Logo der Piratenfraktion im Rat der Stadt Aachen
Mit einem 20 Seiten starken Wahlprogramm zur Kommunalwahl machten sich die Piraten Aachen daran, mit kleinsten Mitteln den Wahlkampf zu rocken. Mit guter Organisation, den Themen Bürgerbeteiligung, Open Antrag, Einwohnermeldedaten, nachvollziehbare Haushaltsplanung, Kinder, Schule, Bildung sowie Kameraüberwachung und sehr viel ehrenamtlichem Einsatz standen die Piraten nahezu jedes Wochenende mit einem Infostand in der Stadt, um die Bürger über ihre Themen zu informieren. Nach mehreren tausend geknoteten Luftballon-Säbeln, selbst entworfenen und aufgehängten Plakaten, sowie vielen verteilten Flyern stand nun der 25. Mai ins Haus und somit die Frage: Haben wir es geschafft? Im Eurogress sowie im Piratenbüro auf dem Hirschgraben wurde gezittert – und schlussendlich gejubelt. Denn die Bürgerinnen und Bürger wählten mit dem landesweiten Top-Ergebnis 3,45% die ersten drei Kandidaten unserer Liste, Marc Teuku, Udo Pütz sowie Sait Başkaya, als neue Ratsherren in Fraktionsstärke in den Stadtrat.
Durch diese stark verbesserten Wahlergebnisse in der Stadt ergab sich die Möglichkeit, erstmalig eine Fraktion zu bilden -diese Phase war mit Suchen, Organisieren und Einrichten von neuen Räumlichkeiten, sowie durch sehr viel neue Verwaltunsgarbeit geprägt. Mit einem kommissarisch eingesetzten Fraktionsgeschäftsführer sowie einem Assistenten und zwei Praktikanten, wurden die ersten Schritte auf dem neuen Parkett unternommmen. Am 18. August konnte dann das neue Fraktionsbüro eingeweiht werden und ab Anfang September das neue Fraktionsteam mit Rahu Ehanantharajah als Fraktionsgeschäftsführer, Cerstin Wiesweg und Axel Auer als Fraktionsmitarbeiter, seine Arbeit aufnehmen.
Ebenso konnten wir uns über eine Fraktion im Städteregionstag Piraten – UFW mit Bertram Eckert, Udo Rüttgers und Hans-Jürgen Fink, in Herzogenrath über eine Fraktion mit Kai Baumann und Stefan Kucklick, sowie Einzelmandate in Stolberg mit Udo Rüttergs und in Eschweiler mit Rudi Lennartz freuen.
Bei aller Freude über den Einzug in den Rat der Stadt Aachen, in den Städteregionstag und über die Fraktion in Herzogenrath sowie die Einzelmandate, hatte das Jahr 2014 leider nicht nur gute Nachrichten. So hatten wir doch anfangs einige Schwierigkeiten uns mit der Verwaltung in Aachen zurecht zu finden. Leider gab es keine Einführung, so dass wir oft nicht wussten, wer unsere Ansprechpartner für Fragen und Probleme waren. So ging einige Zeit ins Land und auch einiges an Nerven verloren , was wahrlich hätte vermieden werden können. Ebenso war es ein herber Schlag, als durch den Austritt von Udo Rüttgers aus der Fraktion der Städteregion Piraten-UFW kurz vor Weihnachten, neben zwei verlorenen Arbeitsplätzen der Mitarbeiter, Bertram Eckert und Hans-Jürgen Fink nun nur noch als Gruppe weiter politisch arbeiten können.
Ein wenig Kritik müssen wir auch am werten Landesvorstand üben: Auf die vielen neuen Ratsmitglieder und Gruppen bzw. Fraktionen war und ist der Vorstand nicht vorbereitet. Bei uns, wie auch sicherlich bei einigen Anderen, müssen jetzt rechtliche Dinge geklärt werden. Dafür braucht man kompetente Ansprechpartner und eine Koordinierung der Fragen und Antworten. Auch müssen die verschiedenen Erfahrungen gesammelt und weitergeleitet werden – so lange spielen wir alle das Spiel ja noch nicht und haben daher alle eine steile Lernkurve.
Auch das Thema Finanzen ist nun weiter gefächert als vorher. KVs und vKVs sind die eine Baustelle, die neuen Ratsleute, Gruppen und Fraktionen die andere. Das Für und Wider von Mandatsträgerabgaben kann und muss man leider diskutieren und dann auch handeln. Und auf Spezialprobleme – welche nun mal jetzt auftreten – zeitnah und mit professionellem Anspruch reagieren, um den Leuten “im Feld” die Arbeit zu erleichtern. Aber wir beißen uns durch.
