Hunderwasserhaus Magdeburg
Am 24./25.06 2023 fand in Magdeburg der BPT 23.1 sowie die Aufstellungsversammlung zur Europawahl 2024 statt. Und normalerweise würde jetzt ein langer Artikel über all die politischen Diskussion, Entscheidungen und Kompromisse folgen. Leider wird der politische Teil aber im Vergleich wohl nur einen sehr kleinen Teil einnehmen. Die Gründe dafür sind vielfältig und zu einem nicht unerheblichen Teil der Organisation geschuldet.
Schon der Start des BPT war zumindest holperig. Dies lag an der gewählten Location, die nach Ansicht einiger nicht den Mindestansprüchen gerecht zu werden schien.
Magdeburg als Ort an sich fand ich gut, da ich bei der Anreise mit dem Auto keine 2 Std. brauchte. Damit war das der BPT mit der kürzesten Anreise. Das gilt natürlich nur für mich und einen kleinen Teil der Teilnehmer. Aber ich denke, es ist immer schwierig, etwas zu finden, das räumlich gesehen keinen benachteiligt.
Bedauerlicherweise habe ich erwartungsgemäß nicht viel von Magdeburg gesehen, aber zumindest sind wir am Hundertwasserhaus vorbeigefahren. Damit wird es dann allerdings deutlich schwerer, noch positive Dinge zu finden.
So gab es keinen Cateringzwang und direkt gegenüber war ein riesiges Einkaufszentrum, wo man sich problemlos mit Lebensmitteln und Getränken versorgen konnte.
Toiletten
Insgesamt gab es vier. Zwei, die als Unisex ausgewiesen wurden. Eine Herrentoilette und eine Damentoilette. Die Herrentoilette bestand aus einem Urinal und einem WC. Selbiges war nur auf einer Seite am Boden angeschraubt. Das war lebensgefährlich.
Glücklicherweise waren die Unisextoiletten dann deutlich besser. Aber es gab insgesamt 2 Urinale und 3 WCs.
Die Situation auf der Damentoilette konnte ich verständlicherweise nicht eruieren. Allerdings musste man zur Benutzung hier nochmal eine Extratreppe steigen, da sie auf der Empore lag. Für eine theoretische Anzahl von 200 Menschen ist das eine sehr knappe Anzahl an Toiletten.
Lüftung/Klima
Klimakatastrophe, demografischer Wandel sowie Inklusion sind Dinge, die bei solchen Großevents mit eingeplant werden müssen. Inklusion werde ich aus Gründen gesondert behandeln. Wie schon in Sömmerda war es heiß. Am Sonntag kam dann noch eine sehr hohe Luftfeuchtigkeit dazu. Das sind alles nicht gerade Wohlfühlfaktoren.
Und hier offenbarten sich dann schon die ersten wirklich großen Schwächen des Veranstaltungsortes. Es gab keine Klimaanlage, keine Lüftung.
Am ersten Tag waren 148 Piraten stimmberechtigt. Eine größere Gruppe war allerdings aus Gründen nicht im Saal, sondern unten im euphemistisch genannten VIP-Raum. Also waren geschätzt, inklusive Gästen, ca. 120 – 130 Menschen im Saal. Darüber hinaus waren alle Fenster und Türen sperrangelweit offen. Und trotzdem war die Luft nach ca. 3 – 4 Std. zum Schneiden dick. Das ließ sich dann auch messen. Da ich aus gesundheitlichen Gründen nur noch über einen Lungenflügel verfüge, habe ich immer ein Messgerät dabei, mit dem ich den Sauerstoffgehalt in meinem Blut messen kann. Der sollte in „Ruhe“, also wenn ich nichts tue und z.B. einfach nur herumsitze und den Rednern zuhöre, bei 96 – 99 % Sättigung liegen. Am Samstag lag der Wert dann ab ca. 15 Uhr bei 86 % Sauerstoffsättigung, wohlgemerkt, in „Ruhe“!
