Ein Gastartikel von Jan Hacke.
In Erfurt-Schmira fand letztes Wochenende der Landesparteitag der Thüringer Piraten statt. Etwa 50 Piraten wählten einen neuen Vorstand, diskutieren und stimmten über Anträge ab. Selbstverständlich wurde auch die ein oder andere Thüringer Rostbratwurst verspeist.
Ab 11 Uhr fand die Akkreditierung statt, bei der man sich auch für den BEO verifizieren konnte. Mit einer kleinen Verspätung eröffnete Bernd Schreiner den Landesparteitag. Nach den üblichen Formalien, die erledigt werden mussten, wurden einige vorstandsrelevante Anträge behandelt. Eine Verlängerung der Amtszeit des Landesvorstands wurde abgelehnt. Einer Ämterkumulation für einen weiteren über- bzw. untergeordneten Gebietsverband wurde zugestimmt. Die Präambel mit dem Satz “Der Landesverband Thüringen betrachtet die Piratenpartei Deutschland im Selbstverständnis, und im Gleichklang mit der Bundessatzung und dem Grundsatzprogramm, als sozialliberale Partei.” bleibt unangetastet. Auch das außer Kraft setzen und Archivieren des Programms wie in Hessen fand keine Mehrheit.
Der Vorstand wurde wie erwartet nach dem Vortragen der Tätigkeitsberichte und des Berichts der Kassenprüfer entlastet und verabschiedet.
Bernd Schreiner trat wegen seiner Aufgaben als BuVo nicht mehr an. Sebastian Beitlich – besser bekannt unter den Namen “Bratwurst” – stellte sich als einziger zur Wahl des Vorsitzenden und wurde mit großer Mehrheit gewählt. Michael Kurt Bahr, der sich wieder zur Wahl als Schatzmeister stellte, wurde im Amt bestätigt. Zur Wahl als Generalsekretär stellten sich der langjährige Leiter der Thüringer Landesgeschäftsstelle Christian Fischer und der bisherige Amtsinhaber Georg Müller. Christian Fischer konnte eine große Mehrheit der anwesenden Piraten für sich verbuchen und wurde gewählt. Der Parteitag wollte zwar keinen zweiten Vorsitzenden, aber einen politschen Geschäftsführer und Beisitzer. Als politscher Geschäftsführer wurde Jan Hacke knapp gewählt. Die beiden Beisitzer im Landesvorstand sind Thomas Hupel und Felix Kalbe, der im Amt bestätigt wurde.
Die Gastrede des Stellvertretenden DGB-Vorsitzenden Bezirk Hessen/Thüringen Sandro Witt erntete starken Applaus. Unter anderem schloss er eine Zusammenarbeit mit der AfD und der NPD aus. Die Piraten auf dem Parteitag zeigten sich per Beschluss solidarisch mit den streikenden Lokführern der GDL und lehnten einen staatlichen Eingriff in das Streikrecht ab.
Am Sonntag Nachmittag wurde der Landesparteitag vorzeitig beendet, da viele Piraten gegen die “Lichtermeer”-Demo, die sich gegen ein Rot-Rot-Grüne Regierung in Thüringen wendet, demonstrieren wollten.
