Vergangene Woche hatte es eine Petition an den Bundestag zur sogenannten GEMA-Vermutung über das Quorum geschafft. Nun lädt der zuständige Petitionsausschuss zur öffentlichen Sitzung. Die Themen sind, neben der GEMA-Petition, Masterstudienplätze und Tierschutz.
Die GEMA ist, nicht nur unter Piraten, ein Streitpunkt. Viele kritisieren das Geschäftsgebaren der “Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte”, die im Auftrag von Künstlern und Komponisten Gebühren einzieht und weiterleitet. Im Rahmen dieser Aufgabe verlangt die GEMA von allen, die öffentlich Musik aufführen, exakte Nachweise über die gespielten Titel. Werden die Angaben nicht korrekt getätigt, so vermutet die GEMA pauschal, dass der entsprechende Künstler Mitglied der GEMA ist und verlangt Gebühren, auch wenn es sich in Wirklichkeit um Stücke unter Creative-Commons-Lizenz oder ganz ohne Lizenzen handelt. Schwierigkeiten entstehen dort, wo Künstler nicht genau bekannt sind oder unter Pseudonymen agieren.
Die von David Henninger Ende August gestartete Petition hat mit insgesamt 62.842 Mitzeichnern das Quorum von 50.000 deutlich überschritten und gehört somit zu den erfolgreichsten Petitionen. Infolgedessen lädt nun der Petitionsausschuss des Bundestages am 5. November 2012 um 12 Uhr in den Europasaal des Paul-Löbe-Hauses in Berlin. Beginn ist 12 Uhr. Die Sitzung ist öffentlich und wird vom Parlamentsfernsehen live übertragen. Neben der GEMA wird auch eine Petition Thema sein, die für jeden Absolventen eines Bachelorstudiums einen anschließenden Masterplatz fordert sowie eine Petition, die ein Verbot von Stachelhalsbändern fordert. Laut einer Pressemitteilung des Vereins Musikpiraten e.V. wird deren Vorsitzender Christian Hufgard den beruflich verhinderten Hauptpetenten während der Sitzung vertreten.
Möchte man der Sitzung persönlich beiwohnen, sollte man folgende Hinweise des Ausschusses beachten:
“Interessierte Zuhörer und Medienvertreter können sich unter Angabe von Namen und Geburtsdatum beim Sekretariat des Petitionsausschusses, Platz der Republik 1, 11011 Berlin (Tel.: 030 / 227–35257, Fax: 030 /227–36053, E-Mail: vorzimmer.peta@bundestag.de) anmelden. Zum Einlass wird ein gültiger Personalausweis benötigt. Nicht autorisierte Bild- und Tonaufnahmen z. B. mit Mobiltelefonen sind nicht gestattet.”