Der Wert blieb übrigens so niedrig bis ca. 18:30 Uhr.
Ich bin dann nach unten gegangen in den VIP-Raum und trotzt der Anstrengung des Treppensteigens, stieg die Sättigung schlagartig auf 96 %.
Das heißt, trotz all der geöffneten Fenster ist der CO₂-Wert im Saal rapide angestiegen. Dem entgegenwirken kann nur eine brauchbare und leistungsstarke Lüftung/Klimaanlage. Die war leider nicht vorhanden. Für die Zukunft sollten solchen Dinge zwingend Standard sein!
Ich werde beim nächsten Mal ein Raummessgerät mitbringen, um das im Auge zu behalten.
Inklusion
Unser Slogan ist: Freiheit Würde Teilhabe
Und hier muss man jetzt ganz klar sagen, haben wir versagt. Selbst für mich, der ich „nur“ gehbehindert bin, war dieser BPT eine Zumutung, um nicht zu sagen, eine Katastrophe. Keine der Toiletten war auch nur ansatzweise barrierefrei. Behindertengerecht war keine. Der Saal war nur über eine relativ lange Treppe zu erreichen. Einen Fahrstuhl gab es zwar, dieser war aber außer Betrieb.
Und so wurden für die Rollstuhlfahrer und alle, die mit der Treppe Probleme hatten, unten im Eingang, sozusagen zwischen Tür und Angel ein „VIP-Raum“ eingerichtet und zusätzlich mit Technik versehen. Hier vielen Dank an Riccardo!
Wir haben eine AG-Inklusion. In der Flaschenpost erscheinen regelmäßig Artikel zum Thema Inklusion:
https://die-flaschenpost.de/2023/03/31/sterbehilfe/
https://die-flaschenpost.de/2022/03/27/interview-peggys-gedankenwerkstatt/
https://die-flaschenpost.de/2022/05/18/interview-nixklusion/
https://die-flaschenpost.de/2022/06/17/die-inklusionsluege/
https://die-flaschenpost.de/2022/09/09/werkstaetten-des-grauens/
https://die-flaschenpost.de/2023/01/06/menschenrechte-fuer-behinderte-die-un-brk/
Und trotz alldem haben wir mit diesem BPT jämmerlich versagt. Ganz ehrlich, ich schäme mich für die Piratenpartei!
Wo war da die Freiheit oder gar die Würde? Dank Riccardo war wenigstens die Teilhabe gesichert. Das war es dann aber auch schon.
So ein Fehler darf uns nicht noch einmal passieren!
Kann man dafür Rücktritte fordern? Ich denke ja.
Politik
- Aufstellungsversammlung
Unglaublich aber wahr, trotz all dieser Probleme wurde dann auch noch politische Arbeit gemacht und die Aufstellungsversammlung durchgeführt.
An der Stelle ein herzliches Dankeschön allen Kandidaten, die meine Interviewanfragen beantwortet haben. Immerhin 20 Kandidaten haben sich dem Interview gestellt!
Ein paar haben erst sehr kurzfristig kandidiert, sodass nicht alle interviewt werden konnten. Wir haben eine zwanzigköpfige Liste gewählt.
Aufbruch! Piratenpartei stellt Liste zur Europawahl 2024 auf
Die Wahl verlief allerdings nicht für alle so wie erwartet. Hier hat sich gezeigt, dass Beeinflussungsversuche, z.B. durch Neumitgliederaufnahme nicht das Ergebnis zeitigen, das gewünscht war.
Alles in allem glaube ich, dass die so gewählte Liste auch in Ihrer Reihenfolge so okay ist. Jetzt heißt es also, einen Wahlkampf zu führen, der diese Bezeichnung auch verdient!
- BPT
Auf dem BPT wurden Anträge aus dem Antragsportal bearbeitet. Anträge sind weder in der Formulierung noch Erstellung meine Stärke. Hier gibt es Menschen, die da deutlich besser sind. Aber manchmal gibt es Anträge, die sogar ich verstehe. Ein Grund könnte sein, dass sie nur ganz bedingt mit Politik zu tun haben. Dafür eher mit Dingen wie dem Menschlichen miteinander.
