Neuer Landesvorstand Brandenburg
Die Piratenpartei ist aus der politischen Landschaft in Deutschland nicht mehr wegzudenken. Zahlreiche Sitze, beispielsweise bei den vergangenen hessischen kommunalen Wahlen oder in den Bezirksversammlungen in Hamburg, belegen die Position der Piratenpartei als erfolgreichste Parteigründung der vergangenen Jahrzehnte. Für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus Berlin und den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September 2011 wird eine nochmalige Verbesserung des Wahlergebnisses aus Sicht der Piratenpartei prognostiziert. Entsprechend interessant war es zu sehen, wen die Parteibasis des Landes Brandenburg – dem Nachbarland der Bundeshauptstadt – beim Landesparteitag am 20. August 2011 in Frankfurt (Oder) in den neuen Vorstand wählte.
Zum neuen ersten Vorsitzenden wurde mit rund 78 Prozent der Stimmen der 33-jährige Diplom-Informatiker Michael Hensel aus Brandenburg an der Havel gewählt, der bislang das Amt des Vorsitzenden im städtischen Kreisverband bekleidet und sich deutlich gegen zwei weitere Kandidaten durchsetzte. Der ehemalige Vorsitzende Markus Freitag kandidierte nicht erneut, da er sich derzeit für ein Jahr aus beruflichen Gründen in Finnland aufhält. Zur zweiten Vorsitzenden wurde mit etwa 63 Prozent der Stimmen die 24-jährige Clara Jongen aus der Uckermark gewählt, die in Berlin demnächst ihr Studium der Biophysik beginnen wird. In seinem Amt als Schatzmeister wurde der 23-jährige Eik Wassberg, Student der Wirtschaftsinformatik, mit rund 91 Prozent der gültigen Stimmen bestätigt. Holger Kipp und Sven Weller, die bereits in der vorherigen Amtszeit dem Landesvorstand angehörten, wurden zu Beisitzern gewählt, die die Aufgaben des Generalsekretärs beziehungsweise eines politischen Geschäftsführers übernehmen. Erstmals im Vorstand als Beisitzer vertreten sind die Potsdamer Michael von Gradolewski und Andreas Goebel.
In weiteren Wahlen wurden ein neues Landesschiedsgericht, Ersatzrichter und Kassenprüfer gewählt. Neben diesen Wahlen zu Parteiämtern wurden im Rahmen dieses Landesparteitages auch Anträge behandelt, da die Mitglieder des Landesverbandes zudem Satzungs-, Programm- und sonstige Anträge stellten. Beschlossen wurden beispielsweise Anträge zur Ablehnung eines “Klarnamen”-Zwangs im Internet, zur Abschaffung des “Amtseintrages” für Unterstützerunterschriften im Kommunalwahlrecht und zur Ablehnung der Zwangsmitgliedschaft in der IHK. Das vorläufige Protokoll mit einer Übersicht aller behandelten Anträge und der Wahlergebnisse ist im Internet abrufbar.
Bereits im Vorfeld des Landesparteitages gründete sich der Regionalverband Dahme-Oder-Spree, der die Landkreise Dahme-Spreewald, Oder-Spree und die kreisfreie Stadt Frankfurt (Oder) umfasst. Dem neuen Vorstand dieser Untergliederung gehören Frank Behr, Guido Körber und Klaus Peter an.
