Wer sind die AntiAtomPiraten?

Der Konflikt zwischen der Arbeitsgruppe “Nuklearia” und den “Anti-Atom-Piraten” hat in der Piratenpartei für viel Aufsehen gesorgt. Spätestens der Flyer der Nuklearia, für den der Verfasser zwischenzeitlich mit einer Abmahnung bedacht wurde, hat die “Pro-Atom-Piraten” bekannt gemacht. Doch was wollen “die” eigentlich? Wofür steht die Nuklearia tatsächlich,  wie unterscheidet sich ihre Position von der empfundenen Mehrheit der Piraten, und warum sind sie trotz allem so engagiert in der Piratenpartei? Was genau wollen die Anti-Atom-Piraten, wie stehen sie eigentlich zur Piratenpartei, und woher kommt dieser Konflikt? Die Flaschenpost bat beide Gruppen um eine Vorstellung, damit Piraten das tun können, was sie tun wollen: Den Dingen auf den Grund gehen und faktenbasierte Entscheidungen treffen.

Ein Gastartikel von Jürgen Stemke

Wer wir sind

Die AntiAtompiraten sind eine Gruppe von Piraten. Wir sind keine AG innerhalb der Piratenpartei, sondern bewusst ein Stück unabhängig von der Partei. Dies machen wir auch auf unserem Blog deutlich.

Dadurch haben wir auch Kontakt zu anderen Aktivisten und  Interessensverbänden, die die Zusammenarbeit mit Parteien  bzw. die Bindung an Parteien eher scheuen. Uns geht es um die Sache: Eine vernünftige Energiepolitik.

Unser Ziel als Gruppe

Die AntiAtomPiraten setzen sich für die Energiewende ein, hin zu erneuerbaren  Energiequellen, möglichst in lokaler Hand, losgelöst von dem bisherigen Energie-Oligopolen. Mit unseren Medien möchten wir die Menschen darüber und über die Probleme der Kernenergie möglichst objektiv informieren.

Wir sind nicht gegen Kernenergie, weil wir AntiAtomPiraten sind, sondern wir fordern den Verzicht auf Kernenergie, weil die Erfahrung und die Beschäftigung mit der Thematik uns lehrt, dass die Kernenergie vom Menschen nicht verantwortungsvoll betrieben werden kann.

Unsere politische Vision für die Partei, Deutschland, Europa und die Welt

Unsere Vision ist eine freie Welt, in der die Menschen unabhängig von “Energieriesen” mit Energie versorgt werden können oder sich selbst versorgen können. Dabei ist Nachhaltigkeit einer der wichtigsten Faktoren. Nachhaltigkeit gehört zu den Kernthemen der Piratenpartei.  Nur nachhaltiges Handeln garantiert die Freiheit für nachkommende Generationen, frei und gesund, ohne menschenverursachte Umweltbeeinträchtigungen und ohne schwere Hypotheken der Vorfahren zu leben.

Das Streben nach Nachhaltigkeit schließt Technologien aus, die darauf basieren, dass Rohstoffe unwiderbringlich verbraucht werden. Das Streben nach Nachhaltigkeit schließt Technologien aus, die Umweltprobleme für die Nachwelt schaffen.

Kernenergie und fossile Energieträger sind mit den Grundsätzen einer nachhaltigen   Energieversorgung unvereinbar. Ebenso behindern solche  “Grundlast”-Kraftwerke flexible  Netze, die aus erneuerbaren Energien  versorgt werden. Großkraftwerke auf der Basis von Kohle oder Kernenergie  sind unverträglich mit der Energiewende.

Erneuerbare Energieträger haben den Vorteil, dass außer den Investitionskosten nur Unterhaltskosten entstehen. Kosten und Umweltbelastungen für Energieträger, deren  Ausbeutung, Aufbereitung, Transport und  Entsorgung fallen in der Regel nicht an. Die Energie aus Sonne und Wind  wird von der Natur kostenfrei angeliefert.

2011 hatten die Erneuerbaren Energien in Deutchland einen Anteil von 20% am deutschen Strommix. Bereits im ersten Halbjahr 2012 lagen wir bei über 25%! 100% des jetzigen Strom-Nivaus bis 2030 aus erneuerbaren zu schöpfen ist schaffbar, wenn wir es wollen.

