Neues aus dem Bundesvorstand

Der Bundesvorstand hat wieder einige Male getagt und auch sonst viel veröffentlicht. Alle Protokolle und Details finden sich wie immer im Vorstandsportal. Auf der letzten Sitzung am 15. August gab Beisitzer Klaus Peukert einen detaillierten Bericht zum am vorherigen Wochenende erfolgten Update der Bundesinstanz von Liquid Feedback. Alles in allem ist dieses gut gelaufen und die neue Instanz seit den Morgenstunden des 13. Augusts unter https://lqfb.piratenpartei.de/ erreichbar.

Ein Antrag, die Vorstandsliste im Forum zu synchronisieren, wurde angenommen. Einwände dagegen gab es auf der Vorstandsliste nicht. Der Beschluss ist allerdings noch nicht umgesetzt.

Außerdem gab es auf der Sitzung eine Diskussion über Fahrtkostenerstattungen, Rückspenden, Budgets und ihren potentiellen Auswirkungen auf die Parteienfinanzierung. Anlass war ein Antrag des politischen Geschäftsführers Johannes Ponader, der für zwei Barcamps über 40.000 € Budget beantragt hatte. Beide Anträge wurden vertagt und die Rechtsabteilung mit der juristischen Klärung des Sachverhalts beauftragt.

In einem eigenen Blogbeitrag bittet der stellvertretende Vorsitzende Sebastian Nerz um Unterstützung bei der Erstellung von Grundsatzthesen fürs Wahlprogramm. Gesucht werden AGs und/oder Piraten, die Grundsatzthesen ausarbeiten und in die interne Diskussion geben. Ziel ist es, verschiedene (auch und gerade gegensätzliche) Anträge zu erarbeiten, die auf dem Bundesparteitag abgestimmt werden können. So soll im Groben die Zielrichtung der Programmentwicklung festgelegt werden, um spätere Detaildiskussionen zu vereinfachen.

Julia Schramm und Swanhild Götze suchen außerdem nach einem Organisator für ein „Stiftungstreffen“. Gebraucht wird jemand, der in Eigenregie (inkl. Kalkulation, Tagesordnung, Location etc.) ein Treffen auf die Beine stellt, bei dem sich interessierte Piraten über die Gründung einer parteinahen Stiftung austauschen. Das Treffen soll am 13. und 14. Oktober 2012 stattfinden, Deadline für Bewerbungen ist der 31. August 2012.