ANGST | CC-BY: Tobias M. Eckrich
Wir, die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland, leben ohne Angst und blicken zuversichtlich in die Zukunft.
Wir Piraten wissen gleichwohl, dass Angst im Leben großer Teile der Bevölkerung breiten Raum einnimmt: Angst vor sozialem Abstieg, Angst vor Arbeitsplatzverlust oder Terrorismus, Angst vor der Übermacht von Oligarchien, Angst vor Gewalt und Extremismus, sogar Angst vor dem Handeln der Politiker, die von der Bevölkerung selbst gewählt wurden.
Wir verstehen unsere Arbeit nicht zuletzt als Beitrag, der Bevölkerung möglichst viele dieser Ängste zu nehmen. Dies ist uns ein zentrales Anliegen, denn eingeschüchterte Menschen sind verführbar. Je größer die Ängste, die in der Bevölkerung umgehen, desto größer die Gefahr für die Demokratie und unser Staatswesen.
Mit unserer Politik bekämpfen wir die Ursachen der Ängste: Intransparenz, Bestandswahrungsstreben, die Selbstherrlichkeit vieler Spitzen der Gesellschaft, die Ellenbogenmentalität, das um sich greifende Recht des Stärkeren, die schiere Gier derer, die ohnehin schon reichlich bedacht sind.
Mit unserer Politik setzen wir uns ein für die verstärkte Teilhabe der Bevölkerung an politischen Prozessen, für Transparenz und Offenheit, für Gleichstellung, für die Stärkung der demokratischen Gewaltenteilung, für Stärkung der Parlamente und – ganz wesentlich – für den wirklichen Schutz der Schwachen und Bedrängten, die keine Fürsprecher haben.
Da wir unsere politische Arbeit angstfrei betreiben, fürchten wir uns nicht vor politischen Gegnern, vor allem aber fürchten wir uns nicht vor Angehörigen unserer eigenen Partei. Wo Piraten in ein Parlament kommen, wird jeder Abgeordnete nach seinem Gewissen und seiner Überzeugung abstimmen, ganz im Sinne des Grundgesetzes. Kein Pirat wird sich einer Fraktionsdisziplin beugen, kein piratischer Vorsitz diese verlangen. Kein Pirat lässt sich einschüchtern von der Drohung, demnächst sein Mandat zu verlieren.
Wir Piraten wissen, dass uns dies in den Augen anderer Parteien zu schwierigen Partnern in möglichen Koalitionen macht. Wir nehmen dies in Kauf, denn wir wissen ebenfalls: Parlamentarische Prozesse sind von der Notwendigkeit geprägt, andere von seinen Ideen zu überzeugen, andere Parlamentarier ebenso wie die Bevölkerung. Dieses Ringen um Überzeugungen macht Mehrheiten weniger berechenbar. Das ist aber ein Trend, dem sich alle Parteien stellen müssen. In Zukunft, das ist unsere Überzeugung, werden sich Mehrheiten nicht nach Fraktionen bilden, sondern nach Meinungen – so wie es das Grundgesetz will.
Und diese Kraft der Überzeugungen wird sich auf den Souverän übertragen, was die Demokratie stärkt und unsere Gesellschaft stabilisiert.