Zwei solche Anträge gab es. Beide wurden zurückgezogen. Das ist auf der einen Seite gut und auf der anderen Seite eine Krux. Es gab auf dem BPT menschliches Fehlverhalten in ziemlich heftiger Form. Und es gab weder ein Einsehen noch eine Entschuldigung. Auf der Grundlage dieses Fehlverhaltens konnte ich beide Anträge problemlos nachvollziehen.
Allerdings, die Piratenpartei glänzt mit dem Ignorieren und nicht Sanktionieren des Fehlverhaltens einiger weniger. Wenn ältere, in verantwortungsvollen Positionen befindliche Piraten, in der Öffentlichkeit andere Piraten mithilfe von Hitlervergleichen diskreditieren, dann muss das Konsequenzen haben. Hat es die nicht, dann passieren Dinge, wie sie eben auf dem BPT geschehen sind, und die mich einigermaßen fassungslos zurückgelassen haben. Klar macht man als junger Mensch Fehler. Ich muss das wissen, denn meine Fehler waren Legion. Aber wenn junge Menschen sehen, wie Parteimitglieder andere mit einem Hitlervergleich diskreditieren dürfen, ohne dass es Konsequenzen hat, dann dürfen wir uns nicht wundern, wenn man uns als: „Liebe Faschofreunde“ vom Rednerpult auf der Bühne aus begrüßt.
Ich für meinen Teil hoffe doch inständig, dass es hier noch Konsequenzen geben wird. Ich hoffe aber auch, dass sich sowas nicht noch einmal wiederholt. Menschen, die eventuell anderer Meinung als man selber als Faschos, also Faschisten zu bezeichnen, ist geschichtsvergessen, falsch und ein absolutes No-Go in der Politik. Wer so etwas macht, hat Demokratie nicht verstanden. Hat nicht verstanden, dass wir in derselben Partei sind. Jemand, der so handelt, hat in der Politik und damit auch in einer Partei nichts zu suchen! Die Jugend ist unsere Zukunft. Das ist so und steht für mich völlig außer Frage. Alles, was wir machen, ist für die Jugend! Aber eine Jugend, die meine Meinung nicht akzeptieren kann und mich nur deswegen als Faschisten bezeichnet, ist eine Jugend, auf die ich verzichten kann.
Ullrich Slusarczyk
Redaktionsmitglied Ullrich Slusarczyk
1963 in West-Berlin geboren. Jetzt in Hannover. Sehr viel gemacht im Leben und sehr viel gesehen. Schreibe gerne. Bin für direkte Sprache bekannt, manchmal berüchtigt. Halte nichts davon, Fakten auf einem DIN A4 Blatt breitzutreten, wenn das Wort „Idiot“ ausreicht. Schreibe jetzt hier die Kolumne hauptsächlich. Meine Themen sind: Gesundheit, Digitalisierung, Urheberrecht und Energie. Ich bin kein Wissenschaftler, logisches Arbeiten und Denken ist mir aber nicht fremd. Bin ein Wissenschaftsfan. Lese Science Fiction. Habe Karl May gelesen, aber auch Antoine de Saint-Exupéry oder Stanislav Lem.
Ich als Sozialliberaler wurde schon oft als Nazi beschimpft. Es reicht ja schon aus wenn jemand ANTIFA Randale kritisiert weil er lieber friedliche Protestformen gegen Rechts bevorzugt.
Gerade in Linksradikalen kreisen scheint es ja zum guten Ton zu gehören sich selbst als Besermensch zu präsentieren indem Andersdenkende bzw. Konkurrenten im Machtkampf in die Fascho Ecke gestellt werden.