Ein weiterer Vorteil, den die Bildung einer Fraktion mit sich bringt, besteht in der Möglichkeit, sachkundige Bürger in Ausschüsse und Beiräte entsenden zu können. Dadurch ist es nun für uns Piraten mit einem mal viel einfacher geworden, an den institutionellen Prozessen der Politik teilzunehmen.
Als sachkundige Bürger haben sich
- Michael Sahm (Schulausschuss)
- Matthias Achilles (Mobilitätsausschuss, Betriebsausschuss Eurogress)
- Alex Thiel (Betriebsauschuss Aachener Stadtbetriebe)
- Robert Poschmann (Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie, Bürgerforum)
- Gunter von Hayn (Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz, Betriebsausschüsse Kultur und Theater, VHS)
- Heidi Teuku (Ausschuss für Gebäudemanagement)
- und Thomas Buhr (Sportausschuss)
in ihre Bereiche eingearbeitet und etabliert.
Sogleich wurden wir mit dem Thema kostenfreies Wlan in der Stadt Aachen konfrontiert, bei dem uns bei dem Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Aachen und dem Anbieter einiges seltsam vorkam, weswegen wir erfolgreich mit unserem Technikexperten und Fraktionsvorsitzendem Udo Pütz nach §§ 55 der Gemeindeordnung NRW Akteneinsicht beantragten.
Unsere Skepsis konnte dadurch jedoch nicht entkräftet werden und so gehen wir davon aus, dass dieses Thema uns auch im anstehenden Jahr begleiten wird.
Ebenso beschäftigte uns, federführend durch Ratsherrn Marc Teuku, das Thema Alemannia. Dazu haben wir, gemeinsam mit der Fraktion Piraten UFW im Städteregionstag, neben Ratsanträgen/Anfragen auch Gespräche mit dem Geschäftsführer der Alemannia, Herrn Mrontz, geführt – der Ratsantrag wurde bald darauf geschrieben. Aufgrund von Ausschreitungen kündigten wir jegliche Unterstützung für Alemannia Aachen auf bis wir Besserung erkennen können!
Die Arbeit in den Gremien, die Zuarbeit im Arbeitskreis Kommunalpolitik sowie verschiedene Vorbereitungstreffen und der Haushalt 2015 verschlingen aktuell die meiste Aufmerksamkeit. In der Ratsarbeit haben wir durch das Engagement unserer sachkundigen Bürger viele Anträge und Anfragen selber eingebracht. So manch eine Idee macht besonders Anwohner glücklich. Durch die gute Vernetzung innerhalb der Partei waren wir aber auch froh, die Ideen unserer Parteifreunde aufzugreifen zu können.
Da eines unserer Themen das Minimieren von Kameraüberwachung ist, führten wir, aufmerksam geworden durch einen Medienbericht, am Parkplatz des Uniklinikum Aachen einen Versuch durch und nahmen anschließend Kontakt zum zuständigen Datenschutzbeauftragten auf.
Für das Projekt Rettung des Gemäldes “Zwischen den Tagen” von Klaus Paiers setzte sich Margret Vallot, sachkundige Bürgerin im Städteregionstag, ganz besonders ein.
Auch die Kunstwerke von Andi Warhol “Tripple Elvis ” und “Four Marlons” beschäftigten die Piraten in Aachen – ja sogar die Landtagsfraktion! Hier im besonderen MdL Lukas Lamla (Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien). Die Kunstwerke sollten für 121 Mio. Euro versteigert und mit einem Teilerlös das Casino Aachen saniert werden.
Rückblickend ist zu sagen, dass sich die Dinge für die Piraten Aachen seit der Wahl im Mai positiv entwickeln. Neben zwei Fraktionen, einer Gruppe und einem Einzelratsmitglied konnten sich die neuen Ausschussmitglieder gut in ihre Arbeit einfinden und die Teams der neuen Fraktionen aufeinander einspielen, so dass wir unsere auf der Klausurtagung im Oktober gesteckten Ziele bis dato gut umgesetzt haben. Natürlich gilt es jetzt noch viel besser und routinierter zu werden. Wir haben uns nun auf dem politischen Parkett einigermaßen zurechtgefunden, unsere Strukturen haben sich verändert und dem Arbeitsmehraufwand angepasst.
Der Verlust der Städteregionsfraktion zum Jahresende durch die Abwerbung des Stolbergers Udo Rüttgers durch die CDU hat uns besonders menschlich tief enttäuscht.
Die Aachener Piraten sind aber weiterhin hochmotiviert und entschlossen, das war auch beim Neujahrsempfang deutlich zu spüren. Unsere Wahlversprechen für und mit den Bürgern umzusetzten und auch weiterhin unser Bestes zu geben, aber auch begonnene Projekte konsequent fortzuführen, zu Ende zu bringen und zu dokumentieren, ist unser Ziel.