Die Energiegewinnung durch die Erneuerbaren Energieträger bildet bereits heute einen erheblichen volkswirtschaftlichen Nutzen ab. Die Energiewende hin zu erneuerbaren Energieträgern ist auch eine  Kostenwende, weg von stark steigenden Brennstoffkosten  konventioneller Kraftwerke (Kohle, Faktor 3, Uran Faktor 9 in 2001 bis  2010), hin zu den kostenlos angelieferten Energieträgern Wind und Sonne. Die Energiewende ist eine Wende hin zur Stärkung der kommunalen Wertschöpfung und damit zur Stärkung der Kommunen und der  Lebensgrundlage der Menschen vor Ort.

Selbst das Atom-Land Frankreich hat nach einer Analyse des französischen Rechnungshofs die  Unwirtschaftlichkeit von Kernkraftwerken erkannt und plant die Errichtung von Windparks.
Unsere Position innerhalb der Piratenpartei

Das   Programm für Umwelt- und Energiepolitik wird in den entsprechenden   Arbeitsgemeinschaften erarbeitet und von den Parteitagen beschlossen. Einzelne Mitglieder der AntiAtomPiraten beteiligen sich in diesem  Prozess und haben auch schon eigenständig entsprechende Anträge eingebracht, die auf Bundes- oder Landesebene angenommen wurden. Die Position der Piraten ist mit unserer Vision weitgehend deckungsgleich.

Die  Piratenpartei Deutschland hat sich schon auf ihrem ersten  Programmparteitag 2008 und auch danach, deutlich gegen die  Stromerzeugung durch Kernspaltung ausgesprochen. Die Piratenpartei ist für »eine  langfristig  sichere  und umweltschonende Energie-Infrastruktur. Dies bedeutet eine Umstellung von endlichen Energieträgern auf generative und   regenerative  Energiequellen. Regenerative Energieträger sollen dabei   nach dem Prinzip der Nachhaltigkeit genutzt werden und nicht in  Konkurrenz zu anderen Umweltzielen stehen. Außerdem wollen wir eine   transparente dezentralisierte Erzeugerstruktur. Nur so kann eine Partizipation jedes Bürgers erreicht und Monopolstellungen verhindert werden.«

Die  meisten Piraten leben in Landesverbänden, die diese Forderungen ebenfalls in ihren Programmen vertreten. So betrachtet kann man sagen: Die Piraten sind AntiAtomPiraten.

Für den Bundesparteitag in Bochum haben wir entsprechende Anträge zur Energiewende und zum Umgang mit Atommüll eingebracht. Bereits wenige Stunden nachdem die Anträge eingestellt waren, war auch schon das notwendige Quorum im LQFB erreicht.

Als nächsten Schritt möchten wir diese Vision gerne weiter festigen und  ausbauen. So finden wir, dass der EURATOM-Vertrag angepasst gehört. Hier werden Milliarden von Subventionen für eine Technologie ausgegeben, deren  Erfolg und Nachhaltigkeit fraglich ist, wohingegen mit den  erneuerbaren  Energieträgern nachweislich eine funktionierende Lösung an der Hand ist. Das Geld wäre dort zunächst besser investiert. Zudem zwingt der Vertrag die Mitgliedsländer dazu, Kernkraftwerke weltweit zu fördern und zu subventionieren, auch wenn das Mitgliedsland selbst die  Kernenergie ablehnt. Das sind die Mehrzahl der Mitgliedsländer. Dass dieser Vertrag Teil der “EU-Verfassung” werden sollte und nun mit  Teil des Vertrags von Lissabon ist, ist eine Farce. Es ist einfach  unglaubwürdig,  wenn die Deutsche Regierung die Kernkraftwerke  abschalten will, aber die selbe, veraltete Technik in anderen Ländern über Hermesbürgschaften finanziert.

Wie man bei uns mitmachen kann

Mitmachen  kann bei den AntiAtomPiraten im Prinzip jeder. Es gibt Piraten und Nichtpiraten, die fühlen sich den  AntiAtomPiraten einfach zugehörig. Wir haben ein kleines Kernteam, das die Webseite betreibt. Gerne nehmen  wir Artikel auf, wenn sie zu unserem Thema passen.

Wir  sind per Mail erreichbar und bieten auch die Möglichkeit an, uns anonym  und verschlüsselt Nachrichten zukommen zu lassen. Außerdem haben wir  eine eigene Mailingliste.

Wie man zu uns kommt, findest Du hier. Als Verband oder AG der Piraten kann man auch offiziell Unterstützer der  AntiAtomPiraten werden. Die meisten Landesverbände unterstützen uns  bereits.

Mehr über die AntiAtomPiraten und unsere Vision findest Du auf unserer Webseite.

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