Ich denke gute Politik muss Distanz schaffen zu allen Leuten die radikale Rethorik benutzen. Egal ob Links oder Rechts. Bescheuerte Ideologien dürfen keinen Platz in der Demokratie haben.
Diesen Artikel kann ich bedenkenlos unterschreiben und möchte ihm einige persönliche Anmerkungen anfügen.
Zunächst zum Organisatorischen, hier vor allem das Thema Inklusion und Teilhabe: Aus meiner Sicht sind wir hier hart an einer Anfechtbarkeit der AV und des BPT vorbei geschrammt, denn eigentlich war mobilitätseingeschränkten Personen mangels Zugang zu Toiletten (“Im Rathaus gibt es welche!”) eine Teilnahme kaum zuzumuten. Wieviel vorsorglich gleich ganz zuhause geblieben sind, werden wir wohl nicht erfahren. Wären Riccardo (vermutlich einer der Personen, die von anderen als “Faschofreund” bezeichnet wurden) und sein Team nicht gewesen, wäre die Teilnahme vollends ins Wasser gefallen. Dass dann das herangekarrte Stimmvieh sich auch noch ohne zu fragen an den Getränken aus dem Inklusionsbereich bedient, die Räumlichkeiten wie einen Schweinestall verlassen, sich nicht an den Reinigungsarbeiten und Kosten für die Neubeschaffung beteiligt hat, war wann der Gipfel auf dem Scheißhaufen. Trotzdem hat man unten aus der Not eine Tugend gemacht und im VIP-Bereich kam richtig Stimmung auf. Danke übrigens an Anja, die sich aus Solidarität – und anders als bspw. die Bundesvorsitzende – fast die ganze Zeit im VIP-Bereich aufgehalten hat. Das verdient Listenplatz 1.
Nun zum Politischen: Die Redebeiträge der 1V und 2V der JuPis, aber auch die begleitenden Provokationsversuche (Banner, Videoaufzeichnungen des Abstimmungsverhaltens) sprechen glaube ich für sich. Trotzdem war es richtig, dass der Antrag auf Aberkennung des Jugendorganisationsstatus’ noch einmal zurückgezogen wurde, auch wenn es nach den vorherigen Ereignissen vermutlich eine Mehrheit dafür gegeben hätte. Dies wäre dem Rest des Vorstandes und der Organisation nicht gerecht geworden, die sich nichts haben zu Schulden kommen lassen – außer vielleicht die falschen Vorsitzenden gewählt zu haben. Jetzt müssen aber die JuPis und auch der Bundesvorstand auch Konsequenzen ziehen, sonst dürfte das Thema schnell wieder aufs Tableau kommen.
Angesichts dieser Vorkommnisse ist es trotzdem bemerknswert, dass wir eine so starke und fachlich gut besetzte Liste zusammenbekommen haben, die wirklich Lust auf Wahlkampf macht. Ich hoffe nur, dass sich alle Beteiligten ihrer verantwortung bewusst sind und keiner so aus der Reihe tanzt, wie wir es 2017 in Brandenburg erlebt haben.
Es ist halt das alte Drama das Piraten immer noch zu viele Linke, Sozialisten, ANTIFA Radikale anziehen die dann für Probleme sorgen. Trollen, Pöbeln, Hetzen andersdenkende beleidigen. Von den Rechtsradikalen haben sich die Piraten ja schon vor langer Zeit getrennt. Hoffentlich auch bald von den Linksradikalen damit wieder ordentliche sachliche Politik gemacht werden kann.
Es gibt in unserer Partei sowohl Rechte als auch Linke kräfte die aus welchem Grund auch immer den anderen als extrem hinstellen und dabei selbst jeglichen Abstand vermissen lassen. Ich bin selbst häufiger sowohl als faschist als auch als antifaschist bezeichnet worden und habe in der öffentlichkeit Diskussionen geführt in denen die eine Seite die andere generell als Terroristen klassifiziert hatt. Ich fand das Verhalten der Versammlungsleitung bei der Kandidaten Befragung katastrophal (Fragen zuzulassen deren einziger Zweck die a.Diffamierung des Befragten und b. schlimmer noch die verleitung zur Diffamierung dritter durch den Befragten).
