Hometaping
Die Europa-Union München e.V., die Jungen Europäer München, die Europäische Akademie Bayern e.V. und die Europäische Bewegung Bayern e.V. luden zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Thema Urheberrecht im digitalen Umfeld ein. Die Flaschenpost saß im Zuschauerraum und verfolgte die Wortschlacht.
Der Saal ist mit 50 Personen voll besetzt. Bernd Graff von der Süddeutschen Zeitung führt in die Thematik ein und gibt jedem Gast einige Minuten Zeit, sich selbst und die eigenen Positionen vorzustellen.
Bernd Graff: Heute geht das Urheberrecht ins Private. Was früher ins Poesialbum geschrieben wurde, ist heute oft der Auslöser einer Abmahnung. Dabei sind unsere Bewegungen in den Netzwerken international, eine einheitliche Rechtsvorstellung gibt es nicht. ACTA war der Versuch, wenigstens für Europa einen einheitlichen Rechtsrahmen zu schaffen, was leider misslang. Die einen reden vom Datenschutz, der durchgesetzt werden müsse, die Piraten wollen eine Reform.
Vorstellungsrunde:
Dr. Angelika Niebler, MdEP/ CSU: Die digitale Welt verändert unser Leben. Wir bestellen im Netz und pflegen dort unsere Freundschaften. Es ist ein ständiger Wegbegleiter für uns geworden. Das Urheberrecht ist derzeit noch auf nationale Gesetze beschränkt. Ich will hier eine europäische Gesetzgebung, die für 500 Mio. Europäer einheitliche europäische Lizenzen bringt. Ich will auch verwaiste Werke besser stellen; sie sollen in ihrer digitalisierten Form für nichtkommerzielle Zwecke zur Verfügung stehen. Ich und meine Partei sind der Überzeugung, dass geistiges Eigentum auch im Internet zählt und geschützt werden muss. Wir wollen einen vernünftigen Ausgleich finden, ohne jeden Jugendlichen gleich zu kriminalisieren. ACTA war ein guter Versuch, durch den sich die Welt nicht verändert hätte. Haken wir es ab und nehmen wir einen neuen Anlauf. Etwas besseres, das mehr Akzeptanz findet
Stephan Thomae, MdB/ FDP. Hinter dem Urheberrecht sehen viele inzwischen die Abmahnindustrie. Allerdings wird die Diskussion differenzierter und sachlicher. Mehr Menschen als früher kommen damit in Berührung. Der Urheber, der Wissenschaftler, der Verleger. Das Urheberrecht dient als Regulativ zum Zugang zu Wissen. Dazu habe ich vier Thesen:
- Abmahnung. Hauptschuldig am Imageproblem der letzten Jahre. Dabei dürfen wir die Abmahnung nicht undifferenziert verteufeln, denn dank ihr bleibt ein Gesetzesverstoß vorgerichtlich! Der Geschädigte müsste sonst sofort vor Gericht gehen. Jeder Abmahnung geht eine Rechtsverletzung voraus. Trennen wir zwischen seriösen und unseriösen Abmahnern. Wenn also ungenau geprüft wurde. Nicht die Summe macht es aus. Mein Vorschlag: Auskunft der Datenermittlung erhöhen. So dass für eine Auskunft dargelegt werden muss wer der Verletzer ist. Auch die Kosten sind zu hinterfragen, sie müssen aber deckend sein. Die Abmahnung ist ein bewährtes Mittel für einen außergerichtlichen Ausgleich.
- Warnmodelle: Die Forderung “wer mehrfach Urheberrechtsverletzung begeht, dem wird für gewisse Zeit der Internetzugang gekappt” ist kein gangbarer Weg, da nur der Anschlussinhaber, nicht der Täter bestraft wird. Es ist kein zielführender Weg, auch verursacht dies den Providern Kosten (Einrichtung neuer Abteilungen, Bereitstellung von Mitarbeitern) was alle bezahlen müssten, auch die ehrlichen Kunden.
