Was war.
Solidarische Weltgesellschaft +1
Wir unterstützen deutlich das Konzept einer solidarischen Weltgesellschaft und erstreben ein internationales Klima gegenseitigen Respekts und Verhandlungen auf Augenhöhe unter Wahrung der völkerrechtlichen Grundsätze. Der Vorschlag einer solchen nicht militärische Aussenpolitik im konkreten Fall Syrien bekam auch noch eine 2/3 Mehrheit.
Verbot von geplanter Obsoleszenz
Absichtlicher Einbau von Schwachstellen, damit Geräte nicht zu lange funktionieren? Reparaturen künstlich teuer oder unmöglich machen damit man Neugeräte kaufen muss? Das wollen wir verbieten. Falls aus Gründen von Materialermüdung eine begrenzte Lebensdauer von Produkten bekannt ist, so muss es eine “Deklaration der geplanten Lebensdauer” geben.
Was wird.
International Liberty Agreement
Gegen Acta sind wir alle. Aber haben wir auch eine alternative Lösung?
Dazu gibt es den Vorschlag eines „International Liberty Agreement (ILA)“. Dies soll ein Handelsabkommen werden, welches Mindeststandards für die Durchsetzung von Urheber- und ähnlichen Rechten festlegt. Im Gegensatz zu ACTA soll hier von vornherein öffentlich verhandelt werden und dort, wo ACTA allgemein und unspezifisch von „Rechtsvorschriften der jeweiligen Vertragspartei“ und „Grundsätzen wie freier Meinungsäußerung, fairen Gerichtsverfahren und Schutz der Privatsphäre“ spricht, konkrete Mindeststandards auf internationaler Ebene aushandeln.
Fleisch
Der “Hunger nach Fleisch” in Deutschland kann momentan nur mit Massentierhaltung gestillt werden. Wollen wir politisch versuchen den Fleischkonsum zu reduzieren? Dazu gibt mehrere verschiedene Alternativen zur Abstimmung.
Freie Fahrt für Piraten
Wollen wir eine Intelligente Verkehrsbeeinflussung mittels Wechselkennzeichen auf unseren Straßen? Dazu gibt es ein Meinungsbild, welches viel Technik und ein Telemetrie-System einführen will, um dann variable Geschwindigkeitsbegrenzungen, Überholverbote, etc einzuführen. Oder lehnen wir ein Geschwindigkeitslimit auf deutschen Autobahnen generell ab?
WLAN und SPD
Ein Antrag zur Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber steht zur Abstimmung. Ursprünglich stammt der Antrag von der Hamburger SPD Fraktion. Haben wir hier eine Gemeinsamkeit?
Streich den Zapfenstreich
Kann sich noch jemand an Wulff und seine Fackelträger errinnern? Ab mittwoch können Piraten darüber Abstimmen, ob alle Millitärrituale durch Ehrerbietungen von nichtmilitärischem Charakter zu ersetzen sind.
Für den nächsten Bundesvorstand gibt es nicht wenige Kandidaten. Wie kann die Befragung fair und zeitlich effizient durchgeführt werden? Die Diskussion dazu läuft.
Was nicht fehlt.
Kritik an LiquidFeedback.
Ich freue mich auf euer Feedback und noch mehr auf eure Mithilfe.
