Der Landesverband Schleswig-Holstein hatte am Sonntag den 19. Juni zum 3. Landesparteitag des Jahres 2011 eingeladen.
Der neue Generalsekretär ist Heiko L. Schulze, als neuer Politischer Geschäftsführer wurde Alexander Bühner ins Amt gewählt. Patrick Ratzmann und Torsten Krahn sind die neuen Beisitzer. Ihnen wurde die Funktion von Presseverantwortlichen für den Landesverband übertragen. Sie sollen sich um eine verbesserte Arbeit mit Presse und Medien für die Piraten im Land und den damit verbundenen Aufgaben im aufkommenden Wahlkampf kümmern.
Es wurde auch ein neues Landesschiedsgericht gewählt. Michael Kruse, Thomas Wesener und Sven Bielawa wurden in ihren Ämtern als Schiedsrichter bestätigt. Es erfolgte außerdem die Wahl über die Stellvertreter des Schiedsgerichts und die Wahl der Rechnungsprüfer.
Landesschiedsgericht: Michael Kruse, Thomas Wesener und Sven Bielawa
Zusätzlich zu den Wahlen wurden noch einige Anträge behandelt. Es wurde unter anderem beschlossen, dass das Presseteam in Zukunft alle Wahlprogrammpunkte auch in Leichte Sprache, Blindenschrift oder als Hörbuch zur Verfügung stellt um die Politik der Piraten barrierefrei zugänglich zu machen.
Heiß diskutiert wurde die Konkretisierung des BGE: Nach einer langen Diskussion um Aspekte, Argumente und Begrifflichkeiten des Antrages wurde dieser angenommen. Den Antrag findet ihr in detaillierter Ausführung hier. Die Piratenpartei Schleswig-Holstein setzt hiermit als 3. Landesverband der PIRATEN deutschlandweit ein klares Signal in Bezug auf die Probleme mit dem existierenden Sozialstaat und bietet erste Überlegungen zu einer Alternative in der damit verbundenen Diskussion an.
Mit Verstärkung durch die neuen Gesichter im Vorstand und der Erfahrung der wiedergewählten Vorstandsmitglieder gab Hans-Heinrich Piepgras abschliessend die Parole aus, sich voll in die Vorbereitungen für den Wahlkampf zu stürzen. Bereits in zwei Wochen, am 03.07.2011 gibt es ein erneutes Treffen zur Wahl aller Kandidaten für die Landtagswahl 2012 im Rahmen einer Mitgliederversammlung. Genauere Informationen hierzu folgen in Kürze.
Das Protokoll zum Landesparteitag wird in den nächsten Tagen auf der Hompage des Landesverbandes zu finden sein.
