Die Wahlkampf-Vorbereitungen laufen auf vollen Touren. In Kürze werden die Plakate in Druck gehen. Das Wahlprogramm ist schon in der Druckerei und dürfte in Kürze fertig sein.
Die Enttäuschung über die Nichtvergabe des BPT 2011 an Baden-Württemberg ist groß. Es wurde viel Arbeit in die Planung gesteckt, die wir besser in den Wahlkampf hätten stecken können. Niemand konnte hier ahnen, dass die Ausschreibung durch den Bundesvorstand anscheinend nicht wirklich ernst gemeint war und man im Nachhinein die eigene Kostenvorgabe nicht für geeignet hielt. So verbrennt man Engagement.
Das Sammeln der Unterschriften dauert noch an. Mittlerweile wurden über 11.000 Unterschriften gesammelt, von denen fast 8.000 amtlich bestätigt wurden. Es fehlen jetzt noch etwa 500 Unterschriften, die wir bis Ende Januar gesammelt haben müssen. Hilfe auch aus anderen Landesverbänden ist nach wie vor willkommen.
Politisch haben sich die Piraten BaWü mit der Übernahme der EnBW durch das Land und den Beschluss des Landtags, die Absenkung der Hürden für Volksinitiativen abzulehnen, beschäftigt.
