Die bayrischen Piraten hielten am 12. und 13.Januar ihren ersten Landesparteitag des Jahres ab. Schon am Samstag waren 239 Piraten akkreditiert, am Sonntag waren es insgesamt 255. Die Stimmung war gut, fast ausgelassen. Die derzeitigen Umfrageergebnisse drückten nicht auf die Stimmung. Manche sehen dies sogar vielmehr als Chance, unbelastet in den Wahlkampf zu gehen.
Das Antragsbuch umfasste 150 Seiten, die Bayern waren wild entschlossen, möglichst viele Anträge zu behandeln. So waren nach 7,5 Stunden schon 30 Anträge behandelt. Bis Sonntag um 17 Uhr erhöhte sich diese Anzahl auf 70. Viele Abstimmungen gingen glatt über die Bühne. Mal zugunsten des Antragsstellers, doch manchmal auch nicht.
Viele Diskussionen gab es bei einem Antrag, der sich gegen ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ausspricht (BP003 angenommen), militärische Forschung in Universitäten verbieten mag (PP037 abgelehnt), die Aufklärung über Pornographie in die Oberstufen bringen will (PP067 angenommen), die Abschaffung der “stillen Tage” (PP094 angenommen) sowie die Förderung der Vertriebenenverbände durch das Land Bayern einzustellen (PP028 angenommen). Den meisten Raum nahmen die Anträge zur Reform des ÖPNVs ein.
Die letzten zwei Stunden verliefen lustig. Denn viele anwesende Piraten machten gleich am Anfang einer Vorstellung durch freundliches Winken mit ihren Ja-Karten deutlich, wie sie abstimmen würden. Die Top-80-Anträge waren weit vor 19 Uhr abgearbeitet, dann wurde abgestimmt, wie man die verbliebene Zeit nutzen mag. Wie nicht anders zu erwarten, wurde über weitere Anträge abgestimmt. Die “geschenkten” 45 Minuten reichten für einige weitere Anträge.
Bemerkenswert ist das neue Verfahren zur Aussprache, das hier versuchsweise erprobt wurde. An einem Pro- und einem Contra-Mikrofon konnten in der ersten Runde nur bis zu je fünf Piraten sprechen. Danach wurde abgestimmt, ob eine weitere Aussprache stattfinden soll. Falls diese Abstimmung uneindeutig (oder positiv) ausfiel, ging die Aussprache weiter, ansonsten kam man zu einem Schlusswort und zur Abstimmung. Verfeinert wurde dieses Verfahren, indem für jeden Redebeitrag ein Kreuzchen auf die Abstimmkarte kam. Damit wurde erreicht, dass jemand, der bisher wenige Wortbeiträge gehalten hat, im Zweifelsfall den Vortritt bekam. Am Ende des LPT wurde ein Meinungsbild eingeholt, wie dieses neue Verfahren bewertet wird. Fast alle Piraten hielten ihre Ja-Karte nach oben. Die Regelung für je fünf Pro- und Contra-Redner wurde als fair und zielführend wahrgenommen. Hoffen wir, dass es ein Modell für kommende Parteitage ist.
Redaktionsmitglied Michael Renner
Meine Karriere als Redakteur bei der Piratenpartei startete 2009 beim Bundesnewsletter, aus dem 2010 die Flaschenpost hervorging. Im Sommer 2012 wurde ich stellvertretender Chefredakteur, Anfang 2014 Chefredakteur. Da die unzähligen Aufgaben an der Spitze der Flaschenpost einen Vollzeitjob in der Freizeit mit sich bringen, machte ich nach zwei guten, aber auch stressigen Jahren zwei Schritte zurück und gab die Redaktionsleitung ab. Die gewonnene Freizeit wird in die Familie und mein zweites großes Hobby, den Amateurfunk, investiert.
