Kandidaten der Piratenpartei zur Oberbürgermeisterwahl in Brandenburg an der Havel und zur Bürgermeisterwahl in Jüterbog offiziell zugelassen
Am Donnerstag, dem 11. August 2011, tagte der Wahlausschuss in der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel, der drittgrößten Stadt des Landes Brandenburg, um über die Zulassung der Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl am 11. September 2011 zu entscheiden. Neben CDU, SPD, Die Linke sowie Bündnis 90/Die Grünen wird dabei erstmals auch ein Kandidat der Piratenpartei auf dem Wahlzettel zu finden sein.
Sven Weller, der Kandidat der Piratenpartei, musste im Vorfeld mindestens 92 Unterstützungsunterschriften sammeln, um vom Wahlausschuss offiziell zugelassen zu werden. Am Ende konnten 104 Unterschriften vorgewiesen werden, so dass der Wahlausschuss den Kandidaten einstimmig zugelassen hat – zwei weitere Bewerber scheiterten an dieser hohen Hürde. Der 36-jährige Sven Weller, der neben zahlreichen kommunalpolitischen Aktivitäten seit August 2010 auch als Mitglied im Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg aktiv ist, verfolgt mit seinem Wahlprogramm “Projekt_27: Richtungswechsel” das Ziel, bis zum Jahr 2027 den Grundstein für eine moderne, sich entschuldende und selbsttragende, ökologisch saubere, zuwanderungsfreundliche und transparent arbeitende Stadt Brandenburg an der Havel zu schaffen.
Bereits einen Tag zuvor, am Mittwoch den 10. August 2011, tagte der Wahlausschuss in der 12.600 Einwohner zählenden Stadt Jüterbog im Landkreis Teltow-Fläming. Auch hier wird zur Bürgermeisterwahl am 11. September 2011 erstmals ein Kandidat der Piratenpartei kandidieren. Der 1966 geborene Ronald Matz konnte ebenfalls die erforderliche Anzahl an Unterstützungsunterschriften – mehr als 44 Stück – sammeln und wird daher durch einen einstimmigen Beschluss des Wahlausschusses als einer von insgesamt sechs Kandidaten auf dem Wahlzettel erscheinen. Ronald Matz liegt vor allem ein offener Bürgerhaushalt sowie allgemein eine größere Mitbestimmung der Bürger bei kommunalen Entscheidungen am Herzen. Städtische Entscheidungsprozesse sollen transparenter gestaltet und das “Kulturquartier Mönchenkloster” stärker für die Nutzung durch die Bürger geöffnet werden.
Beide Kandidaten und der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg bedanken sich herzlich bei allen Unterstützern – das sind insbesondere die Bürgerinnen und Bürger in den Kommunen. Beide Kandidaten werden nun die heiße Phase des Wahlkampfes einläuten und die Bevölkerung vermehrt über ihre Ziele informieren.
Einladung zum Landesparteitag der Piratenpartei Brandenburg und zur Gründung des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree in Frankfurt (Oder) am 20.08.2011
Am Samstag, den 20. August 2011, findet in der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder) der Landesparteitag 2011.2 des Landesverbandes Brandenburg statt. Der Landesparteitag wird sich voraussichtlich primär mit der Entlastung des amtierenden Vorstandes, mit den Wahlen des Landesvorstandes, des Landesschiedsgerichtes und mit verschiedenen Anträgen befassen. Im Landeswiki der Piratenpartei sind das Antragsbuch mit allen bisher eingereichten Anträgen zum Parteitag sowie weiterführende Informationen zu finden. Im Wiki können außerdem Kandidaturen zu Versammlungsämtern und Parteiämtern bekanntgegeben sowie weitere Anträge – allerdings keine Programm- oder Satzungsänderungsanträge – eingereicht werden.
Bereits im Vorfeld des Landesparteitages findet eine weitere Veranstaltung statt: Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg lädt alle Mitglieder in den Landkreisen Dahme-Spree, Oder-Spree und der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder) und außerdem alle Sympathisanten und Interessierten zur Gründung eines Regionalverbandes ein, der die genannten Gebietskörperschaften umfasst.
Ziel dieser Gründung ist die Verbesserung der Arbeitsstrukturen aktiver Piraten vor Ort, in den Landkreisen und der kreisfreien Stadt. Weitere Veröffentlichungen zu den Parteitagen – zum Beispiel die Tagesordnung, die Geschäftsordnung und die eingereichten Anträge – sind im Landeswiki zu finden. Auch hier können Kandidaturen zu den entsprechenden Ämtern bekanntgegeben werden. Anträge zur Gründungshauptversammlung des Regionalverbandes können ohne Frist entweder im Landeswiki eingestellt, per E-Mail an vorstand@piratenbrandenburg.de gesendet oder per Post an den Vorstand (Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg, August-Bebel-Straße 68, 14482 Potsdam) geschickt werden. An diese Kontaktdaten können außerdem weitere Anträge zum Landesparteitag gerichtet werden.
Beide Versammlungen finden im Kleist-Forum, am Platz der Einheit 1 in 15230 Frankfurt (Oder) statt. Die Gründungsversammlung des Regionalverbandes wird um 10:00 Uhr eröffnet, direkt im Anschluss an diese Veranstaltung findet ab etwa 11:00 Uhr der Landesparteitag des Landesverbandes Brandenburg statt. Wir würden uns über eine zahlreiche Teilnahme an diesen Veranstaltungen – sowohl von Mitgliedern, als auch von Gästen und Vertretern der Presse – freuen.
