Ein Gastartikel von Martin Langhorst, Mitglied der Untergruppe (UG) Verteidigungspolitik.
Verteidigungspolitik geht uns auch etwas an!
Von der Idee zur UG
Aus diesem Grund gab es vor einiger Zeit bereits eine kleine Gruppe Piraten, die sich diesem Thema gewidmet hatte. Wie so oft ist diese Gruppe mangels Beteiligung nicht fortgeführt worden. Zeitgleich ist im Piraten-Wiki eine Initiative „Soldaten bei den Piraten“ entstanden. Aus dieser anfänglich nur dem Erfahrungsaustausch dienenden Initiative hat sich die UG Verteidigungspolitik gebildet. Ein erstes reales Treffen hat während des Bundesparteitages 2012 in Neumünster stattgefunden. Dieses Treffen fand in Koordination mit der AG Außen- und Sicherheitspolitik statt, in die sich die UG Verteidigungspolitik, auf Grund der thematischen Nähe, eingegliedert hat.
Wer sind wir?
Bürger unterschiedlichster Hintergründe, die sich für die Thematik Verteidigungspolitik interessieren und diese im Sinne der Ideale der Piraten Partei verändern wollen. Wir kommen aus allen Teilen der Bundesrepublik und können uns auf die unterschiedlichsten fachlichen Qualifikationen stützen.
Was wollen wir erreichen?
Wir möchten die Verteidigungspolitik und verwandte Themen in der Mitte der Gesellschaft halten. Dies beinhaltet, dass die äußere und innere Struktur der Bundeswehr an die Erfordernisse von Bürgernähe und Transparenz angepasst werden, um den Herausforderungen völlig veränderter weltpolitischer Problemfelder auch in Zukunft gewachsen zu sein.
Die Verteidigungspolitik ist ein Bestandteil der Außen-und Sicherheitspolitik, sie soll aber kein Mittel der Politik, sondern nur im Rahmen von UNO-Beschlüssen und verteidigungspolitischen Richtlinien zulässig sein. Unser Ziel ist es, eine klare Positionierung der Piratenpartei zur Verteidigungspolitik zu erarbeiten und als Programmpunkt in das Parteiprogramm einzubringen.
Warum ist uns Transparenz in der Verteidigungspolitik notwendig?
Die Ideale der Piraten sind Transparenz, Selbstbestimmung und Freiheit. Zur Selbstbestimmung der Staatsangehörigen gehört es, transparenten Zugang zu Informationen der Verteidigungspolitik zu haben. Nur so kann man Politik mit den Menschen machen und nicht über sie.
Was haben wir bisher gemacht?
Wir bearbeiten zwölf Themenfelder, von Wehrpflicht über Rüstung bis hin zur Struktur der Bundeswehr. Zurzeit haben wir 5 Liquid Feedback Initiativen zum Themenfeld Transparenz eingebracht. Es geht uns dabei um:
- Transparenz im Verteidigungsausschuss
- Maßnahmen zur Verhinderung von Korruption im Verteidigungsausschuss
- Transparenz bei der Beschaffung von Rüstungsgütern
- Mitbestimmung über bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr
- Meinungsbild zur Verteidigungspolitik
Die Mitglieder der UG Verteidigung nehmen an den Sitzungen anderer themenverwandter AGs teil und stehen dort als Ansprechpartner zur Verfügung. Vertreter der UG haben am 28./29.07.12 an der Potsdamer Konferenz teilgenommen. In einem 90 minütigen Slot wurde mit großer Kompetenz die Arbeit der UG Verteidigungspolitik den Zuhörern präsentiert. Zur weiteren Information gibt es einen Audiostream von der Potsdamer Konferenz:
Mehr Informationen über die UG Verteidigungspolitik gibt es im Wiki auf der Seite der UG Verteidigung oder bei den “Soldaten bei den Piraten“. Die UG trifft sich jeden Dienstag um 20 Uhr im Mumble auf dem NRW-Server im Raum AG Außenpolitik -> UG Verteidigungspolitik. Für Fragen stehen die Ansprechpartner Andreas Krämer und Christian Hille zur Verfügung.
