möchte. Das Problem ist vielmehr, dass jemand etwas aus dem digitalen Gemeineigentum nehmen kann, um dann zu behaupten, es wäre „seine Idee“ gewesen.
Das ist absolut verkehrt. Es ist grundlegend falsch, und zwar aus einer Vielzahl von Gründen:
* Die Zeichenfolge <3 wird seit Jahren im Internet verwendet. Keiner weiß, wer sie als erster benutzt hat. Sie wird definitiv seit über 8 Jahren verwendet, damals habe ich sie erstmals in einigen Chats gesehen.
* Es gehört dem Internet, nicht einer Person oder einem Unternehmen. Bald sind wir soweit, dass auch „:)“ oder „o/“ von jemandem als Markenzeichen eingetragen wird. In Deutschland hat vor kurzem ein Unternehmen die Buchstabenfolge „STFU“ als Markenzeichen eintragen lassen, und das ist genauso verkehrt wie die Eintragung von „<3“. Mehr über diesen Fall gibt es unter diesem Link.
* Die Eintragung von Zeichenfolgen, Idiomen oder Wörtern als Markenzeichen ist sinnnfrei, da diese zur alltäglichen Kommunikation von Ideen untereinander verwendet werden und dabei das Medium keine Rolle spielt (es kann beispielweise ein Tweet, ein Schriftzug, ein Sticker oder ein T-Shirt sein). Falls es Firmen gestattet wird, solche Eintragungen vorzunehmen, bekämen sie die Möglichkeit, die Nutzung dieser allgemein gängigen Zeichenfolge unter bestimmen Umständen zu untersagen und/oder Geld dafür zu verlangen.
Wir haben nur drei Punkte angeführt, die sich nicht weitergehend mit dem Problemfeld von Markenzeichen allgemein beschäftigen – das können andere besser. Wir haben also eine Mail an die „Eigentümer“ des Markenzeichen geschrieben. Hier ist die komplette deutsche Übersetzung der Mail:
Sehr geehrte Damen und Herren,
Kürzlich brachten wir in Erfahrung, dass Sie der „Eigentümer“ des eingetragenen Markenzeichens „<3“ sind. Wir bitten Sie hiermit, folgende Fragen zu beantworten:
* Warum haben Sie etwas als Markenzeichen eintragen lassen, obwohl es Ihnen nicht gehört? Es ist ein Teil des digitalen Gemeineigentums und gehört der digitalen Kultur, also der gesamten Welt.
* Sehen Sie es nicht als Diebstahl an, etwas als Markenzeichen einzutragen, was seit Jahren Bestandteil der digitalen Kultur ist?
Wir, die Datalover, bitten Sie, nicht mehr vorzugeben, dass Sie der Eigentümer von „<3“ seien. Sie können T-Shirts und auch sonst alles mögliche mit dem Logo „<3“ verkaufen, aber Sie müssen das Markenzeichen freigeben, da es Ihnen nicht gehört. Es gehört allen.Mit freundlichen Grüßen,
Stephan Urbach
Nicolas Baudez
//datalove.me
/telecomix.org
Nun warten wir auf eine Antwort – mal sehen, ob sie unser Anliegen verstehen. Eines sollte aber unbedingt klargestellt werden: Wir wollen die gewerbliche Nutzung nicht verbieten. Es ist kein Problem, Gegenstände mit einem schönen aufgedruckten <3 zu verkaufen. Wir wollen aber, dass es in die Allmende zurückgeführt wird, so dass es von jedem verwendet werden kann.
Autor: Stephan Urbach
