Piraten wählen | CC BY Piratenpartei
(Frankfurt) Stefan Schimanowski, Listenplatz zwei der Piratenpartei Hessen zur Landtagswahl, erklärt anlässlich der aktuellen Wahlprognosen:
Die Wahlprognosen zeigen, dass Hessen weitere fünf Jahre Schwarz-Gelb drohen. Wir Piraten werden das Zünglein an der Waage sein. Nur mit uns im Parlament ist eine Mehrheit jenseits des schwarz-gelben Filzes möglich. Wir werden bis zur letzten Minute plakatieren, auf der Straße informieren und weitere Flyer und Zeitungen verteilen. So werden wir es schaffen, genügend unentschlossene Wähler – und vor allem auch potentielle Nichtwähler – zu überzeugen, uns ihre Zweitstimme zu geben, damit wir ihre Stimme im Parlament sein können. Nur mit Piraten im Parlament wird es einen grundlegend neuen Politikstil geben.
Das klingt sehr motivierend. Aber wie soll man das deuten? Zielen die hessischen Piraten auf eine Regierungsbeteiligung? Es scheint, als ob unser Landesverband hofft, zusammen mit SPD, Grünen und eventuell der Linken eine große linksprogressive Koalition gegen die Option Schwarz-Gelb zu schaffen. Damit wäre Hessen ein einzigartiges Parlament, ein einzigartiger politischer Feldversuch. Die “unberechenbaren und planlosen” Piraten in Regierungsverantwortung, ein Pirat mit Ministeramt. Was vielen altbackenen Politikbeobachtern wie das Ende der Welt erscheint, könnte sich zu einem Vorzeigeobjekt entwickeln. Piraten sind durchaus regierungsfähig. Und mittelfristig steht auch das Ziel, als Koalitionspartner für eine transparent und fortschrittliche Politik zu sorgen.
