Piraten in Berlin | CC-BY Tobias M. Eckrich
Nach dem Rücktritt des Landesvorsitzenden der Berliner Piraten, Hartmut Semken, soll der Berliner Landesvorstand der Piratenpartei bis zum geplanten Parteitag im September weiterarbeiten, um in Ruhe Kandidaten für eine neu zu wählende Führung zu finden. Dieses Stimmungsbild zeichnete sich am Mittwochabend in der voll besetzten Berliner Parteizentrale ab. Dorthin hatte das geschäftsführende Gremium die Berliner Piraten gebeten. Einziger Tagesordnungspunkt: Wie geht es weiter mit der Führung der Hauptstadt-Piraten?
In der Nacht zuvor hatte der Landesvorsitzende der Berliner Piraten, Hartmut Semken, sein Amt nach drei Monaten aufgegeben. Damit endete eine Reihe von Querelen, die mit umstrittenen Äußerungen Semkens zum Umgang mit Nazis in der Partei ihren Anfang nahmen und die in einer Reihe von Anschuldigungen, Verdächtigungen und Durchstechereien an die Presse ihren Höhepunkt fanden.
Semken: Habe Fehler gemacht
In einer sehr persönlich gehaltenen Erklärung betonte Semken noch einmal den “schrecklichen Druck”, unter dem er in den letzten Monaten gestanden habe. Er gab zu, unter diesem Druck “Fehler gemacht, den Landesvorstand belogen” zu haben. Dafür sei der Rücktritt die “einzige Konsequenz”.
Auslöser für Semkens Rücktritt ist eine gezielte Indiskretion. Auf einem Geheimtreffen hatte Semken seinen Rücktritt angeboten, den der Vorstand ablehnte. Unter anderem einigte er sich mit dem Vorstand darauf, keine persönlich gefärbten Aussagen mehr an die Presse zu geben. Entgegen dieser Absprache schickte Semken noch aus dieser Sitzung heraus eine Mail an einen Journalisten des Spiegel: “Der König ist nicht tot. Und weigert sich weiterhin, zurückzutreten.”
Gegenüber seinen Vorstandskollegen bestritt Semken zunächst, die Mail verschickt zu haben. Die Spiegel-Redaktion widerlegte ihn jedoch. In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch entschied sich Semken dann zum Rücktritt.
Aufruf an die Basis
“Die letzten Wochen haben uns viel Arbeit gemacht, die jetzt wegfällt”, fasste Schatzmeister Enno Park die Situation zusammen. Ein Großteil der Arbeitskraft sei in die Probleme innerhalb des Landesvorstands geflossen. In dem informellen und somit nicht beschlussfähigen Treffen setzte sich die Überzeugung durch, dass es zunächst im Viererteam weitergehen soll. Auf eine vorgezogene Landesmitgliederversammlung wolle man unter anderem auch wegen des organisatorischen Aufwands verzichten.
Die verbliebenen Vorstandsmitglieder sind nun verstärkt auf Hilfe von der Basis angewiesen. “Wir müssen uns anders organisieren”, sagte Christiane Schinkel. Damit verwies die bisherige Stellvertreterin Semkens auf ein Problem, das auch zukünftige Vorstände der Berliner Piraten lösen müssen. Denn nur gute Organisation und intensive Kommunikation – zwei Faktoren, die bisher offensichtlich zu kurz kamen – können den Landesverband Berlin weiter auf Kurs halten. Das gilt übrigens nicht nur für die Zeit bis zur im September geplanten Landesmitgliederversammlung.