- Pauschalvergütung, Kulturflatrate, wenn also jeder mit dem Kauf des PC und dem DSL schon eine Pauschale bezahlt: die Idee kommt aus der Mode. Sie bringt keinen Gerechtigkeitsgewinn. Alle müssten zahlen, wer viel vom Angebot nutzt und auch wer es nicht nutzt. Wer aber ein Angebot nicht nutzt, sollte auch nichts zahlen. Dazu kommt: bei diesem Modell kann nicht festgestellt werden, wer mit welcher Intensität die Werke nutzt. Der Künstler hat keine Möglichkeit mehr, die Nutzung seines Werks einzuschränken. Das Persönlichkeitsrecht wäre untergraben.
- Schutzfristen. Eine Forderung lautet, die Rechte 70 Jahre nach der Veröffentlichung oder mit dem Tod des Künstlers enden zu lassen. Wir sollten uns auf diese Diskussion nicht einlassen. Jemand, der sein Leben lang viel Zeit aufbringt, Werke zu schaffen, tut das auch für seine Kinder und Enkel, wie jemand, der ein Unternehmen aufbaut. Wenn er früh stirbt, hinterlässt er seinen Nachkommen eine sichere Versorgung. Wie jemand, der seine Schneiderei hinterlässt. Die Zahl der Jahre ist mit 70 gut gewählt. Das Urheberrecht ist eine runde Sache. Das Motto muss lauten: Erst fragen, dann nutzen.
Bruno Kramm, Piratenpartei: Ich bin seit 25 Jahren Musiker, damit verdiene ich meinen Lebensunterhalt. Derzeit wird das Thema Urheberrecht oft auf Urheberrechtsverletzungen beschränkt. Das ist wenig differenziert, da ja auch Musiker andere Probleme haben als Autoren und Filmschaffende. Die Piratenpartei ist eine Kulturpartei, das Zitat von Olaf Zimmermann “Piraten wollen die Gratiskultur, das Urheberecht abschaffen” ist schlicht falsch. Das ist eine Tatsache die längst bekannt sein sollte – ab einem bestimmten Niveau. Ich suche Gemeinsamkeiten, nicht Gegensätze. Das Urheberrecht ist mehr als das Verwertungsrecht. Der Urheber selbst wird hier oft ignoriert. Im Internet gibt es eine große Spannbreite kultureller Nischenmärkte, die nicht viel verkaufen, anders als früher, als jede Kultur einzig über Verwerter verbreitet werden konnte. Verwertungsgesellschaften sollten dazu genötigt werden, transparenter zu werden. Das wäre gut für die Urheber. Was GEMA und ZPÜ einsammeln, kann nicht eingesehen werden. Weg mit der GEMA-Vermutung, die jeden Künstler erst einmal der GEMA unterwirft. Wir Piraten haben die Debatte über das Urheberrecht angestoßen. Darüber sind wir glücklich. Nun werden wir das Thema Urheberrechtsreform anpacken und mit Urhebern und Nutzern den Dialog suchen.
Gero Worstbrock, Constantin Film: Mein Fokus liegt auf dem wichtigsten, existentiellen Problem: die illegale Nutzung im Internet. Weder die Thematik an sich noch die Summen kamen bisher wirklich an. Dies betrifft die Filmwirtschaft und Musikbranche gleichermaßen. Die Musikbranche hat sich halbiert. Betrachten wir die Umsätze mit Tonträgern, haben sich die Umsätze halbiert, verglichen mit dem, was mit Tonträgern vor 10 oder 12 Jahren umgesetzt wurde. Das betrifft jeden in der Kreativbranche, auch Software, jeden Film, jedes Musikstück, Bücher, selbst die unveröffentlichten. Es betrifft Zeitschriften wie die Süddeutsche, die FAZ oder den Spiegel. Täglich gibt es um 05:30 Uhr im Netz diese Zeitschriften in HD-Qualität. Alle Branchen werden das Schicksal der Musikindustrie erleiden und massive Einbußen erleiden. Das klassisches Filesharing nimmt derzeit ab, weil Abmahnungen etwas bewirken. Weil Fakefiles, also große Filmdateien, die tatsächlich nicht den erwarteten Film enthalten, nerven. In Tauschbörsen muss man wissen, was man will und explizit danach suchen. Aber heute machen 80% der Nutzung Seiten aus, die wie Amazon und iTunes aufgebaut sind. Sie sind aufgebaut wie ein Kaufhaus, aufbereitet, sie kennen kino.to und megaupload. Dort finden sich Bücher, die Süddeutsche und sie können sich dort unlizenzierte Filme im Stream ansehen oder runterladen.
