Bei der Landtagswahl hat es für gerade mal 2% gereicht. Das sind 0.1% weniger als die Separatisten der Bayernpartei holen konnten. Diese Werte schmerzen viele bayerischen Piraten sehr, vor allem weil das Feedback im direkten Kontakt mit den Bürgern deutlich mehr versprach.
Beim Landesparteitag in Sonthofen wird jedoch der Blick nach vorn die Tagesordnung beherrschen, denn in Bayern finden im März 2014 Kommunalwahlen statt. Im Vorstand wird es auch größere Änderungen geben, da Stefan “Sekor” Körner nach drei Jahren als Vorsitzender in Bayern nicht erneut antreten wird. Für das Vorstandsamt bewerben sich Nicole Britz aus München, Claudius Roggenkamp aus Augsburg und Tina Lorenz aus Regensburg. Für Bayern spielt der regionale Proporz eine große Rolle, da Schwaben, Oberpfälzer, Franken und Niederbayern befürchten vom Mitgliederstarken Bezirk Oberbayern dominiert zu werden. Der Mix der Kandidaten verspricht, je nach Wahlergebnis, dem gerecht zu werden. Eher klein wirkt dagegen die Liste der Anträge. Nur ein Antrag soll in neun Modulen das Kommunale Grundsatzprogramm festlegen. Seine zentralen Bestandteile sind:
- Wir möchten selbstbestimmte, ökologisch, ökonomisch und sozial handelnde, starke Kommunen.
- Wir möchten mehr direkte Demokratie zur Stärkung der Teilnahme und Teilhabe der Menschen in Kreis und Kommune.
- Wir setzen uns für Transparenz bei kommunalpolitischen Verfahren und Entscheidungen ein.
- Wir wollen eine Verkehrsinfrastruktur, die alle Verkehrsarten gleichermaßen berücksichtigt.
- Wir setzen uns für eine Stadtentwicklung mit Bürgerbeteiligung in allen Phasen des politischen Prozesses ein.
- Wir streben einen Bürgerhaushalt für alle Kommunen an.
- Wir setzen uns für das Recht der Bürger ein, ihr Leben möglichst selbstbestimmt zu führen.
- Wir wollen kleine und mittlere Unternehmen stärken und regionale Wirtschaftskreisläufe fördern.
- Wir möchten, dass Kunst und Kultur allgemein zugänglich sind.
Der zweitägige Parteitag lässt sicher viel Zeit für Diskussionen. Am Ende startet der Landesverband Bayern mit einem neuen Vorstand in die Kommunalwahlen. Auch das wird für die bayrischen Piraten neu sein.
Redaktionsmitglied Michael Renner
Meine Karriere als Redakteur bei der Piratenpartei startete 2009 beim Bundesnewsletter, aus dem 2010 die Flaschenpost hervorging. Im Sommer 2012 wurde ich stellvertretender Chefredakteur, Anfang 2014 Chefredakteur. Da die unzähligen Aufgaben an der Spitze der Flaschenpost einen Vollzeitjob in der Freizeit mit sich bringen, machte ich nach zwei guten, aber auch stressigen Jahren zwei Schritte zurück und gab die Redaktionsleitung ab. Die gewonnene Freizeit wird in die Familie und mein zweites großes Hobby, den Amateurfunk, investiert.
