LPT in Bremen | Screenshot der Orga-Seite
[Update: Bitte beachtet auch die Ergänzungen und Berichtigungen unten im Kommentar von Gero Nagel. Die Redaktion]
Wenige Akkreditierte, bis zu acht Vorstände sollten gewählt werden – der Landesparteitag in Bremen wurde zum Desaster. So stellte es sich zumindest für die Außenstehenden dar, denn viele Spekulationen und Gerüchte machten die Runde, nachdem der Stream im Mumble, die einzige glaubhafte Informationsquelle, abgeschaltet wurde. Tatsächlich war es weniger spektakulär, als es sich viele in ihrer Phantasie ausmalten.
Streit im Vorfeld
Dass dieser Parteitag Konfliktpotential mit sich bringen würde, war schon am Vortag klar. Denn um den „Pluralismus zu fördern“ und zur Wahrung des Friedens wurde im Vorfeld des Parteitags ein Hausverbot für die Mitglieder des Bundesvorstands ausgesprochen. Ob das Hausverbot in Bremen rechtlich einwandfrei war, wird von Satzungsnerds bezweifelt. Denn nach der Geschäftsordnung kann nur der Versammlungsleiter ein Hausverbot aussprechen, nicht jedoch der (noch) amtierende Landesvorstand. Die Mitglieder des BuVos, die eigentlich nach Bremen fahren wollten, beschlossen dem Konflikt und der angedrohten „Entfernung durch die Polizei“ aus dem Weg zu gehen und 150 km weiter nach Hamburg zu fahren, wo zeitgleich ein Landesparteitag nebst Aufstellungsversammlung für die anstehende Wahl der Bürgerschaft im Februar stattfand. So kam es, dass am Samstag beim #lpthh in Hamburg acht BuVo-Mitglieder waren, in Bremen keiner.
Aus Kreisen der politischen Geschäftsführer war zu erfahren, dass sich der LV Bremen schon seit mehreren Monaten der Zusammenarbeit mit der Bundespartei und anderen Landesverbänden entzog, weil diese nicht „antifaschistisch“ genug wären.
Chaos am Samstag
Akkreditiert waren anfangs 25 Piraten, die jedoch unter der schlechten Netzwerkanbindung litten, die über einen Freifunkknoten erfolgte. Die Informationen nach draußen sollte in einem Stream ins Mumble erfolgen, dafür hatte der Landesvorsitzende Sebastian Raible Hardware aufgebaut. An einen Videostream war unter diesen Umständen nicht zu denken, das Protokoll konnte leider auch nicht online verfolgt werden.
Die Wahl des 1. Vorsitzenden verlief anders, als von vielen erwartet: Sebastian Raible unterlag Volker Menge. Die Kandidaten für die anderen Vorstandsämter hatten wohl fest mit Sebastian gerechnet – und zogen ihre Kandidatur zurück. Sebastian selbst erwägte, seine Wiedereinsetzung vor einem ordentlichen Gericht zu erzwingen, gab dann aber via Twitter seinen Austritt bekannt, baute seine Technik und damit auch den Stream ab und ging. Zurück blieb eine Versammlung ohne Verbindung zur Außenwelt und ein Parteitag ohne Kandidaten. Dabei wären noch bis zu sieben Vorstandsämter zu besetzen gewesen. Nicht wenig für den Landesverband eines kleinen Stadtstaats und noch 23 Anwesende. Denn ein Pirat bekam vom Versammlungsleiter Gero Nagel einen Saalverweis. Meinungsbilder wegen des Hausverbots für den BuVo ergaben kein eindeutiges Bild, allerdings wurde später am Tag signalisiert, dass die Mitglieder des Bundesvorstands wohl keinen Rausschmiss fürchten müssen, wenn sie zur Fortsetzung des Parteitags am Sonntag um 10 Uhr anreisen würden. Der Weserkurier schrieb inzwischen von einem Eklat.
Wahl am Sonntag
Am Sonntag waren tatsächlich Stefan Körner und Kristos Thingilouthis dabei. Nachdem der Vorsitzende schon am ersten Tag gewählt wurde, standen laut GO von Bremen die Wahl von bis zu zwei Stellvertretern, dem Schatzmeister und bis zu fünf Beisitzer an. Es fanden sich zwei Beisitzer-Kandidaten und zwei für den stellvertretenden Vorsitz. Die Aufgaben des Schatzmeisters übernahm einer der stellvertretenden Vorsitzenden.
- 1. Vorsitzender: Volker Menge
- Stellvertreter: Robert Bauer
- Stellvertreter und per Akklamation auch Schatzmeister: Reinhard Schmitz
- Beisitzer: Christian Heiß
- Beisitzer und per Akklamation stellvertretender Schatzmeister: Volker Groos
Das Schiedsgericht wurde nicht neu gewählt, da niemand für diese Ämter kandidieren wollte. Alle Mitglieder des neuen Landesvorstands bringen Erfahrung aus Vorstandsaufgaben aus Kreisverbänden mit.
Mit der Wahl des neuen Vorstands wurde die drohende kommissarische Verwaltung durch den Bund abgewendet. Ob Bremen tatsächlich wieder handlungsfähig werden wird, hängt nicht zuletzt von der Qualität der Wiederaufbauarbeit des neuen Vorstands in Bremen ab.
Das Protokoll des LPT gibt es inzwischen online auch in seiner endgültigen Form zum nachlesen.
Redaktionsmitglied Michael Renner
Meine Karriere als Redakteur bei der Piratenpartei startete 2009 beim Bundesnewsletter, aus dem 2010 die Flaschenpost hervorging. Im Sommer 2012 wurde ich stellvertretender Chefredakteur, Anfang 2014 Chefredakteur. Da die unzähligen Aufgaben an der Spitze der Flaschenpost einen Vollzeitjob in der Freizeit mit sich bringen, machte ich nach zwei guten, aber auch stressigen Jahren zwei Schritte zurück und gab die Redaktionsleitung ab. Die gewonnene Freizeit wird in die Familie und mein zweites großes Hobby, den Amateurfunk, investiert.
