Piratepartei Lëtzebuerg
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Nicht nur in Deutschland dreht sich derzeit alles um den Wahlkmapf. Auch Piraten aus Luxemburg wollen im Europaparlament vertreten sein. Für den Wahlkampf werden 20.000 Euro gebraucht, die Hälfte davon ist schon in der Kasse. Der Rest muss erst noch eingesammelt werden. Jeder einzelne Euro hilft, jede Spende ist willkommen. Die Luxemburger Piraten bitten um unsere Hilfe, um eine kleine Spende, um einige wenige Euro von jedem, die gut in den Wahlkampf investiert sind. Denn bei den letzten Parlamentswahlen holten sie 2.96% der Wählerstimmen.
In Luxemburg fanden die Europawahlen und Nationalwahlen bisher immer am gleichen Tag statt. Aufgrund der Neuwahlen im Oktober wird dies nun anders sein. Das Gesetz zur Parteienfinanzierung sagt allerdings, dass eine Partei, um davon profitieren zu können, bei beiden Wahlen mindestens 2%
der Stimmen zu erreichen hat. Das Gesetz wurde nun vom neuen Parlament nicht angepasst und die Luxemburger Piraten können, im Gegensatz zu den anderen Parteien, im Wahlkampf nicht von der Finanzierung profitieren. Die anderen Parteien bekommen schon vor den Wahlen ihre Finanzierung ausgezahlt, weil sie bei den letzten (!) EU-Wahlen 2% geholt haben. Ein klassischer Fall von #Fail einer Gesetzgebung.
Eine Partei bekommt das dreifache ihrer Ausgaben im Jahr der Wahl, bis zu 100.000 Euro pro Jahr erstattet. Da die Piratenpartei Luxemburg im Wahljahr 2013 (und wohl auch 2014) im zweimaligen Wahlkampf knapp 30.000 EURO ausgegeben haben wird, rechnen sie mit 3 x 30.000 Euro pro Jahr Parteienfinanzierung, wenn mehr als 2% bei den EU-Wahlen geholt werden.
Bei den Nationalwahlen waren die Piraten die beste Partei, die es grade nicht ins Parlament geschafft hat (0,5% mehr hätten gereicht). Mit knapp 3% waren die Luxemburger Piraten ausserdem weit vor den anderen kleinen Parteien – den Kommunisten und der Partei für integrale Demokratie.
Im digitalen Zeitalter, im Zeitalter der IBAN, sind Überweisungen über Landesgrenzen hinweg so einfach wie noch nie. Und, auch das ist eine Errungenschaft der Banken seit der Einführung des Euro und der IBAN, nicht mehr mit weiteren Kosten verbunden. Jeder Euro kommt beim Empfänger an. Keine speziellen Geführen mehr an die Bank, keine Umrechungskurse. Nutzen wir die Chance!
Redaktionsmitglied Michael Renner
Meine Karriere als Redakteur bei der Piratenpartei startete 2009 beim Bundesnewsletter, aus dem 2010 die Flaschenpost hervorging. Im Sommer 2012 wurde ich stellvertretender Chefredakteur, Anfang 2014 Chefredakteur. Da die unzähligen Aufgaben an der Spitze der Flaschenpost einen Vollzeitjob in der Freizeit mit sich bringen, machte ich nach zwei guten, aber auch stressigen Jahren zwei Schritte zurück und gab die Redaktionsleitung ab. Die gewonnene Freizeit wird in die Familie und mein zweites großes Hobby, den Amateurfunk, investiert.