Ja, bpt und AV waren nicht unproblematisch:
die Location nicht wirklich gut (auch ich bin gehbehindert, GdB 100, ‘G’, ‘aG’, ‘B’; Anfahrt aus BE mit Bahl schnell, soweit gut) doch es gab immer auch PIRATEN, die mir bei der Treppe (Sch***teil!) geholfen haben (Rucksack z.B. hochtragen, Hilfen anbieten), aber kann/muss der BuVor das vorher besichtigen, oder kann der sich auf die Bewerbung verlassen? hmmm..?
Schwierig: die Versammlungsleitung/die Mitglieder haben entschieden, dass während der -manchmal langwierigen- Auszählung der bpt nicht fortgesetzt/Anträge nicht behandelt wurden, um die an der Wahlhandlung Beschäftigten nicht zu benachteiligen; machbar.
Auch ich bin/war betroffen/sauer wg. der auftretenden Aggressionen, Sa wie So.; zu Maßnahmen will und darf ich nichts sagen. Aber ich bin als Richter des BSG froh, dass unsere Anträge gut ‘durchgegangen’ sind und wir gegebenfalls mit dem neuen §6 der Satzung differenzierter urteilen können.
Ich hoffe ganz dringend, dass der bpt 2/23 ‘gepflegter’, ohne pers. Aggressionen, dafür mit viel politischen Kampfeswillen stattfindet
Angesichts der 21 Bundesparteitage, die ich bisher besuchen durfte (!), finde ich diesen Rundumschlag „Pleiten, Pech und Pannen“ nicht nachvollziehbar. Wie haben so viele Katastrophen auf Parteitagen erlebt, dass „Magdeburg“ eher als gelungen angesehen werden kann.
Ich kann sogar mit den Provokationen der zwei JuPis leben, schließlich hat sich niemand geprügelt wie in Bochum II. Und das Gebrüll war eher überschaubar, wenn man Halle 2014 erlebt hat.
Auch defekte oder nicht vorhandene Toilettenanlagen sind nichts Neues. Dass Barrierefreiheit (zu der auch unterlassene Hilfeleistung zu zählen ist – nicht jeder kommt „sichtbar“ mit einem Rollstuhl) eher ein Fremdwort bei uns ist, wird seit vielen Jahren gelebt. Da muss man fast dankbar sein, dass es jetzt mal knallt. Und ich weiß von was ich schreibe.
Das Einzige, was man tatsächlich vorwerfen kann, ist die Lernresistenz seit dem BPT Hamburg 2009.
Ich weiß, dass es Checklisten gibt, aber sind die vollständig? Haben die Verantwortlichen jemals etwas von einer Versammlungsstätten-VO gelesen (ich nehme den M.E. ausdrücklich aus!)?
Scheinbar geistig abwesende Versammlungs- und Wahlleitungen, die einem im Zeitlupentempo Lebenszeit klauen, werden ebenfalls nicht entsorgt, bzw. fortgebildet.
Ich hätte auch nichts dagegen, einen Parteitag auf 3 Tage zu verlängern:
Alle Erklärbarstunden in einfacher Sprache werden mit einem Gong angekündigt und beendet.
Alle, die es können und wollen, gehen in der Zwischenzeit wichtigeren Dingen nach.
Dann erscheint die Abstimmungsfrage (Wahl) lesbar auf dem Beamer, es wird abgestimmt bzw. gewählt und alle sind zufrieden.
Wenn dann noch das Protokoll live mitverfolgt werden kann, verpasst auch niemand etwas.
Von einem schicken Display eines BPT und einem motivierenden Abendprogramm will ich gar nichts erst schreiben. Und mit Abendprogramm meine ich nicht, dass man imstande ist, in eine RB-Dose zu pieseln.
Deal?