Sozial Piraten
Die Sozialpiraten treffen sich am 24. und 25. September in Nürnberg zu ihrem zweiten Real-Life-Treffen, um über konkrete Modelle zur Umsetzung von “ReSET” zu sprechen. “ReSET” ist die Abkürzung des im Grundsatzprogramm der Piraten verankerten “Rechts auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe”, das nach dem Wunsch der Piraten für alle bedingungslos und individuell garantiert werden soll.
Nachdem beim ersten Real-Life-Treffen in Berlin die Grundlagen piratiger Sozialpolitik und die Abstimmung der Zusammenarbeit bei den Sozialpiraten im Vordergrund standen, soll es nun um politische Ansätze gehen, wie ein sicheres Existenzrecht für alle real umgesetzt werden kann.
Hierzu werden sich die Sozialpiraten in etwa acht Referaten mit jeweils anschließender Diskussion mit bisher bekannten Umsetzungsmodellen – speziell im Hinblick auf deren Finanzierung – beschäftigen und sich dabei eine eigene Meinung bilden. Grundlegende Kriterien, an denen sich solche Modelle messen lassen müssen, wurden bereits im April auf dem Sozicamp in Soest formuliert. So muss ein Modell, das den Ansprüchen der Piraten genügt, nachweislich finanzierbar sein, das Prinzip der Datensparsamkeit in hohem Maße umsetzen, möglichst geringe staatliche Einmischung in das Leben der Bürger mit sich bringen sowie perspektivisch politisch umsetzbar sein und eine genaue Beschreibung des Übergangsprozesses beinhalten.
Ein Ergebnis des Treffen könnte eine gemeinsame Roadmap sein, wie die Sozialpiraten in Abstimmung mit den verschiedenen Arbeitskreisen zu einem eigenen, antragsfähigen Modell gelangen, das unter den Piraten breite Unterstützung finden könnte.
Die geplante Tagesordnung zum Real-Life-Treffen ist im Wiki veröffentlicht.
Zu den Sozialpiraten:
Die Sozialpiraten verstehen sich als innerparteiliche Plattform, in der sich die Piraten aus den Landesverbänden, den mit Wirtschafts- und Sozialpolitik befassten Arbeitsgruppen und der Basis abstimmen können, um arbeitsgruppenübergreifend Anträge zu erarbeiten. Diese Anträge werden auf breiter Ebene zur Diskussion gestellt und schließlich bei Bundesparteitagen zur Abstimmung eingebracht. Neben den etwa alle zwei Monate stattfindenden Real-Life-Treffen finden regelmäßig Diskussionen auf dem NRW-Mumble-Server statt.
