Landeshaus Kiel | Quelle: Wikipedia
Gleich die erste Prognose um 18 Uhr ergab ein klares Bild: Die Piratenpartei entert den Landtag von Schleswig-Holstein. Satte 8,5% holten die Wahlkämpfer zwischen List und Lauenburg. Die Umfrageergebnisse schwankten seit Jahresanfang zwischen 5% und 11%. Der Wahlkampf wurde nicht nur im Netz, sondern auch auf der Straße geführt. Der Wahlwerbespot auf youtube wurde über 12.000 Mal angeschaut. Plakate hingen in jedem Dorf. Die Piraten gegen Rechtsextremismus haben mit ihrer Aktion Weg der Schande weitere Sympathien gesammelt. Neben Torge Schmidt werden voraussichtlich fünf weitere Piraten im Landtag Platz nehmen.
Der Landtag wird für fünf Jahre gewählt. Hält die kommende Regierungskoalition tatsächlich so lang, werden die 6 Piraten zumindest bis 2017 ihre Visionen und Tatkraft aktiv in die Landespolitik einbringen können. Im Wahlprogramm warb der 1000 Mitglieder starke Landesverband für seine Vorstellungen von Privatsphäre, Datenschutz und Bürgerrechten, Informationsfreiheit im 21. Jahrhundert, mehr Transparenz, Demokratie, Inneres und Justiz, Verbraucherschutz, Bildung, Arbeit und Gesundheit, Sozialpolitik, Wirtschaftspolitik, Steuerpolitik und Finanzen, Umweltschutz, Landwirtschaft und Energiepolitik. Politik soll nicht mehr fernab hinter verschlossenen Türen stattfinden, sondern offen für alle Interessierten sein!
Die FDP schaffte ebenfalls die 5%-Hürde; somit ist die FDP weiterhin im Landtag. Der Südschleswigsche Wählerverband (SWW) blieb zwar unter der 5%-Hürde, ist als Minderheitenpartei jedoch von der Hürde befreit und im Landtag vertreten.
Wie schon für Berlin und Saarbrücken das Saarland gilt: Wir scheitern nicht mehr an der Fünf-Prozent-Hürde und haben damit erwiesenermaßen klar gemacht zum Entern!