Solche Angebote lassen sich quasi nicht bekämpfen. Der Server steht auf Tonga, die Inhalte befinden sich aber in Europa. Dahinter steckt eine organisierte Kriminalität. Alle sind sich einig: solche Seiten müssen weg. Es gäbe Maßnahmen, aber an die traut sich im Moment keiner ran. Wenn die Strafverfolgung anders nicht funktioniert, müssen wir beim Nutzer ansetzen. Derzeit sind Abmahnungen nicht möglich, weil nur der Upload strafbar ist, nicht der reine Download wie bei kino.to. Wir brauchen ein softeres Modell: erst warnen statt abmahnen. Dann müssen wir aber beim Provider ansetzen, der den Zugang bereitstellt. Im europäischen Ausland werden teils Seiten schon gesperrt. Frankreich ist damit erfolgreich, das Verfahren hat trotzdem einen schlechten Ruf. Im Internet zu tauschen ist zu einfach. Wir müssen die Schwelle mit Hürden erhöhen. Nur diese Ansätze funktionieren, die Politik muss sich hier dran trauen.
Diskussion:
Bernd Graff: Der Geist ist aus der Flasche, seitdem das mp3-Format entwickelt wurde. Es hat lange gedauert, bis es legale Möglichkeiten gab. Die Menschen kaufen ja auch Musik, beispielsweise bei iTunes.
Bruno Kramm: Die Angebote fehlten, da die Nutzung von klassischen Tauschbörsen abgemahnt wurde, hat dies Anwender zu illegalen Hostern getrieben. Die Anzahl der legalen Downloads ist heute so hoch wie die der illegalen. Man will Dinge, die etwas bieten, auch honorieren. Natürlich wird auch vorab gehört und geteilt. Vor der Totalüberwachung im Internet schützt uns das Postgeheimnis. Es wird ja auch nicht in Briefe geschaut, ob darin eine gebrannte CD sein könnte.
Stephan Thomae: Es gab eine Zeit, in der es keine legalen Angebote gab. Heute gibt es diese legalen Angebote, aber Gratisangebote lassen sich damit nicht toppen.
Gero Worstbrock: Wir hören ständig, dass die Industrie zu dumm war, legale Angebote zu schaffen. Diese gibt es aber seit 2003! DRM und ähnliche Systeme waren ein Fehler, sie entstanden jedoch aus der Verzweiflung heraus. Alles was von Constantin Film als DVD und Blue Ray auf den Markt kommt, erscheint gleichzeitig im Internet.
Den Spiegel gibt es für 4 Euro zum legalen Download, es gibt ihn aber auch illegal. Der Kunde hat die Wahl: legal oder illegal runter laden? Legale Angebote haben den Vorteil, dass die Gesetze eingehalten werden. Gerade auch beim Jugendschutz, was also harte Filme betrifft. Das macht legale Angebote natürlich langsam. Laut Gesetz darf ich einen Film mit FSK16 erst ab 22 Uhr, einen FSK18 erst ab Mitternacht zugänglich machen. Wenn man sich an Gesetze halten will, wird das immer auch Kosten verursachen.
