TTIP Trojan Horse | CC0 nach einer Vorlage von <a href="https://openclipart.org/detail/211105/ttip-trojan-horse-by-worker-211105">worker</a>
Unter dem Motto “Wir fordern: TTIP & CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!” findet am 10. Oktober in Berlin eine Großdemonstration statt. Über 30 Organisationen sind beteiligt und online unterstützten 10.336 Menschen die Forderung.
So zeigt sich schon vor der Demo, dass der breite Widerstand gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA ungebrochen ist.
Da das Freihandelsabkommens CETA zwischen der EU und Kanada schon bald ratifiziert werden könnte, steht im Mittelpunkt die Forderung, dass es nicht unterzeichnet werden soll.
Hauptkritikpunkt bei dem Freihandelsabkommen TTIP ist nach wie vor die geplante Investorenschutzklausel, die Firmen erlaubt “Handelshemmnisse”, z.B. Gesetze zum Umwelt oder Verbraucherschutz, vor Schiedsgerichten wegzuklagen. Viele Menschen fürchten deshalb den Verlust staatlicher Souveränität und Rechtssicherheit. Aber auch die Abschwächung ökologischer und sozialer, europäischer Standards sowie die Benachteiligung von Dritter Welt und Schwellenländern beim Handel bereitet zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern Sorgen. Außerdem finden die Verhandlungen zu TTIP trotz öffentlicher Kritik an dieser Vorgehensweise immer noch im Geheimen statt.
Die Verhandlungen zu TTIP müssen gestoppt werden
Um 11 Uhr beginnt die Demonstration mit der Kundgebung am Washingtonplatz. Bis um 14.30 Uhr die Abschlusskundgebung an der Siegessäule stattfindet, ist ein buntes Programm von Reden, Podiumsdiskussionen, Musik und Kunstaktionen geplant. Sonderzüge, Busreisen und Mitfahrgelegenheiten ermöglichen auch engagierten Piraten von außerhalb die Teilnahme.
