Antragskommission auf dem BPT in Chemnitz | CC-BY Tobias M. Eckrich
Nachdem der zweite Bundesparteitag (BPT) der Piraten des Jahres 2011 mit großen Schritten näher rückt (die Flaschenpost berichtete), läuft nun die Frist zur Einreichung von Satzungsänderungs-, Grundsatzprogramm- und Wahlprogrammanträgen am Freitag, den 04.November 2011 um 23.59 Uhr, aus. Sonstige Anträge und Positionspapiere können jedoch bis zum Parteitag selbst eingereicht werden.
Die Flaschenpost wird alle Piraten und Interessierten mit allgemeinen und Hintergrundinformationen zum BPT begleiten und via Live-Ticker vom BPT selbst berichten.
Bevor die Flaschenpost in Zusammenarbeit mit der Antragskommission die voraussichtlich wichtigsten, interessantesten und kontroversesten Anträge zusammen mit den verwandten oder gegenläufigen Anträgen vorstellen kann, gilt es jedoch die Antragsfrist noch auszuschöpfen. Die Anträgen für den BPT11.2 können über
- oder per Mail (antragbpt@piratenpartei.de) gestellt werden.
Weiterhin dient die Antragsfabrik auch über die Einreichungsfrist hinaus als zentraler Ort zur Diskussion über die Anträge. Hierbei gilt es zu beachten, dass in der Antragsfabrik diskutierte Anträge noch nicht eingereicht sind; dies geschieht erst mithilfe der im Antragsportal hinterlegten Formulare.
Um einen Antrag nicht im Vorfeld ins Aus zu befördern, bittet die Antragskommission um die Beachtung der folgenden Punkte:
- Die Antragskommission lehnt keine Inhalte aufgrund ihres Inhalts ab. Vielmehr wird von der Kommission die Einhaltung der Formalanforderungen geachtet. Natürlich besteht die Möglichkeit zur Nachbesserung des Formalteiles (möglichst vor Fristende).
- Neben den wie Pflichtangaben Titel, Name des Antragstellers, Antragstext und Antragsart (Grundsatz- oder Wahlprogramm sind die Programmanträge, Satzungsänderungsanträge oder sonstiger Antrag bzw. Positionspapier) sollte auch die Antragsgruppe angeben werden, sowie, wenn möglich, bereits vorhandene konkurrierende Anträge.
- Es ist wichtig, dass der Antragsteller aufgrund seines Wikinutzerprofils oder per e-Mail an die Antragskommission als Mitglied zu erkennen ist und zumindest die Antragskommission den richtigen Namen des Antragstellers kennt.
- Änderungen können vom Antragssteller noch bis zum Fristende vorgenommen werden. Es gilt dann die letzte Version vor Ablauf der Frist.
- Nach Ende der Einreichungsfrist wird die Antragskommission die Bearbeitungsmöglichkeit der Anträge abschalten.
- Zur Vereinfachung der Arbeit der Antragskommission sollte das Wiki bzw. die Wiki-Formulare benutzt werden (hierzu sind keine Kenntnisse des Wikicodes erforderlich). So wird der Antragskommission viel Nachbearbeitung erspart.
- Sollten Probleme mit der Bedienung des Wikis auftreten oder falls der Antragsteller das Wiki nicht nutzen möchte, können Anträge auch nur per e-Mail eingereicht werden. Jedoch sollte für den Aufbau der Email die Struktur der Wiki-Anträge eingehalten und die Angabe der Antragsart und der Antragsgruppe nicht vergessen werden.
- Es wird auch dieses Mal wieder ein Antragsbuch geben, welches rechtzeitig vor dem BPT veröffentlicht wird.
- Die Reihenfolge der Behandlung der Anträge auf dem BPT folgt nicht aus der Nummerierung im Wiki. Über die Antragsreihenfolge stimmt der Bundesparteitag zu Beginn ab. Zusätzlich soll es vorab noch eine Umfrage über die Reihenfolge der Anträge geben, die Details stehen derzeit noch nicht fest. Die Antragskommission wird einen Vorschlag für die Reihenfolge machen (wie dies jeder Pirat darf). Dieser Vorschlag wird vor allem berücksichtigen, dass manche Anträge logisch zwingend vor anderen Anträgen behandelt werden müssen. Es wird sich aber seitens der Antragskommission bei der Reihenfolge der Themenanträge sicherlich auf eine der Umfragen gestützt werden.
- Bei Fragen steht die Antragsfabrik per Mail zur Verfügung.
Die Flaschenpost wird das erwähnte Antragsbuch ebenfalls veröffentlichen.