Angelika Niebler: Es gibt keine “Piratisierung” der Jugendlichen, aber jeder Jugendliche weiß schon, was er tut. Auch wenn er am Strand eine billige Rolex kauft, wird er wissen, dass sie gefälscht ist. Die Piraten sagen ja “alles frei runterladen lassen, alles andere ist Einschränkung der Meinungsfreiheit”. Dieses “in die Ecke treiben” ist sehr unfair. Sagen Sie mir, was Sie gegen ACTA haben! Ich bedauere es, dass diese Debatte nicht geführt wurde.
Bernd Graff: Napster hat zum ersten Mal in der Geschichte ein Angebot gemacht, bei dem es alles gab. Alle Variationen eines Stücks waren auf einmal verfügbar. Der Reiz von Napster war nicht unbedingt das Kostenlose, sondern das Angebot, alles zu finden. Bei alten Filmen ist es auch so. Wenn alle alle alle so kriminell sind und kopieren… kann es nicht sein, dass die Menschen tun, was sie immer schon taten – schon mit dem Mikrophon vor dem Fernseher zu sitzen – ohne zu denken “ich mache gerade etwas kriminelles”? Hinter Megaupload steckt eine kriminelle Organisation, die sich dumm und dämlich verdient. Wurden die Nutzer dorthin getrieben, weil alles anders abgemahnt und verklagt wurde?
Bruno Kramm: Freundschaft und der Begriff des Teilens ändern sich. Es wird versucht, das alte Modell durchzudrücken. Wenn YouTube reglementiert wird, wandern die Benutzer zu anderen Anbietern ab. So wurde ein neuer Monopolist geschaffen mit Megaupload und iTunes, mit kleinkrämerischen Maßnahmen. Warum darf ich eine Video-CD nicht auf meinem Digitalbeamer ansehen, warum muss das extra lizenziert werden?
Angelika Niebler: Die Argumentation “wenn wir reglementieren, wandern die Benutzer ab” ist schwach. Das kann man immer machen.
Bruno Kramm: Ja, wollen Sie alles im Netz kontrollieren?
Angelika Niebler: (zuckt mit den Schultern)
Stephan Thomae: Es darf bezweifelt werden, dass, wenn jemand schonmal das Medium auf der Platte hat, das anschließend nochmal kauft, weil es ihm so gut gefällt. Die Rechteinhaber müssen entscheiden ob sie das so wollen. Der Gesetzgeber kann nicht vorschreiben, dass Kreative alles erstmal umsonst hergeben müssen. Ja, früher wurde mit dem Mikro am Radio aufgenommen, das war eine Privatkopie. Was heute bei Facebook hochgeladen wird, ist es etwas neues, weil es verbreitet wird. Den Menschen muss bewusst werden was sie tun. Wir müssen die Akzeptanz für das Recht schaffen, die Herrschaft des Rechts wieder herstellen: Die Rechteinhaber, die Provider, und die Politik.
Bernd Graff: Filmdateien sind viel größer, Filesharingprogramme haben sich weiter entwickelt. Nach kino.to und 5 Jahren Ermittlung hatte man schon am nächsten Tag kinox.to.
Angelika Niebler: Es ist in der wirklichen Welt ja genau so. Es gibt immer Kriminelles. Auch bei der Umwelt. Die Politik hängt immer ein Stück hinterher, das ist kein Internetphänomen. Es gibt ein Schutzbedürfnis. Und den Ausgleich der Interessen. Für alles wurde bisher eine Lösung gefunden. Auch für das Urheberrecht in der analogen Welt. Der Gesetzgeber muss immer wieder neue Gesetze schaffen.
Gero Worstbrock: Es wird immer Schwarzfahrer und Ladendiebe geben. Das muss man in Grenzen halten, damit der Nahverkehr nicht kollabiert. Das funktioniert nur, wenn Gesetze auch angewendet werden. Es gibt keine Mittel gegen diese kaufhausähnlichen Seiten. Es bringt nichts, heute auf Fehler der Jahre 2003, also DRM, zu verweisen. Es gibt zwei Typen der Filesharer:
- ich kann es machen, denn ihr könnt mich nicht bestrafen. Es ist einfach und hat keine Konsequenzen
- dieser Typ ist in der Minderheit, der argumentiert ideologisch: Es ist meine Freiheit, alles runter zu laden. Alles andere wäre Zensur. Legal bekomme ich nicht, was mich interessiert und Künstler, die das für Geld machen, tun mir auch nicht leid.
Stephan Thomae: Wir können bei der Strafverfolgung nicht an den Benutzer gehen, weil der Anschlussinhaber und der Nutzer nicht dieselben sind. Die Provider bekämen eine neue Aufgabe: Deep Paket Inspection. Das ist rechtlich und technisch schwierig: Die Warnung, das Kappen des Anschlusses, das ist nicht die Aufgabe des Providers.
Angelika Niebler: Sprechen wir über dieses Kaufhausmodell: Für die Verfolgung der Zahlungsströme wollen wir ein vereinfachtes administratives Verfahren ohne Gerichte – wie beim Jugendschutz. Die Kreditkartenanbieter, die Internetprovider… alle zusammen werden in Haftung genommen, um Seiten zu schließen. Auch wenn es ein “Hase und Igel” Spiel ist. Es bringt nichts, einen allein aus der Kette zu ziehen, beispielsweise den Provider. Ziel ist es, eine administrative Behörde zu schaffen, an die Rechteverletzungen gemeldet werden. Zusammen mit einer Plausibilitätsprüfung ist das ein einfaches Verfahren zur direkten Durchsetzung des Rechts. Es geht auch darum, Zahlungsströme zu kappen und alle zur Mitwirkung verpflichten. Das geht bis in die Medienerziehung. Bei einem Angebot für ein 1/10 des Preises muss ich nachdenken: “kann das sein?” Ich muss mich fragen: “kann das in Ordnung sein?” Und dann ins Impressum der Seite schauen!
Bruno Kramm: Wir wollen nicht, dass beim einzelnen User kontrolliert wird, was durch die Leitung geht. Stehen Sie zum Postgeheimnis? Das ist die Frage! Ja, ich bekomme keine Antwort, weil alle wissen, dass die Netzgemeinde das nicht akzeptieren wird! Wir brauchen neue Modelle der Wertschöpfung. Mit IPv6 wird jeder Nutzer zuordenbar werden. Machen wir dieses Fass auf, wird es den Auskunftsanspruch aufweichen, jede Identität wird feststellbar, wir …
Angelika Niebler: Schauen Sie Facebook an, mit 700 Mrd (sic!) Nutzern!
Bruno Kramm: Identität wird feststellbar, wir haben die Überwachungsgesellschaft.
Zuschauerfragen
Die Fragen aus dem Zuschauerraum klangen vertraut: “Wovon sollen Künstler denn leben?”, “Crowdfunding mag für einzelne kleine Projekte funktionieren, doch was ist mit Filmen?” und “Wenn man nachgibt, kann Ladendiebstahl auch gleich legalisiert werden”.
Redaktionsmitglied Michael Renner
Meine Karriere als Redakteur bei der Piratenpartei startete 2009 beim Bundesnewsletter, aus dem 2010 die Flaschenpost hervorging. Im Sommer 2012 wurde ich stellvertretender Chefredakteur, Anfang 2014 Chefredakteur. Da die unzähligen Aufgaben an der Spitze der Flaschenpost einen Vollzeitjob in der Freizeit mit sich bringen, machte ich nach zwei guten, aber auch stressigen Jahren zwei Schritte zurück und gab die Redaktionsleitung ab. Die gewonnene Freizeit wird in die Familie und mein zweites großes Hobby, den Amateurfunk, investiert.
